China: Bericht über die Arbeit der Regierung (5. März 2023)

BERICHT ÜBER DIE ARBEIT DER REGIERUNG

Rede auf der ersten Sitzung des 14. Nationalen Volkskongresses von der Volksrepublik China am 5. März 2023

Li Keqiang

Premierminister des Staatsrates

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die Amtszeit dieser Regierung neigt sich dem Ende zu. Im Namen des Staatsrats werde ich Ihnen nun über die Arbeit der Regierung Bericht erstatten, damit Sie darüber beraten und sie billigen können und damit die Mitglieder des Nationalen Ausschusses der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC) dazu Stellung nehmen können.

I. Ein Rückblick auf unsere Arbeit im Jahr 2022 und in den letzten fünf Jahren

Das Jahr 2022 war ein Jahr von großer Bedeutung in der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und unseres Landes. Die Partei hat erfolgreich ihren 20. Nationalkongress einberufen, auf dem sie einen inspirierenden Plan für den Aufbau Chinas zu einem in jeder Hinsicht modernen sozialistischen Land erstellt hat. Angesichts stürmischer Winde und unruhiger Gewässer im internationalen Umfeld und herausfordernder Aufgaben bei der Förderung von Reformen, Entwicklung und Stabilität im eigenen Land hat das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping an der Spitze das chinesische Volk aller Volksgruppen zusammengeführt und es bei der Bewältigung der Schwierigkeiten angeführt. Wir haben auf die Erfordernisse einer wirksamen Reaktion auf Covid-19, die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Stabilität und die Gewährleistung der Sicherheit in der Entwicklung reagiert und die Makroregulierung intensiviert. Infolgedessen haben wir die Wirtschaft stabilisiert, die Qualität der Entwicklung stetig verbessert und die allgemeine soziale Stabilität aufrechterhalten und so neue und hart erkämpfte Errungenschaften in der Entwicklung Chinas gesichert.

