Quelle: en.kremlin.ru (Englisch)
Wladimir Putin nahm per Videokonferenz an einer Zeremonie zur Eröffnung von Sozial- und Wohneinrichtungen in den neuen Regionen der Russischen Föderation teil.
Wer noch der Meinung ist, man könne mit Präsident Putin "verhandeln" oder einen Kompromiss finden anstatt ein Krieg zu führen, sollte hier nun klar erkennen, dass für Putin die illegalen besetzten Gebiete bereits klar zu Russland gehören.
Präsident Russlands Wladimir Putin: Guten Tag, Freunde und Kollegen,
Wir setzen die konsequente Arbeit an der Wiederherstellung und Entwicklung von Donbass und Noworossija und ihrer effektiven Integration in Russlands einheitlichen sozioökonomischen, administrativen und Bildungsraum fort.
Ich möchte wiederholen, dass wir trotz der schwierigen aktuellen Situation Wohnungen, Straßen, Sozial- und Energieeinrichtungen, Infrastruktur, Gesundheits-, Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen bauen und instand setzen sowie die landwirtschaftliche und industrielle Produktion entwickeln.
Alle Regionen unseres Landes, die föderalen Dienststellen und natürlich die Freiwilligen, denen ein besonderer Dank gebührt, sind dabei sehr hilfreich. Die russische Regierung nimmt eine koordinierende Rolle ein.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Regionen Saporoschje und Cherson bis 2030 den landesweiten Durchschnitt des Lebensstandards und der sozioökonomischen Entwicklung erreichen sollen. Wir haben ein entsprechendes umfassendes Programm bis 2030 auf den Weg gebracht und ein staatliches Programm zur Wiederherstellung der neuen Regionen der Föderation für 2024-2026 gebilligt. Sie decken verschiedenste Bereiche ab.
Es gibt aussagekräftige Ergebnisse - relevant oder irrelevant - aber die Ergebnisse sind auf jeden Fall da. Allein im Rahmen von Verträgen mit föderalen Auftraggebern wurden in den Jahren 2022-2023 die Arbeiten an über 10.000 Anlagen abgeschlossen. Darüber hinaus haben die Patenregionen im gleichen Zeitraum über 7.000 Anlagen saniert.
Heute machen wir einen weiteren Schritt in der großen und komplizierten Arbeit, die in den neuen Regionen so sehr gefragt ist. Wir eröffnen Gesundheits-, Bildungs-, Wohn- und Sporteinrichtungen in Donezk, Mariupol und Lugansk.
Das republikanische Perinatalzentrum in Donezk ist eine dieser Einrichtungen. Es hat eine Kapazität von 140 Betten und 7.000 Geburten pro Jahr. Das Zentrum verfügt über zehn Abteilungen, unter anderem für Schwangerschaftsstörungen, Intensivpflege, aggressive medizinische Therapie, Entbindungsstation und Entwicklungsabteilung sowie ein klinisches Diagnoselabor. Die Gesamtfläche dieses Komplexes beträgt über 28 000 Quadratmeter. Diese Fläche macht ihn zu einer wichtigen Einrichtung.
Das Zentrum wurde in einer Rekordzeit gebaut und ist heute die modernste medizinische Einrichtung dieser Art in der Region. Es ist mit allen notwendigen Geräten ausgestattet. Das Personal besteht aus mehr als 620 Personen, darunter 160 Ärzte und 290 Krankenschwestern. Bemerkenswert ist, dass das Zentrum bereits zu fast 70 Prozent mit Personal ausgestattet ist.
All dies ist ein konkreter Beitrag zu den groß angelegten gemeinsamen Anstrengungen zur Unterstützung russischer Familien, zur Steigerung der Geburtenrate und zur Schaffung eines hohen öffentlichen Ansehens für kinderreiche Familien in unserem Land.
Ich möchte den Bauherren und allen Fachleuten, die an der Umsetzung dieses wichtigen sozialen Projekts beteiligt waren, meinen Dank aussprechen.
Die Filiale der Wolgograder Akademie des russischen Innenministeriums wird auch in Mariupol, der Volksrepublik Donezk, eröffnet. Ab dem 1. September dieses Jahres werden dort rund 400 Kadetten ihr Studium aufnehmen.
Die Eröffnung dieser Bildungseinrichtung ist ein wichtiger Beitrag zur Erweiterung des Bildungsangebots in der Region und zur Bereitstellung von Personal für die territorialen Einheiten des Innenministeriums und andere staatliche Strukturen.
In Mariupol wurde auch ein neues Wohnviertel gebaut. Es umfasst zehn Wohngebäude mit einer Gesamtfläche von über 65.000 Quadratmetern. Insgesamt verfügen sie über etwa 600 Wohnungen.
