Quelle: bundesrat.de
Die jüngste Sitzung des Bundesrates endete ohne Zustimmung zur Novellierung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), trotz der Bemühungen der Bundesregierung, den Ländern entgegenzukommen. Dieses Ergebnis verzögert das Vorhaben der Ampel-Koalition, das Gesetz in Kraft zu setzen.
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Quellen:
Im Zuge der Digitalisierung und des technologischen Fortschritts hat der Bundestag eine bedeutende Entscheidung getroffen, die das alltägliche Leben der Verbraucher erheblich vereinfachen wird. Bis zum Ende des Jahres 2024 wird in Deutschland die Ein...
Quelle: auswaertiges-amt.de
Eine Fragestunde zu Zeiten des Krieges: Ich glaube, es ist nicht nur nicht einfach, sondern es ist eigentlich kaum möglich, in einer Minute Fragen dazu zu beantworten, was wir tun können, um diesen furchtbaren völkerrechtswidrigen Krieg zu stoppen. Denn die brutale R...