Im vergangenen Jahr wurde Chinas Wirtschaft durch Covid-19 und andere nationale und internationale Faktoren stärker beeinträchtigt als erwartet. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei haben wir jedoch die Reaktion auf Covid-19 durchgeführt und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung auf wirksame und gut koordinierte Weise vorangetrieben; und wir haben die Reaktionsmaßnahmen angesichts der Virusschwankungen und der sich entwickelnden Dynamik der Epidemieprävention und -kontrolle verbessert und angepasst. Angesichts des neuen Abwärtsdrucks auf die Wirtschaft haben wir entschlossen gehandelt und rechtzeitig Anpassungen vorgenommen. Wir haben die in den letzten Jahren in Reserve gehaltenen politischen Instrumente eingesetzt, die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen vorgezogen und die Strukturreform auf der Angebotsseite entschlossen vorangetrieben. Wir haben eine ganze Reihe von Politiken und Folgemaßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft vorgestellt und umgesetzt. Wir haben Pläne zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Stabilität formuliert. Wir verstärkten die Überwachung und Unterstützung, um die Umsetzung der Politik durch die lokalen Regierungen zu gewährleisten, und halfen ihnen, das Potenzial der Politik voll auszuschöpfen, und unterstützten die großen wirtschaftlich entwickelten Provinzen dabei, mehr Verantwortung zu übernehmen. Wir haben der Sicherung eines stabilen Wachstums, einer stabilen Beschäftigung und stabiler Preise Vorrang eingeräumt und so eine stetige wirtschaftliche Erholung herbeigeführt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Jahres wuchs um 3 Prozent. Insgesamt wurden 12,06 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten geschaffen, und die zum Jahresende erhobene städtische Arbeitslosenquote sank auf 5,5 Prozent. Der Verbraucherpreisindex (VPI) stieg um 2 Prozent. Das Gesamtvolumen des Warenhandels stieg um 7,7 Prozent. Das Defizit im Verhältnis zum BIP wurde bei 2,8 % gehalten, und die Einnahmen und Ausgaben des Zentralstaats entsprachen den Haushaltsprognosen, wobei die Ausgaben leicht unter den veranschlagten Zahlen lagen. In der Zahlungsbilanz wurde ein grundlegendes Gleichgewicht aufrechterhalten, und der RMB-Wechselkurs blieb im Verhältnis zu anderen wichtigen Weltwährungen stabil. Die Getreideproduktion erreichte 685 Millionen Tonnen, was einem Anstieg von 3,7 Millionen Tonnen entspricht. Die Umweltbedingungen verbesserten sich weiter. Trotz großer Schwierigkeiten und Herausforderungen ist es uns gelungen, die Wirtschaftsleistung insgesamt stabil zu halten. In einem komplexen und unbeständigen Umfeld konnten wir die wichtigsten Ziele und Aufgaben für das Jahr im Allgemeinen erfüllen. Diese Erfolge sind ein Beleg für die enorme Widerstandsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft. Wir haben die Unterstützung für Unternehmen, die mit zunehmenden Schwierigkeiten in Betrieb und Produktion konfrontiert sind, verstärkt. Unter dem Einfluss von Covid-19 und anderen Faktoren gerieten viele Unternehmen und Selbständige in akute Bedrängnis. Im vergangenen Jahr wurden Mehrwertsteuergutschriften in Höhe von mehr als 2,4 Billionen Yuan erstattet, neu eingeführte Steuer- und Gebührensenkungen beliefen sich auf mehr als 1 Billion Yuan, und es wurden Stundungen für Steuer- und Gebührenzahlungen in Höhe von über 750 Milliarden Yuan eingeführt. Um die Umsetzung der Maßnahmen zur Steuer- und Gebührensenkung zu gewährleisten, erhöhte die Zentralregierung die Transferzahlungen an die lokalen Regierungen erheblich. Wir gaben den Finanzinstituten Hinweise zur Erhöhung des Kreditangebots und zur Senkung der Finanzierungskosten. Die durchschnittlichen Zinssätze für neue Unternehmenskredite fielen auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen, und es wurden zeitlich begrenzte Maßnahmen ergriffen, um Kapital- und Zinsrückzahlungen für Kredite an Unternehmen zu stunden, die stark vom Covid-19 betroffen sind, wie Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU), Selbständige und Unternehmen in den Bereichen Gastronomie, Tourismus und Güterverkehr, und um die Zinssätze für Inklusivkredite an Kleinst- und Kleinunternehmen zu senken. Durch die Reform haben wir den Markt neu belebt. Viele KKMU und Selbstständige in verschiedenen Sektoren haben davon profitiert. Um dem Mangel an effektiver Nachfrage zu begegnen, haben wir eine Kombination von Maßnahmen zur Ausweitung der Investitionen, zur Ankurbelung des Verbrauchs und zur Stabilisierung des Außenhandels ergriffen. Die Verbraucherausgaben wurden im vergangenen Jahr hart getroffen, und auch die Investitionen litten. Als Reaktion darauf haben wir mehrere im 14. Fünfjahresplan vorgesehene Großprojekte vorzeitig auf den Weg gebracht, die Verfahren für die Ausgabe und Verwendung von Zweckanleihen der lokalen Gebietskörperschaften beschleunigt, die Übertragungsquoten für Zweckanleihen in Übereinstimmung mit dem Gesetz besser genutzt und entwicklungs- und politikgestützte Finanzinstrumente in zwei Chargen von insgesamt 740 Milliarden Yuan ausgegeben, um das Kapital für Großprojekte aufzufüllen. Wir haben gezielte Weiterverleihungen, Kreditzinszuschüsse und andere Maßnahmen eingesetzt, um Schlüsselsektoren bei der Modernisierung ihrer Ausrüstung zu unterstützen. Um die Projektprüfung zu beschleunigen, richteten verschiedene Ministerien gemeinsame Büros ein, und für die Kommunalverwaltungen wurde ein auf Verpflichtungen basierendes Genehmigungssystem eingeführt. Im Jahr 2022 stiegen die Investitionen in die Infrastruktur und das verarbeitende Gewerbe um 9,4 % bzw. 9,1 %, während die Anlageinvestitionen um 5,1 % zunahmen. Dadurch konnte der Rückgang des Konsums bis zu einem gewissen Grad ausgeglichen werden. Wir haben neue Formen der Konsumausgaben gefördert und Maßnahmen wie die Senkung und Befreiung von der Kfz-Steuer ergriffen, um die Ausgaben für Kraftfahrzeuge anzukurbeln. Infolgedessen ist der Absatz von Fahrzeugen mit neuer Energie um 93,4 Prozent gestiegen. Es wurden Initiativen gestartet, um die Ausgaben für umweltfreundliche und intelligente Haushaltsgeräte und umweltfreundliche Baumaterialien in ländlichen Gebieten zu fördern. Dank dieser Bemühungen konnten wir den Gesamtumsatz im Einzelhandel mit Konsumgütern im Allgemeinen stabil halten. Wir haben finanzielle Maßnahmen ergriffen, um die Nachfrage der Menschen nach dem Kauf ihrer ersten Wohnung oder der Verbesserung ihrer Wohnsituation zu befriedigen, und wir haben konkrete Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass überfällige Wohnungsbauprojekte fertiggestellt und übergeben werden, um die grundlegenden Lebensbedürfnisse der Menschen zu erfüllen. Wir unterstützten Außenhandelsunternehmen bei der Bewältigung von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Rohstoffen, Arbeitskräften und Logistik, verbesserten die Be- und Entladung sowie die Transporteffizienz in den Häfen und reagierten umgehend auf die Sorgen ausländisch finanzierter Unternehmen und halfen bei der Lösung ihrer Probleme. Das Volumen des Warenhandels übertraf die Erwartungen, und die genutzten ausländischen Investitionen nahmen stetig zu. Als Reaktion auf den erheblichen Beschäftigungsdruck haben wir die politische Unterstützung zur Stabilisierung und Erhöhung der Beschäftigung verstärkt. Im vergangenen Jahr war seit einiger Zeit ein deutlicher Anstieg der Arbeitslosenquote in den Städten zu verzeichnen. Daher haben wir bei der Umsetzung der Haushalts-, Steuer-, Finanz- und Investitionspolitik einen stärkeren Schwerpunkt auf die Gewährleistung einer stabilen Beschäftigung gelegt. Wir haben die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen durch Unternehmen in notleidenden Sektoren aufgeschoben, den Anteil der an die Unternehmen zurückfließenden Mittel aus der Arbeitslosenversicherung deutlich erhöht, um die Zahl der Beschäftigten stabil zu halten, und die Subventionen zur Stabilisierung und Erhöhung der Beschäftigung erhöht. Zur Unterstützung von Unternehmensgründungen haben wir Maßnahmen für garantierte Kredite und für die Senkung oder den Verzicht auf die Miete für staatliche Gebäude ergriffen. Wir haben die Beschäftigung von Hochschulabsolventen zu einer Priorität gemacht und Menschen, die Schwierigkeiten haben, einen Arbeitsplatz zu finden, gezielt unterstützt. Arbeitsbeschaffungsprogramme in Großprojekten wurden ausgeweitet. Mehr als 32 Millionen Menschen konnten durch neue Arbeitsplätze aus der Armut befreit werden, was einen stetigen Anstieg bedeutet. Dank dieser Bemühungen blieb die Gesamtbeschäftigung stabil. Angesichts des weltweiten Inflationsanstiegs waren wir bestrebt, die Marktversorgung und stabile Preise, insbesondere für Lebensmittel und Energie, sicherzustellen. Im vergangenen Jahr stieg die Inflation weltweit auf ein 40-Jahres-Hoch und übte großen Druck auf die inländische Preisstabilität aus. Wir haben wirksam auf große Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Dürreperioden reagiert. Damit während der Aussaat- und Erntezeit keine Zeit verloren geht, haben wir uns für den ungehinderten Verkehr von Landmaschinen auf öffentlichen Straßen eingesetzt und dafür gesorgt, dass die Landwirtschaft nicht gestört wird. Wir haben den Getreidebauern in drei Tranchen Agrarbeihilfen gewährt. All dies trug zu guten Getreideernten und einer stabilen Versorgung mit wichtigen Agrarprodukten bei. Wir haben die Rolle der Kohle als wichtiger Energieträger genutzt, die Produktionskapazitäten für moderne Kohle erhöht und die Unterstützung für Kraftwerke und Wärmeversorgungsunternehmen verstärkt, um die Energieversorgung sicherzustellen. Trotz der hohen weltweiten Inflation haben wir die Preise insgesamt auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau gehalten, was wirklich bemerkenswert ist. Zur Unterstützung von Menschen, die mit zunehmenden Schwierigkeiten in ihrem Leben konfrontiert sind, haben wir die Unterstützung zur Sicherung des Grundbedarfs aufgestockt. Wir haben zeitlich begrenzte Maßnahmen ergriffen, um den Anwendungsbereich von Unterhaltsbeihilfen und anderen Maßnahmen der sozialen Sicherheit zu erweitern, um mehr Gruppen in Schwierigkeiten zu erfassen. In Fortführung der Politik zur Ausweitung des Versicherungsschutzes bei Arbeitslosigkeit haben wir insgesamt über 10 Millionen Menschen Arbeitslosenunterstützung gewährt. Wir haben auch Preiszuschüsse für mehr Menschen mit geringem Einkommen bereitgestellt, die insgesamt etwa 67 Millionen Menschen zugute kommen. Wir haben Hochschulabsolventen mit finanziellen Schwierigkeiten die Zinsen für staatlich subventionierte Studiendarlehen erlassen und die Tilgungsraten für diese Darlehen gestundet. Wir leisteten Nothilfe für Menschen, die von der Epidemie oder von Naturkatastrophen schwer getroffen wurden, und sorgten so dafür, dass die grundlegenden Lebensbedürfnisse aller unserer Bürgerinnen und Bürger erfüllt wurden. Wir haben auch die Pläne, die auf der Zentralen Konferenz über die Wirtschaftsarbeit und in dem auf der fünften Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) angenommenen Bericht über die Arbeit der Regierung festgelegt wurden, vollständig umgesetzt und in allen Bereichen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordinierte Fortschritte erzielt. Dank unserer engagierten Arbeit haben sich Verbrauchernachfrage, Marktverteilung, Industrieproduktion und Geschäftserwartungen deutlich verbessert. Die chinesische Wirtschaft erholt sich stetig und zeigt ein enormes Potenzial und eine große Dynamik für weiteres Wachstum.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die vergangenen fünf Jahre waren wahrlich bedeutsam und bemerkenswert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping an der Spitze haben wir zahlreiche Prüfungen bestanden, darunter beschleunigte Veränderungen in der internationalen Landschaft, die Covid-19-Pandemie und eine Verlangsamung der Binnenwirtschaft. Wir haben beide den entscheidenden Kampf gegen die Armut gewonnen und den Aufbau einer in jeder Hinsicht mäßig wohlhabenden Gesellschaft planmäßig abgeschlossen, womit wir das erste Hundertjahresziel erreicht und eine neue Reise zur Verwirklichung des zweiten Hundertjahresziels begonnen haben. Alle Lokalitäten und Regierungsabteilungen folgten den Leitlinien des Xi Jinping-Gedankens über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära; gewannen ein tiefes Verständnis für die entscheidende Bedeutung der Etablierung der Kernposition des Genossen Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei als Ganzes und der Etablierung der führenden Rolle des Xi Jinping-Gedankens über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära; stärkten ihr Bewusstsein für die Notwendigkeit, die politische Integrität zu wahren, in großen Zusammenhängen zu denken, dem Kern der Führung zu folgen und mit der zentralen Parteiführung im Einklang zu bleiben; Sie haben ihr Vertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen bewahrt; sie haben die Kernposition von Genosse Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei als Ganzes aufrechterhalten und die Autorität des Zentralkomitees und seine zentralisierte, einheitliche Führung aufrechterhalten; und sie haben die Leitprinzipien des 19. Wir sind dem allgemeinen Grundsatz treu geblieben, den Fortschritt zu verfolgen und gleichzeitig Stabilität zu gewährleisten. Wir haben die neue Entwicklungsphilosophie an allen Fronten voll und ganz angewandt, an der Schaffung eines neuen Entwicklungsmusters gearbeitet, eine qualitativ hochwertige Entwicklung gefördert und sowohl Entwicklung als auch Sicherheit gewährleistet. Infolgedessen haben wir große Erfolge in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung erzielt, die in der ganzen Welt Anerkennung gefunden haben. -Die Wirtschaftskraft erreichte einen neuen Höchststand. Chinas BIP stieg auf 121 Billionen Yuan und verzeichnete in den letzten fünf Jahren eine jährliche Wachstumsrate von 5,2 Prozent. In den letzten zehn Jahren ist das BIP um fast 70 Billionen Yuan mit einer jährlichen Rate von 6,2 % gestiegen. In Anbetracht unseres großen Wirtschaftsvolumens haben wir eine mittelhohe Wachstumsrate erreicht und sind zu einer hochwertigen Entwicklung übergegangen. Die Staatseinnahmen stiegen auf 20,4 Billionen Yuan. Die jährliche Getreideproduktion blieb viele Jahre in Folge konstant bei über 650 Millionen Tonnen. Die Gesamtwertschöpfung der Industrie überstieg die Marke von 40 Billionen Yuan, und die durchschnittliche jährliche Zahl der Arbeitsplätze in den Städten stieg auf über 12,7 Millionen. Die Devisenreserven blieben stabil bei über 3 Billionen US$. Diese Zahlen zeigen, dass Chinas Wirtschaftskraft deutlich zugenommen hat.

