Grams IT Blog

Quelle: Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut | Anti-Spiegel

Der russische Präsident Putin hat am 21. Februar in einer Grundsatzrede die russische Position erklärt und dann die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt.

Quelle: Wortlaut: Schreiben des emeritierten Papstes Benedikt XVI. – Vatican News

Hier finden Sie das Schreiben, das der emeritierte Papst Benedikt XVI. an sein früheres Erzbistum München-Freising gerichtet hat und das an diesem Dienstag vom Vatikan veröffentlicht wurde. Joseph Ratzinger war von 1977 bis 1982 Erzbischof von München und Freising.

Quelle: Gesetzesentwurf zu befristeter Impfpflicht: Das ist bekannt – ZDFheute

In dem Entwurf, der den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vorliegt, sind folgende Punkte festgehalten:

• Die Impfpflicht ist mit drei Impfungen erfüllt.
• Sie ist bis zum 31. Dezember 2023 befristet.
• Es gibt eine enge Zusammenarbeit mit den Krankenkassen. Diese informieren ihre Versicherten über das neue Gesetz und Beratungsangebote.
• Die Kassen fordern die Impfnachweise an und speichern sie dann „versichertenindividuell“.
• Die Kassen erhalten eine technische Lösung (Impfportal), um die Impfnachweise „datensparsam und -geschützt“ sammeln zu können.
• Die Vollstreckung eines Bußgeldes wird ausgesetzt, wenn die betreffende Person die Impfung innerhalb von sechs Wochen nach dem Bußgeldbescheid nachholt.
• Es wird keine Zwangsimpfung geben, keine Sanktionierung über Bußgeldverfahren (Ordnungswidrigkeit) und auch keine „Erzwingungshaft“.
• Die Menschen können selbst einen Impfstoff auswählen – und zwar zwischen allen zugelassenen Impfstoffen.
• Sonderkonstellationen und erleichternde Ausnahmen werden wissenschaftsbasiert über eine Verordnung geregelt.

Quelle: Grenzkonflikt mit Russland: Ukraine bittet Deutschland um Waffen | tagesschau.de

Die Ukraine hat die Bundesregierung in einem Schreiben offiziell um Waffenlieferungen im Grenzkonflikt mit Russland gebeten. Bei den angeforderten Systemen handele es sich um Waffen „defensiver Natur.“

Di...

Quelle: spiegel.de

Voderholzer verwies in Frankfurt am Main darauf, dass eine Strafrechtsreform von 1973 Kindesmissbrauch nicht mehr als Verbrechen gewertet habe »und zwar auf der Basis von sexualwissenschaftlichen Urteilen, die davon ausgehen, dass für die betroffenen Kinder und Jugendlichen d...

Quelle: ZDF

Einem Gutachten zufolge sollten Beamte, die sich für die AfD einsetzen oder Mitglied sind, berufliche Folgen spüren. AfD-Nähe sei mit der Pflicht zur Verfassungstreue unvereinbar.

Wer als Beamter für die AfD eintritt, sollte demnach berufliche Konsequenzen spüren, bis hin zur Entl...