Quelle: UN General Assembly votes to suspend Russia from the Human Rights Council | | UN News
Die Resolution erhielt in der 193-köpfigen Versammlung eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen abzüglich Enthaltungen, wobei 93 Nationen dafür und 24 dagegen stimmten.
58 enthielten sich des Prozesses.
Russland, China, Kuba, Nordkorea, Iran, Syrien, Vietnam gehörten zu denen, die dagegen gestimmt haben.
Zu denjenigen, die sich der Stimme enthielten, gehörten Indien, Brasilien, Südafrika, Mexiko, Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Katar, Kuwait, Irak, Pakistan, Singapur, Thailand, Malaysia, Indonesien und Kambodscha.
Gründe für die Aussetzung
Der UN-Menschenrechtsrat besteht aus 47 Mitgliedern und hat seinen Sitz in Genf.
Russland trat dem Gremium im Januar 2021 als eines von 15 Ländern bei, die von der Generalversammlung für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt wurden.
Gemäß der Resolution von 2006, mit der der Rat gegründet wurde, kann die Generalversammlung ein Land von der Mitgliedschaft ausschließen, wenn es grobe und systematische Menschenrechtsverletzungen begeht.
Russland tritt aus dem Rat aus
Nach der Verabschiedung der Resolution erklärte der stellvertretende Ständige Vertreter Kuzmin plötzlich, dass Russland bereits an diesem Tag beschlossen habe, den Rat vor Ablauf seiner Amtszeit zu verlassen.
Er behauptete, der Rat sei von einer Gruppe von Staaten monopolisiert, die ihn für ihre kurzfristigen Ziele nutzen.
„Diese Staaten sind seit vielen Jahren direkt an eklatanten und massiven Menschenrechtsverletzungen beteiligt oder haben diesen Verletzungen Vorschub geleistet“, sagte er über einen Dolmetscher.
„Trotz ihrer Mitgliedschaft im Rat sind sie nicht bereit, ihre kurzfristigen politischen und wirtschaftlichen Interessen zugunsten einer echten Zusammenarbeit und der Stabilisierung der Menschenrechtssituation in bestimmten Ländern zu opfern.“
Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Leider hat Russland weiterhin einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat und dort ein Veto Recht. So lange das bleibt ist es alles nur Symbolisch.