Quelle: UN-Sicherheitsrat: Resolution gegen Russland scheitert | tagesschau.de
Eine gegen Russlands Einmarsch in die Ukraine gerichtete Resolution ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Moskau legte bei der Abstimmung im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen in New York wie erwartet ein Veto gegen den Text ein – China jedoch enthielt sich zusammen mit zwei weiteren Ländern.
Der Entwurf der Resolution, welcher der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, verurteilt Russlands Aggression „aufs Schärfste“ und bekräftigt die Souveränität und territoriale Integrität sowie die Unabhängigkeit und Einheit der Ukraine. Von Russland wird darin der sofortige Rückzug sowie die Rückkehr zum Minsker Abkommen verlangt. In dem Text – der unter Federführung der USA entstand – heißt es unter anderem, der Sicherheitsrat möge beschließen, „dass die Russische Föderation ihre Streitkräfte unverzüglich, vollständig und bedingungslos aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzieht“.
Es war nicht anders zu erwarten und zeigt wieder einmal wie der VN-Sicherheitsrats zur Untätigkeit verdammt wird.
Bei der Errichtung der Vereinten Nationen war es der größte Fehler ein Veto-Recht einzurichten. Immer wenn es darauf ankam, hat eines der Veto-Mächte die Joker karte gezogen und das Gremium absurdum geführt.
Nachträglich das Veto-Recht abzuschaffen ist quasi unmöglich, jeder Initiative dazu würde einfach per Veto überstimmt werden. Es ist mir schleierhaft wie damals bei der Gründung dies als Sinnvoll erachtet wurde.
Auch wenn das Veto-Recht existiert, hätte noch eine Lösung sein können, das wenn eine Resolution einen eigenes Mitglied der VN betrifft, dieses Mitglied überhaupt kein Stimmrecht (und damit auch nicht Veto-Recht) erhält. Aber auch das wurde nicht getan.
Somit wurde immer wieder das Gremium zum nichts tun verurteilt und macht sich damit einfach nur lächerlich.