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(M)eine Meinung: Krieg oder Bluff? So schätzen Geheimdienste Putins Militäraufmarsch ein

Quelle: Welt.de

Putin wurde 1952 in Leningrad (heute St. Petersburg) geboren. Er hat einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften, einen Abschluss an der juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Leningrad und arbeitete für den KGB in Ostdeutschland.

Er versucht zu beweisen, dass er ein harter Kerl ist, indem er seine körperlichen Fähigkeiten unter Beweis stellt und an gefährlichen Aktionen wie Extremsportarten und dem Umgang mit wilden Tieren teilnimmt. Ein russisches Fernsehvideo zeigt ihn, wie er ein Löschflugzeug mitsteuert, um Wasser auf ein wütendes Lauffeuer zu kippen. Er zeigt seine Unsicherheit, indem er gegen die Pressefreiheit vorgeht. Russen haben gegen unfaire Wahlen demonstriert und befürchten, dass er sowohl Kommunal- als auch Regionalwahlen abschaffen will.

Er denkt wie ein Spion und vermutet die Motive aller. Bloomberg Businessweek kommt zu dem Schluss, dass Putin sich nicht nach der Macht eines Diktators sehnt. „Menschen dieser Art werden von Pflichtgefühl getrieben.“

Der Punkt an dieser Geschichte ist, dass die bestehende Krise mit Russland ihre Ursprünge weit über Putin hinaus hat.

Die Jelzin-Regierung protestierte heftig gegen die beginnende Nato-Erweiterung in den 1990er Jahren und Russland gewöhnte sich ohne allzu große Mühe an eine Nato-Mitgliedschaft für die ehemaligen sowjetischen Satelliten in Mitteleuropa. Aber seit Beginn der NATO-Erweiterung Mitte der 1990er Jahre warnten russische Offizielle und Kommentatoren – darunter auch liberale Reformisten – davor, dass ein Angebot der NATO-Mitgliedschaft an Georgien und die Ukraine eine Konfrontation mit dem Westen und eine akute Kriegsgefahr mit sich bringen würde. Diese Warnungen wurden von George Kennan, dem ursprünglichen Architekten der Strategie zur Eindämmung der UdSSR und dem größten Russland-Experten des Außenministeriums aller Zeiten, sowie von Henry Kissinger und anderen führenden amerikanischen Staatsmännern wiederholt.

Diese russische Haltung hat nichts Mysteriöses, Extremes oder Putineskes. Erstens impliziert die westliche Sprache über die NATO-Erweiterung, die ein „ganzes und freies Europa“ errichten würde, den Ausschluss Russlands aus Europa und von einer Rolle in Europa – eine Angelegenheit, die die Russen und insbesondere die russischen Liberalen, besonders seit diesem Westen, tief beleidigt. Die Rhetorik war von der (übrigens rassistischen) Annahme durchdrungen, dass das Wort „europäisch“ gleichbedeutend mit „zivilisiert“ sei. Und dass Russland nicht Teil dieser Idee ist.

Was ist also Putin´s Plan?

Aus meiner Sicht gibt es zwei Gründe für das derzeit passiert:

  1. US Präsident Biden und Deutschland Kanzler Scholz
  2. Die Pandemie

In der USA war mit Obama ein ebenwürdiger Gegner, der auch respektiert wurde. In Deutschland (und effektiv für Europa / EU) war dies Merkel. Nun sind beide nicht mehr am Steuer. In der USA war Trump ein Spielball von Putin. Putin hat Trump niemals ernst genommen und auch nicht respektiert, aber gerne genutzt. Dann kam Januar 2021 in der USA Biden ins Amt und Dezember 2021 Scholz.

Bereits November 2021 wurden ungewöhnliche Truppenbewegungen erkannt und mittlerweile sind geschätzte 100.000 – 120.000 Truppen aufmarschiert.

Es entsteht ein Macht Vakuum in der EU, welches Kanzler Scholz nicht füllen will oder kann. Die EU selber ist nicht in der Lage Putin irgendetwas entgegen zu setzen. Die NATO ist ein veralteter Haufen alter Männer die nur ein Rot / Blau denken besitzen. Biden zeigt sich zumindest besorgt aber plant derzeit nur 8.500 Truppen nach Europa zu entsenden. Gegen die 100.000+ von Russland ist dies nur lächerlich und zeigt, dass dies nur ein kleines Finger heben ist und man bereit ist zu reden.

Putin zeigt seine Stärke. Putin will respektiert werden.

Europa, die NATO und die USA müssen auch verstehen und respektieren, dass eine Expansion wenn auch friedlich gemeint, nicht endlos weiter gehen kann, ohne Befindlichkeiten anderer zu treffen.

Der zweite Grund ist die Pandemie, die Russland hart zusetzt mit über 660.000 gemeldeten Tote. Ob diese Zahl korrekt ist, lasse ich hier einfach mal offen. Russland braucht also eine Ablenkung von den eigenen innerpolitischen Problemen.

Eines sollte aber noch gesagt werden: drängt Putin nicht in die Ecke, wo er ggf. sein Gesicht verliert, eine Lösung kann nur ein Kompromiss sein und ein Kompromiss bedeutet, dass beide Seiten zurückstecken müssen.