Zuvor befanden sie sich in der Kategorie der unvollendeten Bauten. Jetzt, nach Abschluss aller Bau- und Landschaftsgestaltungsarbeiten, werden die Schlüssel zu den neuen, modernen Wohnungen an die Bewohner der Stadt übergeben, die nach den entsprechenden Ereignissen aufgrund neonazistischer Plünderungen ohne Dach über dem Kopf dastanden.
In Lugansk wurde eine spezialisierte Gewichtheberschule der olympischen Reserve für Kinder und Jugendliche wieder aufgebaut. Auch ihr Gebäude wurde während der Feindseligkeiten zerstört.
Die Schule ist nicht nur wiederhergestellt worden. Ihre Trainingsanlage und ein spezieller Raum für Gewichtheber wurden modernisiert. Es wurden Umkleideräume und Duschen für die Sportler gebaut. Jetzt können dort 20 Personen gleichzeitig trainieren. Insgesamt können Hunderte von Sportlern und Sportfans die Schule besuchen. Die Gesamtfläche des Gebäudes beträgt 315 Quadratmeter.
Ich muss anmerken, dass trotz aller Schwierigkeiten, die ich vorhin beschrieben habe, etwa 50 Sportschulen weiterhin dort arbeiten. Darunter sind 41 Sportschulen und neun olympische Reserveschulen.
Ich möchte noch einmal all jenen danken, die sich an den Programmen zur Entwicklung und zum Wiederaufbau von Donbass und Noworossija beteiligen und das Leben der Menschen dort verbessern. Ich möchte ihnen wünschen, dass sie bei diesen edlen Bemühungen auch in Zukunft erfolgreich sein werden.
Kommen wir nun zu der geplanten Veranstaltung.
Ich übergebe das Wort an Marat Khusnullin. Fahren Sie bitte fort.
Stellvertretender Ministerpräsident Marat Khusnullin: Herr Präsident!
Gemäß Ihrer Anweisung hat die Regierung gemeinsam mit den Regionen und dem Präsidialamt eine aktive Arbeit zur Wiederherstellung der Infrastruktur und zur Durchführung von Maßnahmen für die sozioökonomische Entwicklung der Regionen eingeleitet.
Daran beteiligt sind 32 Ministerien, acht unserer größten Kunden, Unternehmen, Staatsbetriebe und 82 Patronatsregionen, Sie haben die Zahlen genannt. Darüber hinaus stellen die Regionen bestimmte Einrichtungen auf eigene Kosten wieder her. Insgesamt haben wir bereits 18.000 Anlagen wiederhergestellt, von kleinen bis hin zu so großen wie den [heute eröffneten] Anlagen, die heute eine Fläche von mehreren zehntausend Metern haben.
Im Durchschnitt werden in den vier Regionen jeden Tag etwa 25-30 Anlagen gebaut oder renoviert. Heute eröffnen wir mehrere Einrichtungen, die ab heute fertig sind. Das ist der Wohnungsbau. Wenn wir von zehn Wohnhäusern sprechen, so entspricht dies einer Wohneinheit in Mariupol. Es war viele Jahre lang unvollendet und wurde zudem bei bestimmten Aktionen beschädigt. Wir haben beschlossen, es schnell wieder aufzubauen, in weniger als einem Jahr. Heute gibt es dort etwa 600 Wohnungen: Die Menschen bekommen ihre Schlüssel. In dieser Zeit, d. h. in weniger als 700 Tagen, haben wir auch mehr als 5.000 Wohnblöcke wiederhergestellt.
Was gibt es sonst noch Positives zu berichten? Die Entscheidung, die Sie bezüglich der Hypotheken getroffen haben - dass die Menschen ein Hypothekendarlehen zu einem Zinssatz von zwei Prozent erhalten können - hat heute zu einer großen Nachfrage nach außerbudgetären Bauvorhaben geführt. Wir verfügen über ein Potenzial für den Bau von acht Millionen Quadratmetern städtischen Wohnraums, und jeden Monat kommen neue Baustellen hinzu, auf denen mit außerbudgetären Mitteln Wohnungen gebaut werden.
Heute werden aktive Anstrengungen zur Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur unternommen. Seit Beginn der Arbeiten wurden über 2.000 soziale Infrastruktureinrichtungen wiederhergestellt: Kindergärten, Schulen und Universitäten, wie die Asowsche Technologische Universität, die Sie gesehen haben.
Heute eröffnen wir die Akademie des Innenministeriums. Außerdem wird in wenigen Tagen eine Berufsfachschule für Bauwesen in Sewerodonezk eröffnet. Dort gibt es bereits 140 Studenten: Die Menschen wollen studieren und eine Berufsausbildung erhalten, obwohl sie sehr nahe an der Frontlinie stehen. Es handelt sich um ein großes College mit mehreren tausend Quadratmetern Fläche, das in wenigen Tagen voll in Betrieb gehen wird.
