Quelle: auswaertiges-amt.de
Bei ihrem heutigen Treffen haben die G7-Außenministerinnen und Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Kanadas, Italiens, Japans, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union ihre schärfste Veru...
Quelle: auswaertiges-amt.de
Als ich erfahren habe, wen wir heute hier auszeichnen, habe ich mich an einen Moment Anfang dieses Jahres erinnert. An einem kalten Januarmorgen stand ich erstmalig als deutsche Außenministerin in Kiew. Und der erste Besuch – und das war ganz bewusst so gewählt – war...
Quelle: bundesregierung.de
Nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz heute die Alarmstufe des Notfallplans Gas (PDF) ausgerufen. Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet. Aktuell sind Gasmengen am Markt verfügbar und werden eingesp...
Quelle: bundesregierung.de
Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2022 wurden die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative auf insgesamt 2 Milliarden Euro für das Jahr 2022 erhöht. Die zusätzlichen Mittel sollen vornehmlich der Unterstützung der Ukraine zugutekommen. Zugleich werden sie zur Finanzierung...
Quelle: tagesschau.de | ntv.de | BMWK
Moskau hat mit dem Stopp der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien ein Exempel statuiert. Die Botschaft ist klar: Länder, die sich weigern, zur Begleichung ihrer Gasrechnungen ein Konto bei der Gazprombank zu eröffnen, bekommen kein russisches Gas mehr. Experten wie der Militärökonom Marcus Matthias Keupp von der Militärakademie der ETH Zürich sehen darin eine "Drohgebärde" - einen Versuch, Länder wie Deutschland einzuschüchtern. Bereits im Mai muss der deutsche Gasimporteur Uniper, Russlands größter ausländischer Kunde, die nächste Rechnung an Gazprom überweisen. Dabei gilt es einerseits, das Prozedere entsprechend den russischen Forderungen anzupassen, und andererseits nicht gegen die EU-Sanktionen gegen Russland zu verstoßen.
Quelle: auswaertiges-amt.de
Eine Fragestunde zu Zeiten des Krieges: Ich glaube, es ist nicht nur nicht einfach, sondern es ist eigentlich kaum möglich, in einer Minute Fragen dazu zu beantworten, was wir tun können, um diesen furchtbaren völkerrechtswidrigen Krieg zu stoppen. Denn die brutale R...