• Der entscheidende Kampf gegen die Armut wurde gewonnen. Dank der acht Jahre andauernden Bemühungen konnten fast 100 Millionen arme Landbewohner und insgesamt 832 verarmte Landkreise aus der Armut befreit werden, darunter mehr als 9,6 Millionen von Armut betroffene Menschen, die aus unwirtlichen Gebieten umgesiedelt wurden. Damit haben wir das Problem der absoluten Armut in China ein für alle Mal gelöst. -Im Bereich der wissenschaftlichen und technologischen Innovation wurden fruchtbare Fortschritte erzielt. Wir haben ein neues System zur landesweiten Mobilisierung von Ressourcen eingeführt, um wichtige technologische Durchbrüche zu erzielen, eine Reihe von nationalen Laboratorien eröffnet und wichtige nationale Laboratorien in mehreren Chargen reorganisiert. In Schlüsselbereichen wurden Durchbrüche in Kerntechnologien erzielt, und in Bereichen wie der bemannten Raumfahrt, der Erforschung des Mondes und des Mars, der Tiefsee- und Tiefseesonden, der Supercomputer, der Satellitennavigation, der Quanteninformation, der Kernkrafttechnologie, der Herstellung von Flugzeugen, der künstlichen Intelligenz und der Biomedizin kam es zu einem Strom von Innovationen. Da die Ausgaben für Forschung und Entwicklung von 2,1 % auf über 2,5 % des BIP stiegen, lag der Beitrag des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts zum Wirtschaftswachstum bei über 60 %. Die Fähigkeit der Innovation, die Entwicklung zu unterstützen, wurde kontinuierlich verbessert. -Die Wirtschaftsstruktur wurde weiter verbessert. Die Wertschöpfung der Hightech-Produktion und des Maschinenbaus stieg im Jahresdurchschnitt um 10,6 % bzw. 7,9 %. Chinas digitale Wirtschaft hat weiter an Stärke gewonnen. Die Wertschöpfung der neuen Industrien und der neuen Geschäftsformen und -modelle machte über 17 Prozent des BIP aus. Wir haben die koordinierte regionale Entwicklungsstrategie und die großen regionalen Entwicklungsstrategien vollständig umgesetzt. Der Anteil der ständigen Stadtbewohner an der Gesamtbevölkerung stieg von 60,2 Prozent auf 65,2 Prozent. Die Strategie zur Wiederbelebung des ländlichen Raums wurde flächendeckend umgesetzt. Neue Wachstumsmotoren entwickelten sich in einem viel schnelleren Tempo. -Die Infrastruktur wurde weiter modernisiert. Es wurde mit dem Bau großer Wasserschutzprojekte begonnen, z. B. zum Schutz vor Überschwemmungen und Dürren sowie zur Umleitung von Wasser. Die Länge der in Betrieb befindlichen Hochgeschwindigkeitsstrecken stieg von 25.000 Kilometern auf 42.000 Kilometer, und das Schnellstraßennetz wurde von 136.000 Kilometern auf 177.000 Kilometer erweitert. In ländlichen Gebieten wurden 1,25 Millionen Kilometer Straße neu gebaut oder ausgebaut. Die Passagierabfertigungskapazität der Flughäfen stieg um 400 Millionen. Die installierte Stromkapazität stieg um mehr als 40 Prozent. Gigabit-Glasfaser-Internetdienste deckten alle Städte auf Präfektur-Ebene ab, und Breitband-Internet wurde in jedem Verwaltungsdorf in China installiert. -Die Reformen und die Öffnung wurden vertieft. In dem Bemühen, ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen, haben wir die Reformen und die Öffnung in allen Bereichen vertieft. Wir haben die Strukturreform auf der Angebotsseite und die Reformen zur Straffung der staatlichen Verwaltung, zur Übertragung von Befugnissen, zur Verbesserung der Regulierung und zur Verbesserung der Dienstleistungen weiter vorangetrieben. Dank dieser Bemühungen haben sich die Rahmenbedingungen für Unternehmen deutlich verbessert. Die gemeinsamen Anstrengungen zur Förderung der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) sind gut vorangekommen. China trug seinen Teil zum Inkrafttreten des Abkommens über die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) bei, mit dem die größte Freihandelszone der Welt geschaffen wurde. Chinas Gesamtwarenhandelsvolumen überstieg 40 Billionen Yuan und verzeichnete eine jährliche Wachstumsrate von 8,6 Prozent. Damit ist das Land seit vielen Jahren der führende Welthandelsplatz. China ist heute sowohl ein wichtiges Zielland für ausländische Investitionen als auch ein führender globaler Outbound-Investor. -Die Qualität des ökologischen Umfelds hat sich deutlich verbessert. Der Energieverbrauch pro BIP-Einheit sank um 8,1 Prozent, und die Kohlendioxidemissionen gingen um 14,1 Prozent zurück. In den Städten auf und oberhalb der Präfektur-Ebene sank die durchschnittliche Feinstaubkonzentration (PM2.5 ) um 27,5 Prozent und die Zahl der Tage mit starker Luftverschmutzung ging um über 50 Prozent zurück. Der Anteil der Oberflächengewässer mit guter Qualität stieg von 67,9 Prozent auf 87,9 Prozent. In China wurden die ersten fünf Nationalparks eingerichtet und über 9.000 Naturschutzgebiete aller Kategorien und Ebenen geschaffen. Wir haben große Fortschritte beim Aufbau eines schönen Chinas gemacht. -Der Lebensstandard stieg stetig. Das persönliche Einkommen wuchs im Allgemeinen im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum, wobei das verfügbare nationale Pro-Kopf-Einkommen jährlich um 5,1 % zunahm. Der Verbraucherpreisindex stieg mit einer jährlichen Rate von 2,1 %. Die durchschnittliche Dauer der Schulausbildung von Berufsanfängern stieg von 13,5 auf 14 Jahre. Die Grundversicherung für das Alter umfasst jetzt 1,05 Milliarden Menschen, was einem Anstieg von 140 Millionen in den letzten fünf Jahren entspricht. Die medizinische Grundversicherung hat sich stetig verbessert. In den letzten zehn Jahren haben wir mehr als 42 Millionen Wohnungen in heruntergekommenen Stadtgebieten wieder aufgebaut, und über 100 Millionen Menschen sind in neue Wohnungen gezogen. Nach vielen Jahren akribischer Vorbereitung haben wir der Welt erfolgreich die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 präsentiert, die einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Popularität des Wintersports in China und zur Förderung der olympischen Bewegung sowie der Solidarität und Freundschaft zwischen den Völkern aller Länder geleistet haben. Seit der Katastrophe von Covid-19 vor mehr als drei Jahren hat das Zentralkomitee der KPCh mit dem Genossen Xi Jinping an der Spitze die Menschen und ihr Leben über alles andere gestellt . Sie hat die Versorgung mit medizinischen Ressourcen und Materialien verstärkt, alle Anstrengungen unternommen, um die Behandlung aller Patienten zu gewährleisten, die Gesundheit und Sicherheit unserer Bevölkerung wirksam geschützt und die Reaktionsstrategien und -maßnahmen angesichts der veränderten Bedingungen verbessert und angepasst. Das chinesische Volk hat mit Kraft und Ausdauer durchgehalten und einen wichtigen und entscheidenden Sieg im Kampf gegen Covid-19 errungen. Während dieses wahrhaft bemerkenswerten Unterfangens haben alle Gemeinden, Abteilungen und Organisationen enorme Anstrengungen unternommen, die Menschen in den verschiedenen Sektoren haben zusammengearbeitet, um schwierige Zeiten zu überstehen, und das gesamte medizinische Personal hat angesichts der Widrigkeiten keine Angst gehabt. Vor allem aber haben unsere Hunderte von Millionen Menschen viele Schwierigkeiten und Herausforderungen gemeistert, große Opfer gebracht und ihren Teil dazu beigetragen. Es war für niemanden ein leichter Weg, aber gemeinsam haben wir die große Herausforderung Covid-19 gemeistert. Da die Pandemie noch nicht vorbei ist, müssen wir weiter daran arbeiten, unsere Erfolge sowohl bei der Covid-19-Bekämpfung als auch bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu konsolidieren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, In den vergangenen fünf Jahren haben wir die Beschlüsse und Pläne des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping an der Spitze vollständig umgesetzt. Die Höhepunkte unserer Arbeit sind wie folgt:

