Sonderausschuss des US-Repräsentantenhauses zur Untersuchung des Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021

Quelle: house.gov

Das "U.S. House Select Committee to Investigate the January 6th Attack on the United States Capitol" (Sonderausschuss des US-Repräsentantenhauses zur Untersuchung des Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021).


Der Angriff, der durch Donald Trumps falsche Behauptungen über eine gestohlene Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 ausgelöst wurde, war der Höhepunkt der Versuche, die Wahl zu kippen, die der amtierende Republikaner Trump gegen den Demokraten Joe Biden verlor.

Am 12. Juni 2022 gab der Ausschuss bekannt, dass er über genügend Beweise verfügt, um dem Justizministerium eine Anklage gegen Trump zu empfehlen. Der Ausschuss argumentierte, dass Trump wusste, dass er die Wahl nicht gewonnen hatte und somit einen Betrug beging, und sprach von einer "kriminellen Verschwörung", die zu dem Angriff auf das Kapitol führte.

Der Ausschuss wurde am 1. Juli 2021 durch eine weitgehend parteiinterne Abstimmung gebildet. Seine Zusammensetzung war ein wichtiger politischer Streitpunkt. Liz Cheney und Adam Kinzinger waren die einzigen beiden Republikaner im Repräsentantenhaus, die dem Ausschuss angehörten, und das Republican National Committee zensierte sie schließlich wegen ihrer Teilnahme.

Bis Mai 2022 hatte der Ausschuss mehr als 1.000 Personen befragt. Einige Mitglieder von Trumps engstem Umfeld kooperierten mit dem Ausschuss, während andere sich ihm widersetzten. Steve Bannon und Peter Navarro wurden von Bundesgerichten angeklagt, weil sie die Aussage verweigert hatten. Auch Mark Meadows und Dan Scavino wurden vom Kongress wegen Aussageverweigerung angeklagt, doch das Justizministerium erklärte, es werde sie nicht strafrechtlich verfolgen.

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