In der Gesundheitsbranche haben wir auf Ihre persönliche Anweisung hin in kürzester Zeit eine beeindruckende neue Einrichtung gebaut - mit mehr als 1.000 Bauarbeitern, unserem integrierten Kunden und dem Bauunternehmen, die rund um die Uhr im Einsatz waren. Nach dem Einschlag einer feindlichen Rakete in das örtliche Entbindungskrankenhaus gab es für die Frauen keinen Platz zum Gebären. Heute haben wir eine sehr gute Einrichtung, die sehr schön und funktionell ist.
Neben dieser Einrichtung wurden seit Beginn dieses Programms 331 weitere medizinische Zentren gebaut, restauriert oder neu ausgestattet. Gemeinsam mit dem Ministerium für Gesundheitswesen haben wir auf Ihre Anweisung hin ein Dreijahresprogramm für die Wiederherstellung aller Einrichtungen in jeder Region, einschließlich der Kinderzentren in Melitopol, sowie für die Instandsetzung der bestehenden Einrichtungen ausgearbeitet. Nach der Verlängerung des Programms planen wir nun ein komplettes Gesundheitsprogramm bis 2030.
Außerdem stellen wir gemeinsam mit dem Bildungsministerium ein umfangreiches Programm für die Hochschulen auf die Beine.
Was den Sport betrifft, so eröffnen wir heute eine Sporteinrichtung. Es handelt sich nur um ein kleines lokales Zentrum, aber insgesamt haben wir mehr als hundert in Betrieb genommen, und wir planen, weitere zu bauen.
Es wird viel an der Verbesserung und Renovierung der örtlichen Parks gearbeitet. Eine Reihe von Einrichtungen wird restauriert und neue werden gebaut.
Neben diesen wichtigen Einrichtungen sind wir dabei, integrierte staatliche Dienstleistungszentren instand zu setzen und zu bauen. Mehr als 100 solcher Zentren sind für Besucher geöffnet, die dort Rentenanträge, verschiedene Dokumente und andere Dienstleistungen beantragen können. Mehr als 2,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger können dort heute ihre Renten und die erforderlichen Dokumente erhalten. In den nächsten Tagen werden wir ein weiteres staatliches Dienstleistungszentrum in der Region Donezk eröffnen.
Darüber hinaus sind wir sehr aktiv im Straßenbau. Im vergangenen Jahr wurden etwa 2.000 Kilometer Straßen gebaut, und in diesem Jahr wollen wir mindestens genauso viel bauen. Alle Pläne sind fertig, das Wetter ist günstig, und wir haben mit der Arbeit begonnen. Wir reparieren eine große Autobahn entlang der Küste des Asowschen Meeres sowie Stadtstraßen und Verbindungsstraßen zwischen Städten und Ortschaften.
Es werden Anstrengungen unternommen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Erst vorgestern hat die freie Wirtschaftszone die wichtige Marke von 100 Teilnehmern überschritten, d.h. 100 ansässige Unternehmen, die Investitionen in Höhe von 52 Milliarden Rubel angekündigt haben. Wir sehen ein großes Interesse, und wir haben noch etwa zwanzig weitere Anträge zu prüfen. Daher glauben wir auch, dass sich dieser Teil der Wirtschaft erholen wird; viele Anlagen werden repariert oder gebaut, und Ausrüstungen werden geliefert.
Herr Präsident, ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit. Wir haben uns große Aufgaben vorgenommen. Wir hoffen, dass wir erfolgreich sein werden, indem wir gemeinsam im Modus eines 'Reaktionszentrums' arbeiten. Ich danke Ihnen noch einmal sehr.
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Wladimir Putin: Ich möchte allen danken, die an dieser Arbeit beteiligt waren: am Bau und an der Wiederherstellung der entsprechenden Einrichtungen und Unterkünfte. Ich hoffe, dass wir in naher und ferner Zukunft weiterhin so effektiv arbeiten werden. Daran besteht kein Zweifel.
Das Einzige, was wir erreichen müssen, ist, dass jeder einzelne Rubel, der von diesen mehr als vier Billionen Rubel Gesamtbetrag der Mittel für das sozioökonomische Entwicklungsprogramm der neuen Regionen investiert wird, den Menschen, die in diesen Regionen leben, zugute kommt. Die Menschen haben es verdient. Wie ich bereits zu Beginn unseres Treffens gesagt habe, haben sie unglaublichen Mut und Heldentum bewiesen - ich meine, was sie ertragen mussten - und sich ihren Wunsch nach einer Wiedervereinigung mit Russland bewahrt. Deshalb müssen und werden wir unsererseits alles tun, was von uns abhängt, um sicherzustellen, dass die Erwartungen dieser Menschen erfüllt werden.
Ich möchte noch einmal den Bauleuten und denjenigen, die diese Arbeit organisiert haben, danken und ihnen alles Gute wünschen.
Ich danke Ihnen.