1. Wir haben neue Wege der Makroregulierung entwickelt, um die Wirtschaft in einem angemessenen Rahmen zu halten.

Als Reaktion auf eine Reihe schwerwiegender Herausforderungen, darunter zunehmender Protektionismus und die Covid-19-Pandemie, haben wir neue Wege der Makroregulierung beschritten und ein übermäßiges Vertrauen auf Investitionen als Mittel zur Erzielung von Wirtschaftswachstum vermieden. Wir setzten eine breite Palette von Maßnahmen ein, einschließlich der Steuer- und Geldpolitik, machten sie gezielter und effektiver und reagierten direkt auf Marktveränderungen. Wir haben uns darauf konzentriert, den Marktteilnehmern bei der Überwindung von Schwierigkeiten und beim Wachstum zu helfen, und so die Beschäftigung stabil gehalten und das Wohlergehen der Menschen gesichert. Wir haben einen ganzheitlichen Ansatz gewählt, um die projizierten Entwicklungsziele für jedes Jahr zu erreichen, und wir haben die bereichsbezogene, gezielte, gut getimte und präzise Regulierung verstärkt. Wir haben entschlossene Maßnahmen ergriffen, um die makropolitische Unterstützung zu verstärken, und gleichzeitig auf eine Flut starker Konjunkturmaßnahmen verzichtet, die unser Potenzial für künftiges Wachstum aufzehren würden. Wir haben unermüdlich daran gearbeitet, an sechs Fronten für Stabilität und in sechs Bereichen für Sicherheit zu sorgen ( ), wobei der Schwerpunkt auf letzterem lag. Wir verfolgten die Reform und Öffnung als Mittel, um die Wirtschaft durch verschiedene Prüfungen und Schwierigkeiten zu lenken und das Wachstum zu erhalten. Wir haben eine proaktive Finanzpolitik betrieben. Das Defizit wurde auf einem angemessenen Niveau gehalten. In diesen fünf Jahren wurden das Defizit im Verhältnis zum BIP und die Staatsverschuldung unter 3 % bzw. um 50 % gehalten. Wir haben die Struktur der Staatsausgaben weiter verbessert und ausreichende Mittel für Schlüsselbereiche wie Bildung, Wissenschaft und Technologie, Umweltschutz und die Befriedigung der grundlegenden Lebensbedürfnisse der Menschen sichergestellt. Wir haben eine Politik der groß angelegten Steuer- und Abgabensenkungen umgesetzt, die sowohl institutionelle Regelungen als auch zeitlich begrenzte Maßnahmen umfasste. Die Steuer- und Abgabensenkungen wurden nach dem Ausbruch von Covid-19 intensiviert und wurden zu einem zentralen Bestandteil unserer Reaktion auf die Epidemie. Wir haben die Ersetzung der Gewerbesteuer durch die Mehrwertsteuer abgeschlossen und die Mehrwertsteuer abgeschafft. Der Mehrwertsteuersatz wurde in vielen Sektoren, in denen die Mehrwertsteuer den größten Anteil an den Steuereinnahmen ausmacht, von 17 Prozent auf 13 Prozent gesenkt, um den zu decken. Der Schwellenwert für die Mehrwertsteuer wurde für kleine Steuerzahler schrittweise von 30.000 Yuan auf 150.000 Yuan monatlichen Umsatz angehoben, und der Mindestsatz der Körperschaftssteuer wurde für Kleinst- und Kleinunternehmen von 10 Prozent auf real 2,5 Prozent gesenkt. Steuer- und Abgabensenkungen sind gerecht, inklusiv, effektiv und für die Bedürftigen direkt zugänglich. In den vergangenen fünf Jahren beliefen sich die Steuer- und Abgabensenkungen auf 5,4 Billionen Yuan bzw. 2,8 Billionen Yuan. Diese Politik half nicht nur den Unternehmen, Schwierigkeiten zu überwinden und sich über Wasser zu halten, sondern förderte auch das Unternehmenswachstum und erschloss Quellen für Steuereinnahmen. Im Durchschnitt wurden jedes Jahr über 11 Millionen Marktteilnehmer, einschließlich Unternehmen und Selbständige, neu bei den Steuerbehörden registriert, und die Zentralregierung hat alle ihre jährlichen Ziele für die Haushaltseinnahmen erreicht. Unter Berücksichtigung der Erstattung von Mehrwertsteuergutschriften haben sich die nationalen Steuereinnahmen in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. Wir haben mehr finanzielle Mittel für die unteren Regierungsebenen bereitgestellt, wobei der Anteil der Transferzahlungen an die lokalen Regierungen auf etwa 70 Prozent der Ausgaben der Zentralregierung gestiegen ist. Wir haben die direkte Zuweisung zentraler Haushaltsmittel an die Regierungen der Präfekturen und Landkreise eingeführt und zu einer regelmäßigen Praxis gemacht. Auf allen Ebenen haben die Regierungen den Gürtel enger geschnallt, indem sie die allgemeinen Ausgaben streng kontrollierten, und die zentralen Regierungsstellen waren führend bei der Ausgabenkürzung. Außerdem haben wir ungenutzte Mittel und Vermögenswerte sinnvoll eingesetzt und alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um diese Mittel zum Nutzen von Unternehmen und Menschen einzusetzen. Über 70 Prozent der Staatsausgaben wurden für das Wohlergehen der Bevölkerung eingesetzt. Wir haben eine umsichtige Geldpolitik fortgesetzt. Wir haben die Politik angesichts neuer Entwicklungen flexibel angepasst und eine ausreichende Liquidität aufrechterhalten. Wir haben politische Instrumente wie die Senkung des Mindestreservesatzes und die Weitervergabe von Krediten sinnvoll eingesetzt, um die Realwirtschaft wirksam zu unterstützen und die Schwierigkeiten von KKMU beim Zugang zu erschwinglichen Finanzierungen zu lindern. Der Saldo der Kredite an das verarbeitende Gewerbe stieg von 16,3 Billionen Yuan auf 27,4 Billionen Yuan. Die Kredite an Kleinst- und Kleinunternehmen stiegen mit einer jährlichen Rate von 24 % von 8,2 Billionen Yuan auf 23,8 Billionen Yuan, wobei der durchschnittliche Zinssatz im Vergleich zu vor fünf Jahren um 1,5 Prozentpunkte sank. Die Bemühungen um die Begleichung überfälliger Zahlungen an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wurden intensiviert. Der RMB-Wechselkurs bewegte sich mit größerer Flexibilität auf einem anpassungsfähigen, ausgewogenen Niveau und blieb im Allgemeinen stabil. Wir haben die ausstehenden Schulden in Höhe von 1,4486 Billionen Yuan, die bei der Reform von Finanzinstituten wie staatlichen Geschäftsbanken und ländlichen Kreditgenossenschaften vor Jahrzehnten entstanden sind, vollständig zurückgezahlt. Mit markt- und gesetzesbasierten Mitteln haben wir die Risiken mehrerer großer Unternehmensgruppen gezielt angegangen und die Entschärfung von Risiken bei risikoreichen kleinen und mittleren Finanzinstituten stetig vorangetrieben. Große Finanzinstitute verzeichneten ein solides Wachstum, die Finanzsysteme funktionierten robust und stabil, und wir haben dafür gesorgt, dass keine systemischen Risiken entstanden sind. Wir haben eine Politik verfolgt, bei der die Beschäftigung im Vordergrund steht. Eine stabile Beschäftigung ist nach wie vor ein Schlüsselindikator dafür, dass sich die Wirtschaft in einem angemessenen Rahmen bewegt . Wir haben uns intensiv um die Förderung der Beschäftigung durch marktorientierte und sozial orientierte Maßnahmen bemüht und die Anstrengungen zur Unterstützung der Unternehmen bei der Stabilisierung und Ausweitung der Beschäftigung verstärkt. Der Anteil der Unternehmensbeiträge zur Basis-Altersversicherung wurde von 20 Prozent auf 16 Prozent gesenkt, und der nationale Sozialversicherungsfonds wurde aufgestockt, um seinen Umfang von 1,8 Billionen Yuan auf über 2,5 Billionen Yuan zu erhöhen. Wir haben Maßnahmen zur Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsgeldern ergriffen, um die Beschäftigung stabil zu halten, und Ausbildungsbeihilfen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen für stark betroffene Unternehmen gewährt. Um Unternehmertum und Innovation landesweit zu fördern, haben wir acht Jahre in Folge die Nationale Woche des Unternehmertums und der Innovation veranstaltet, an der insgesamt mehr als 520 Millionen Menschen teilgenommen haben. Wir haben die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Unternehmensgründungen gefördert und den Schutz der Rechte und Interessen der Arbeitnehmer gestärkt. Neue und flexible Beschäftigungsformen wurden zu einer wichtigen Quelle für Beschäftigung und Einkommenswachstum. Wir haben solide Maßnahmen ergriffen, um die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, ehemaligen Bediensteten und Wanderarbeitern in ländlichen Gebieten zu gewährleisten. Wir haben Mittel der Arbeitslosenversicherung und andere Mittel zur Unterstützung von Qualifizierungsprogrammen eingesetzt. Wir haben einen Drei-Jahres-Aktionsplan durchgeführt, um die Zahl der Schüler an Berufsschulen zu erhöhen und die beruflichen Fähigkeiten zu verbessern. Im Rahmen dieser Initiative wurden 4,13 Millionen zusätzliche Studenten in die Berufsschulen aufgenommen und über 83 Millionen Ausbildungsmöglichkeiten geschaffen. Beschäftigung ist der Eckpfeiler für das Wohlergehen der Menschen und die Quelle des Wohlstands. Es ist wirklich bemerkenswert, dass China, ein großes Land mit über 1,4 Milliarden Menschen, die Beschäftigung stabil gehalten hat, und diese Stabilität ist eine Quelle enormer Kreativität für unser Land. Die Preise wurden im Allgemeinen stabil gehalten. Wir haben darauf verzichtet, das Defizit als Reaktion auf Schocks immer wieder stark zu erhöhen und übermäßig viel Geld zu drucken. Dadurch wurden die makroökonomischen Bedingungen geschaffen, die für die Stabilisierung der Preise erforderlich sind. Wir haben unsere Anstrengungen zur Förderung der landwirtschaftlichen Produktion verdoppelt, für eine bessere Verknüpfung von Produktion und Verkauf gesorgt, die Reserven effektiver verwaltet und eine stabile Versorgung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen wie Getreide, Schweinen und Gemüse sichergestellt. Wir haben umgehend Engpässe bei Kohle und Strom behoben, um den Energiebedarf der Haushalte und der Produktion zu decken. Für einen reibungslosen Transport und Logistik wurde gesorgt. Die Marktaufsicht wurde verstärkt, um die Preisstabilität zu wahren. In den vergangenen zehn Jahren konnte der Anstieg des Verbraucherpreisindex in China auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau von etwa 2 % gehalten werden. Die Schwierigkeit einer solchen Leistung sollte nicht unterschätzt werden. Dies hat dazu beigetragen, die marktwirtschaftliche Ordnung aufrechtzuerhalten, Spielraum für die Umsetzung der Makropolitik zu schaffen und vor allem die grundlegenden Lebensbedürfnisse unserer Bevölkerung besser zu erfüllen.

2. Wir haben den entscheidenden Kampf gegen die Armut innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens gewonnen und unsere Erfolge bei der Armutsbekämpfung konsolidiert und ausgebaut.

Die schwierigsten und mühsamsten Aufgaben beim Aufbau einer in jeder Hinsicht einigermaßen wohlhabenden Gesellschaft lagen in den ländlichen Gebieten und insbesondere in den verarmten Regionen. Wir haben eine Politik der gezielten Armutsbekämpfung betrieben, wobei wir uns auf stark verarmte Gebiete wie die drei Regionen und die drei Präfekturen konzentriert haben.  Wir gewichteten die politische Unterstützung für diese Bereiche, stellten vorrangig Mittel für die Armutsbekämpfung bereit und stellten Bezirke und Dörfer mit Schwierigkeiten bei der Armutsbekämpfung unter besondere Aufsicht, um sicherzustellen, dass sie die Ziele der Armutsbekämpfung erreichen. Wir unterstützten die Entwicklung der lokalen Industrie und die Schaffung von Arbeitsplätzen, den Umweltschutz, das Bildungswesen, die Gesundheitsversorgung, die soziale Sicherheit und andere Bereiche, verstärkten die Nachbetreuung von Menschen, die aus unwirtlichen Gebieten umgesiedelt wurden, und unternahmen große Anstrengungen, um die Grundbedürfnisse armer Menschen in Bezug auf Nahrung und Kleidung zu befriedigen und dafür zu sorgen, dass sie Zugang zur Schulpflicht, zur medizinischen Grundversorgung sowie zu sicheren Wohnungen und Trinkwasser hatten. Die Einkommen der Landbevölkerung in verarmten Regionen sind deutlich gestiegen, und ihre Arbeits- und Lebensbedingungen haben sich spürbar verbessert. Wir haben uns bemüht, unsere Erfolge bei der Armutsbekämpfung zu konsolidieren und auszubauen sowie die Wiederbelebung der ländlichen Gebiete zu fördern. Die wichtigsten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung blieben während der Übergangszeit nach der Beseitigung der absoluten Armut weitgehend unverändert. Wir stellten sicher, dass trotz der Beseitigung der Armut alle damit zusammenhängenden Zuständigkeiten, Maßnahmen, Unterstützungs- und Überwachungsmaßnahmen beibehalten wurden. Wir haben wirksame Überwachungs- und Unterstützungsmechanismen eingerichtet, um zu verhindern, dass Menschen, die aus der Armut herausgeholt wurden, wieder in die Armut zurückfallen, und wir haben nach Naturkatastrophen und Covid-19 entschiedene Maßnahmen ergriffen, um einen großflächigen Rückfall in die Armut zu verhindern. Insgesamt 160 Schlüsselbezirke wurden für die Unterstützung der ländlichen Wiederbelebung bestimmt und gezielt gefördert. Wir verstärkten die Unterstützung für Gebiete, in denen aus unwirtlichen Gegenden umgesiedelte Bewohner gemeinsam in Gemeinden umgesiedelt wurden, sowie für andere Schlüsselgebiete und setzten die Umsetzung und Verbesserung von Mechanismen für die Ost-West-Zusammenarbeit, die gemeinsame Unterstützung und die gezielte Förderung fort. Wir entsandten auch Teams mit medizinischem und pädagogischem Personal sowie Technikern, um in zuvor verarmten Gebieten Hilfe zu leisten. All diese Maßnahmen ermöglichten es den aus der Armut befreiten Gebieten, ihre Entwicklung zu beschleunigen und das Einkommen der Einwohner weiter zu steigern.

3. Wir haben die Reform von Schlüsselbereichen und wichtigen Verbindungen vertieft, um den Markt zu beleben und die soziale Kreativität zu fördern.

Wir haben die Reformen zur Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft fortgesetzt und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Staat und Markt hergestellt. Dies ermöglichte es dem Markt, eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation zu spielen, und der Regierung, ihre Rolle besser wahrzunehmen, wodurch sowohl ein effizienter Markt als auch eine effektive Regierung gefördert wurden. Unser Bestreben, die staatlichen Funktionen umzugestalten, wurde fortgesetzt. Wir haben die institutionelle Reform sowohl des Staatsrats als auch der lokalen Regierungen abgeschlossen. Wir haben die Bemühungen um den Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes beschleunigt, ein Marktsystem mit hohen Standards entwickelt und an der Schaffung eines marktorientierten und gesetzesbasierten Geschäftsumfelds gearbeitet, das internationalen Standards entspricht. Große Wahrheiten sind immer einfach, und eine einfache Regierungsführung ist immer am effektivsten. Wir haben uns konsequent für Reformen eingesetzt, auch wenn sie die Interessen der Regierung selbst berührten. Wir haben weiter daran gearbeitet, die staatliche Verwaltung zu straffen und Befugnisse zu delegieren. Wir haben den Marktzugang durch die vollständige Umsetzung des Negativlistensystems erweitert. Seit der Einführung dieses Systems wurde die Negativliste um 64 Prozent gekürzt, und die Praxis der listengestützten Verwaltung wurde auf alle Güter angewandt, die eine staatliche Genehmigung erfordern. Im Laufe der Jahre haben wir die Befugnis zur administrativen Genehmigung von mehr als 1.000 Posten aufgehoben oder an untergeordnete Behörden delegiert und die Zahl der Investitionsposten, die von der Zentralregierung genehmigt werden müssen, um mehr als 90 Prozent gesenkt. Die Zahl der Genehmigungskategorien für die industrielle Produktion wurde von 60 auf 10 reduziert, und die Genehmigungszeit für Bauprojekte wurde auf maximal 120 Arbeitstage verkürzt. Wir haben institutionelle Reformen im Unternehmenssektor durchgeführt und die Reform zur Abtrennung der Geschäftslizenz von den für die Gründung eines Unternehmens erforderlichen Zertifikaten eingeführt. Heute dauert die Registrierung eines Unternehmens im Durchschnitt weniger als vier Arbeitstage statt mehr als einen Monat, und es gibt ein vereinfachtes Abmeldesystem für KKMU. Wir haben nicht nur Befugnisse delegiert, sondern auch die Regulierung verbessert. Wir haben die laufende und die nachträgliche Aufsicht verstärkt. Wir haben dafür gesorgt, dass die Zuständigkeiten für die Regulierung strikt eingehalten werden, dass es keine Regulierungslücken gibt und dass keine Befugnisse auf Kosten der Regulierung delegiert werden. Wir haben die Überwachung der Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln, Arzneimitteln und anderen wichtigen Produkten verstärkt, eine unparteiische Regulierung sichergestellt, indem wir Praktiken wie die zufällige Auswahl von Inspektoren und Inspektionszielen sowie die unverzügliche Veröffentlichung der Ergebnisse eingeführt haben, und Standards für die Ausübung von Ermessensbefugnissen der Verwaltung festgelegt. Wir sind verstärkt gegen Monopole und unlauteren Wettbewerb vorgegangen, haben das System zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs vollständig umgesetzt und das System zur Durchsetzung der Antimonopolgesetze reformiert. Wir haben im Einklang mit dem Gesetz reguliert und Orientierungshilfen gegeben, um die gesunde Entwicklung des Kapitals zu fördern, und wir haben entschlossene, auf dem Gesetz basierende Maßnahmen ergriffen, um die blinde Ausweitung des Kapitals zu verhindern. Wir haben den Ausbau der Behördendienste weiter vorangetrieben und uns für mehr Dienstleistungen aus einer Hand eingesetzt. Die Zertifizierungsanforderungen wurden reduziert, und die Entwicklung einer digitalen Verwaltung wurde beschleunigt. Heute sind mehr als 90 Prozent der Behördendienste online zugänglich; über 200 stark nachgefragte Dienstleistungen, darunter die Zertifizierung von Haushalten und die Übertragung von Sozialversicherungskonten, können auf interprovinzieller Basis abgewickelt werden. Alle Autobahnmautstellen an den Provinzgrenzen wurden abgeschafft. Wir haben Vorschriften zur Verbesserung des Unternehmensumfelds, zur Registrierung und Verwaltung von Marktteilnehmern, zur Förderung der Entwicklung von Einzelunternehmen und zur Gewährleistung von Zahlungen an KMU formuliert und umgesetzt. Diese Reformen haben den Menschen, die ein Unternehmen gründen wollen, mehr Komfort und Möglichkeiten geboten. Ende letzten Jahres gab es in China mehr als 52 Millionen Unternehmen und mehr als 110 Millionen Selbständige, und die Gesamtzahl der Marktteilnehmer hatte die 160-Millionen-Marke überschritten, dreimal so viel wie vor zehn Jahren. Infolgedessen hat sich die interne Entwicklungsdynamik beträchtlich erhöht. Wir haben die gemeinsame Entwicklung von Unternehmen in allen Eigentumsformen gefördert. Wir haben die grundlegenden sozialistischen Wirtschaftssysteme Chinas aufrechterhalten und verbessert und unermüdlich daran gearbeitet, sowohl den öffentlichen Sektor zu konsolidieren und zu entwickeln als auch die Entwicklung des nicht-öffentlichen Sektors zu fördern, zu unterstützen und zu lenken. Die im Drei-Jahres-Aktionsplan für die Reform staatlicher Unternehmen festgelegten Aufgaben wurden abgeschlossen und die moderne Unternehmensstruktur wurde verbessert, so dass die staatlichen Unternehmen ihre Tätigkeit modernisieren und umstrukturieren konnten, um sich auf ihre Hauptaufgaben und ihr Kerngeschäft zu konzentrieren und Qualität und Leistung zu verbessern. Wir haben die solide Entwicklung privater Unternehmen gefördert, indem wir versteckte Hindernisse verschiedener Art beseitigt und sichergestellt haben, dass alle Unternehmen auf gleicher Basis politische Unterstützung erhalten. Dies hat das Vertrauen der privaten Investoren gestärkt. Wir haben das System zum Schutz der Eigentumsrechte verbessert, um die gesetzlichen Rechte und Interessen der Unternehmer zu schützen und den Unternehmergeist zu fördern. Wir haben die Reform des Steuer-, Abgaben- und Finanzsystems fortgesetzt. Wir haben die Reform des Haushaltsmanagementsystems vertieft und die Haushaltstransparenz erhöht. Wir haben die Reformen zur Aufteilung der Haushaltsbefugnisse und der Ausgabenverantwortung zwischen der Zentralregierung und den lokalen Regierungen vorangetrieben und das System zur Verwaltung der Schulden der lokalen Regierungen verbessert. Wir haben ein individuelles Einkommenssteuersystem eingeführt, das sowohl auf dem bereinigten Bruttoeinkommen als auch auf bestimmten Einkommensarten basiert, und die Reform des Steuererhebungs- und -verwaltungssystems weiter vertieft. Wir förderten die Reform des Finanzregulierungssystems und ermutigten kleine und mittlere Banken, ihr Kapital aufzustocken und Risiken durch Reformen zu entschärfen. Wir haben Reformen zur Einführung eines registrierungsbasierten IPO-Systems vorangetrieben, die grundlegenden Systeme des Kapitalmarkts verfeinert und die Gesetzgebung zur Finanzstabilität gestärkt.

4. Wir haben die Strategie der innovationsgetriebenen Entwicklung vollständig umgesetzt und die industrielle Struktur verbessert und aufgewertet.

Wir haben die Strukturreform auf der Angebotsseite vertieft, die nationalen und lokalen Innovationssysteme verbessert und die Eigenständigkeit und Stärke in Wissenschaft und Technologie gestärkt. Wir haben die Entwicklung der Realwirtschaft durch Innovation gefördert, neue Wachstumsmotoren unterstützt und externen Versuchen, Chinas Entwicklung zu unterdrücken und einzudämmen, wirksam entgegengewirkt. Die führende Rolle der technologischen Innovation wurde gestärkt. Um Chinas Stärke in strategischer Wissenschaft und Technologie zu erhöhen, haben wir eine Reihe großer wissenschaftlich-technischer Innovationsprojekte auf den Weg gebracht und unsere Bemühungen um Durchbrüche bei Kerntechnologien in Schlüsselbereichen intensiviert. Wir haben die Rolle der Hochschulen und Forschungsinstitute voll zur Geltung gebracht und die Entwicklung neuer Arten von FuE-Einrichtungen unterstützt. Weitere Fortschritte wurden beim Aufbau internationaler und regionaler Zentren für wissenschaftliche und technologische Innovation und umfassender nationaler Wissenschaftszentren erzielt. Wir haben die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung unterstützt, wobei sich die Ausgaben unseres Landes für die Grundlagenforschung in den letzten fünf Jahren verdoppelt haben. Die Systeme für die Verwaltung von Forschungsprojekten und Fördermitteln wurden reformiert, um den Forschungseinrichtungen und Forschern mehr Autonomie zu gewähren und die Forscher von zahlreichen Verwaltungsaufgaben zu entlasten. Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum wurde gestärkt, um Innovationen zu fördern. Der internationale Austausch und die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie wurden gefördert. Wir haben marktbasierte Mechanismen zur Förderung von Unternehmensinnovationen eingesetzt. Der zusätzliche Steuerabzug für F&E-Ausgaben wurde schrittweise erhöht, insbesondere für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes sowie für kleine und mittlere Unternehmen der Wissenschaft und Technik, und zwar von 50 % bzw. 75 % auf 100 % für beide. Diese Politik wurde vorübergehend auf alle förderfähigen Sektoren ausgedehnt. Auf diese Weise wurden die Unternehmen bei der Durchführung von Grundlagenforschung und der Anschaffung von Ausrüstung unterstützt. Insgesamt beliefen sich die jährlichen Steuererleichterungen und Innovationsanreize auf über eine Billion Yuan. Wir haben auch finanzpolitische Instrumente zur Erleichterung der Innovation entwickelt und die Entwicklung von Risikokapital gefördert. Dank dieser Bemühungen sind die FuE-Ausgaben der Unternehmen weiterhin zweistellig gewachsen, und es ist eine große Zahl innovativer Unternehmen entstanden. Die Industrie wurde ermutigt, sich in Richtung des mittleren und oberen Segments zu entwickeln. Bei der Entwicklung der Realwirtschaft wurde dem verarbeitenden Gewerbe Vorrang eingeräumt, und die stabile Entwicklung des Industriesektors wurde sichergestellt. Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Wirtschaft wurde weitgehend stabil gehalten. Gesetze, Verordnungen und Normen zu Umweltschutz, Qualität und Sicherheit wurden strikt umgesetzt, und veraltete Produktionsanlagen wurden geschlossen. Wir arbeiteten daran, die Schwachstellen in den Industrie- und Lieferketten der Schlüsselindustrien zu beseitigen. Eine Reihe von Projekten zur Umstrukturierung der industriellen Grundlagen wurden eingeleitet. Um die Modernisierung der Anlagen und die technologische Umstellung der Unternehmen zu beschleunigen, wurde die Vorzugsbehandlung bei der beschleunigten Abschreibung von Anlagevermögen auf das gesamte verarbeitende Gewerbe ausgedehnt. Wir haben die Entwicklung aufstrebender Branchen wie High-End-Geräte, Biomedizin, optoelektronische Informationen, Fahrzeuge mit neuer Energie, Photovoltaik und Windenergie beschleunigt. Die digitale Wirtschaft wurde weiter mit der Realwirtschaft integriert. Es wurden kontinuierliche Anstrengungen unternommen, um schnellere Breitbandgeschwindigkeiten und niedrigere Internettarife bereitzustellen, und die Internet-Plus-Initiativen wurden verstärkt. Die Zahl der mobilen Internetabonnements stieg auf 1,45 Milliarden. Wir haben die Entwicklung des industriellen Internets unterstützt und die digitale und intelligente Fertigung energisch gefördert. Die Zahl der innovativen KMU, die spezielle und hochentwickelte Technologien zur Herstellung neuartiger und einzigartiger Produkte nutzen, überstieg 70 000. Wir haben die solide und nachhaltige Entwicklung der Plattformökonomie gefördert und ihre Rolle bei der Förderung von Beschäftigung und Unternehmensgründungen, der Ausweitung des Verbrauchermarktes und der Schaffung neuer Produktionsformen voll ausgeschöpft. Dienstleistungen für Hersteller wie F&E und Design, moderne Logistik sowie Inspektion, Prüfung und Zertifizierung verzeichneten weiteres Wachstum. Das allgemeine Qualitätsmanagement und die nationale Qualitätsinfrastruktur wurden verbessert. Chinesische Produkte sind nun von höherer Qualität und wettbewerbsfähiger.

5. Wir haben die effektive Inlandsnachfrage erhöht und eine koordinierte regionale Entwicklung und neue Urbanisierung gefördert.

Um ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen, haben wir den übergroßen chinesischen Markt voll genutzt und die Strategie der Ausweitung der Inlandsnachfrage umgesetzt, um weitere Wachstumsmotoren zu fördern. Wir bemühten uns um eine Ausweitung des Konsums und effektive Investitionen. Vor dem Ausbruch von Covid-19 war der Konsum zum wichtigsten Motor des chinesischen Wirtschaftswachstums geworden. Angesichts der unzureichenden und sogar schrumpfenden Nachfrage haben wir gehandelt, um eine rasche Erholung des Verbrauchs zu erreichen. Wir haben das persönliche Einkommenswachstum auf verschiedenen Wegen gefördert und die Einkommen der mittleren und unteren Einkommensgruppen steigen sehen. Die Ausgaben für Autos, Haushaltsgeräte und andere teure Güter wurden gefördert. Die Zahl der Autos in China überstieg 300 Millionen, was einem Anstieg von 46,7 Prozent im Vergleich zu vor fünf Jahren entspricht. Wir haben sowohl den Online- als auch den Offline-Konsum energisch gefördert und den Anteil des Online-Verkaufs von physischen Waren von 15,8 Prozent auf 27,2 Prozent des gesamten Einzelhandelsumsatzes mit Konsumgütern erhöht. In den Städten florierten die Geschäfte, die den täglichen Bedarf der Einwohner decken, und in den ländlichen Gebieten wurde das Express-Liefersystem verbessert. Wir haben auch den Tourismussektor unterstützt. Wir haben effektive Investitionen ausgeweitet, um schwache Glieder zu stärken, strukturelle Anpassungen zu fördern und die Wachstumsdynamik aufrechtzuerhalten. Bei den Investitions- und Finanzierungssystemen und -mechanismen wurden Innovationen vorgenommen, und die nichtstaatlichen Investitionen stiegen unter der Leitung und dem Antrieb der Haushaltsinvestitionen der Zentralregierung um ein Vielfaches. Wir haben den Umfang der kommunalen Zweckanleihen erhöht, wobei wir der Entwicklung von Sektoren wie Verkehr, Wasserwirtschaft, Energie, Information und anderen Infrastrukturen sowie Projekten zum Wohl der Bevölkerung hohe Priorität einräumten. Wir haben auch nichtstaatliches Kapital ermutigt, sich am Bau und Betrieb solcher Projekte zu beteiligen, was die Investitionen aus nichtstaatlichen Quellen gefördert hat. Wir haben eine ausgewogene und koordinierte regionale Entwicklung erreicht. Wir haben koordinierte Schritte unternommen, um die groß angelegte Entwicklung der westlichen Region, die vollständige Wiederbelebung des Nordostens Chinas, den Aufstieg der zentralen Region und die bahnbrechende Entwicklung der östlichen Region zu fördern. Insgesamt haben die zentrale und die westliche Region die östliche Region beim Wirtschaftswachstum überholt. Wir haben die Unterstützung für alte revolutionäre Basisgebiete, Gebiete mit einem hohen Anteil an ethnischen Minderheiten und Grenzgebiete verstärkt, wobei die Transferzahlungen der Zentralregierung an diese Gebiete in diesen fünf Jahren um 66,8 Prozent gestiegen sind. Wir förderten die koordinierte Entwicklung der Region Peking-Tianjin-Hebei, die Entwicklung des Jangtse-Wirtschaftsgürtels, die integrierte Entwicklung des Jangtse-Flussdeltas sowie die ökologische Erhaltung und hochwertige Entwicklung des Gelben-Fluss-Beckens. Der Bau des Xiong'an New Area wurde nach hohen Standards und Qualitätsanforderungen vorangetrieben. Die Entwicklung der Meereswirtschaft wurde gefördert. Wir unterstützten Regionen mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei ihrer Entwicklung, förderten die wirtschaftliche Umgestaltung von ressourcenarmen Gebieten, ermutigten Regionen mit günstigen Bedingungen, bei der Entwicklung eine Vorreiterrolle zu übernehmen, und förderten mehr Wachstumspole und Wachstumsgürtel. Wir haben die neue, auf den Menschen ausgerichtete Urbanisierung weiter vorangetrieben. China befindet sich noch immer im Prozess der Urbanisierung, wobei jedes Jahr mehr als zehn Millionen Menschen vom Land in die Städte ziehen. Wir haben die Funktionen der Städte und insbesondere der Kreissitze verbessert, um ihre Gesamttragfähigkeit zu erhöhen. Die Beschränkungen für die dauerhafte Ansiedlung in den Städten wurden für jede Kategorie gelockert oder aufgehoben, und 140 Millionen Landbewohner erhielten im letzten Jahrzehnt eine dauerhafte Ansiedlung in den Städten. Wir förderten eine geordnete Entwicklung von Städteclustern und Großstädten sowie eine koordinierte Entwicklung von Städten unterschiedlicher Größe. Die Entwicklung der Wirtschaftszone Chengdu-Chongqing wurde gefördert. Unter Beachtung des Grundsatzes, dass Wohnraum zum Wohnen und nicht zur Spekulation dient, haben wir langfristige Mechanismen auf dem Immobilienmarkt eingeführt, das Angebot an staatlich gefördertem Wohnraum erweitert und den Markt für Langzeitmieten entwickelt. Wir haben die Grundstückskosten, Hauspreise und Markterwartungen stabil gehalten und stadtspezifische Maßnahmen ergriffen, um eine gesunde Entwicklung des Immobiliensektors zu fördern. Die städtische Infrastruktur wurde verbessert. Die Länge der in Betrieb befindlichen städtischen Eisenbahnlinien stieg von knapp über 4.500 Kilometern auf fast 10.000 Kilometer, und die Länge der städtischen Entwässerungsleitungen stieg von 630.000 Kilometern auf 890.000 Kilometer. Insgesamt wurden 167.000 alte städtische Wohnanlagen renoviert, wovon mehr als 29 Millionen Haushalte profitierten.

6. Wir haben Chinas Ernährungssicherheit gewährleistet und die Strategie zur Wiederbelebung des ländlichen Raums energisch umgesetzt.

Wir haben die Politik zur Förderung der Landwirtschaft und zum Nutzen der Landwirte verbessert, der landwirtschaftlichen Produktion kontinuierlich Priorität eingeräumt und die Modernisierung des Agrarsektors und der ländlichen Gebiete beschleunigt. Wir haben daran gearbeitet, die landwirtschaftliche Produktionskapazität insgesamt zu verbessern. Wir haben die Getreideanbaufläche stabilisiert und vergrößert, die Produktion von Sojabohnen und anderen Ölpflanzen ausgeweitet, die Zusammensetzung und die geografische Verteilung der landwirtschaftlichen Produktion verbessert und den Pro-Kopf-Ertrag und die Qualität des Getreides erhöht. Wir haben die Maßnahmen zur Unterstützung der Getreideproduktion verfeinert, die Subventionen für die Getreideerzeuger stabil gehalten und die Mindestabnahmepreise für Reis und Weizen auf ein angemessenes Niveau festgelegt. Die Prämien für die wichtigsten getreideproduzierenden Bezirke wurden erhöht und das Versicherungssystem für die Landwirtschaft wurde verbessert. Wir haben den Schutz der Anbauflächen verstärkt, eine Initiative zum Schutz der Tschernozem-Böden eingeleitet, die Infrastruktur für den Wasserschutz verbessert und die Anbauflächen mit hohem Standard um 30,4 Millionen Hektar erweitert. Wir haben landwirtschaftliche Gürtel entwickelt, um die nationale Ernährungssicherheit zu gewährleisten. Wir haben das Innovationstempo bei der Saatguttechnologie und den landwirtschaftlichen Maschinen sowie die Anwendung neuer Forschungsergebnisse beschleunigt. Der Mechanisierungsgrad beim Pflügen, Pflanzen und Ernten stieg von 67 Prozent auf 73 Prozent. Wir haben dafür gesorgt, dass sowohl die Parteigremien als auch die Regierungen die Verantwortung für die Gewährleistung der Ernährungssicherheit übernommen und eine stabile Produktion und Versorgung mit Getreide und anderen wichtigen landwirtschaftlichen Erzeugnissen sichergestellt haben. Mit diesen Anstrengungen haben wir die Nahrungsmittelversorgung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen vollständig gesichert. Bei der Reform und Entwicklung des ländlichen Raums wurden stetige Fortschritte erzielt. Wir haben das grundlegende ländliche Betriebssystem konsolidiert und verbessert und die Arbeiten zur Bestimmung, Registrierung und Zertifizierung der vertraglichen ländlichen Landrechte sowie die Reform des Systems der kollektiven ländlichen Eigentumsrechte für die gegenwärtige Phase abgeschlossen. Wir förderten kontinuierlich eine angemessene Skalierung der verschiedenen Arten von landwirtschaftlichen Betrieben, sorgten für eine solide Entwicklung von Familienbetrieben und landwirtschaftlichen Genossenschaften und beschleunigten die Entwicklung von kommerziellen Dienstleistungen für die Landwirtschaft. Wir haben Initiativen zur Entwicklung des ländlichen Raums gestartet und die Lebensbedingungen auf dem Land weiter verbessert. Wir haben die ländliche Infrastruktur wie die Wasser-, Strom- und Gasversorgung, die Straßen sowie die Post- und Kommunikationsdienste ausgebaut. Alle Städte, Gemeinden und Dörfer, in denen die Bedingungen es zulassen, sind nun durch asphaltierte Straßen verbunden und an das Busnetz angeschlossen. Die Versorgung mit Leitungswasser in ländlichen Gebieten stieg von 80 Prozent auf 87 Prozent, und die baufälligen Häuser von mehr als 24 Millionen ländlichen Haushalten wurden im Laufe der Jahre wieder aufgebaut. Wir haben die Reform der Versorgungs- und Vermarktungsgenossenschaften, des kollektiven Waldbesitzes und der staatlichen Landwirtschaftsbetriebe vertieft. Wir setzten lokale Ressourcen ein, um die ländliche Industrie zu entwickeln, und halfen den Bewohnern des ländlichen Raums, Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu gründen und ihr Einkommen zu erhöhen. Um sicherzustellen, dass die Wanderarbeiter auf dem Lande pünktlich bezahlt werden, haben wir kontinuierlich an der Lösung des Problems der Lohnrückstände gearbeitet, Vorschriften zur Sicherstellung der Lohnzahlung erlassen und hart gegen Fälle von vorsätzlichem Vorenthalten von Löhnen vorgegangen.

7. Wir haben uns weiterhin verpflichtet, uns der Welt weiter zu öffnen und die internationale wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zu erweitern, um für beide Seiten vorteilhafte Ergebnisse zu erzielen.

Als Reaktion auf die Veränderungen des äußeren Umfelds verfolgten wir eine proaktivere Strategie der Öffnung und arbeiteten daran, Reformen und Entwicklung mit einer Öffnung auf hohem Niveau voranzutreiben. Importe und Exporte wurden stabil gehalten, und ihre Qualität wurde verbessert. Wir haben die politische Unterstützung in Form von Exportsteuernachlässen, Kreditversicherungen und Krediten verstärkt und die Bearbeitungszeit für Exportsteuernachlässe auf weniger als sechs Arbeitstage verkürzt. Die Devisendienstleistungen wurden verbessert. Wir entwickelten neue Formen des Außenhandels, bauten 152 neue integrierte Pilotzonen für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel und unterstützten die Einrichtung von Überseelagern. Große Handelsveranstaltungen wie die China International Import Expo, die China Import and Export Fair, die China International Fair for Trade in Services und die China International Consumer Products Expo lieferten positive Ergebnisse. Wir haben die Zollabfertigungsverfahren vereinfacht und die Abfertigungszeit für Importe und Exporte um 67 Prozent bzw. 92 Prozent verkürzt, was zu einer erheblichen Verringerung der damit verbundenen Befolgungskosten führte. Das allgemeine Zollniveau sank in den fünf Jahren von 9,8 Prozent auf 7,4 Prozent. Wir haben Versuche zur innovativen Entwicklung des Dienstleistungshandels in allen Bereichen vorangetrieben und die Negativliste für den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr verabschiedet. Mit stetigem Wachstum haben Importe und Exporte die wirtschaftliche Entwicklung Chinas gestützt. Wir haben proaktive und effektive Maßnahmen ergriffen, um ausländische Investitionen zu nutzen. Die Vorschriften zur Umsetzung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen wurden erlassen, wodurch sich das Geschäftsumfeld für ausländische Investoren weiter verbesserte. Auch der Marktzugang für ausländische Investitionen wurde stetig erweitert. Die Positionen auf den Negativlisten für ausländische Investitionen im ganzen Land und in den Pilot-Freihandelszonen wurden um 51 Prozent bzw. 72 Prozent reduziert. Der gesamte verarbeitende Sektor wurde allgemein geöffnet, und die Öffnung des Finanzsektors und anderer Dienstleistungsbereiche wurde kontinuierlich vorangetrieben. In China wurden insgesamt 21 Pilot-Freihandelszonen eingerichtet, und die Entwicklung des Freihandelshafens von Hainan schreitet stetig voran. In allen Orten wurden neue Ansätze entwickelt, um die Dienstleistungen zur Förderung ausländischer Investitionen zu stärken, und es wurden größere Anstrengungen unternommen, um ausländische Investitionen anzuziehen und die Projektumsetzung zu erleichtern. In den letzten fünf Jahren wurden in unserem Land zahlreiche große ausländische Investitionsprojekte auf den Weg gebracht, und China ist nach wie vor ein beliebtes Ziel für Investitionen aus dem Ausland. Wir haben eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße gefördert. Wir setzten uns weiterhin für ein gemeinsames Wachstum durch Diskussion und Zusammenarbeit ein, hielten uns an Marktprinzipien und internationale Regeln und führten eine Reihe von Projekten durch, um die Konnektivität und die Zusammenarbeit in der Industriekapazität zu fördern. Die Importe und Exporte zwischen China und anderen BRI-Ländern stiegen jährlich um 13,4 Prozent, und der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und diesen Ländern verzeichneten stetige Fortschritte in einer Vielzahl von Bereichen. Der Bau des neuen internationalen Land-See-Handelskorridors wurde in der westlichen Region vorangetrieben. Wir gaben Orientierungshilfen, die eine solide und geordnete Entwicklung der Auslandsinvestitionen sicherstellten, und wir stärkten die Risikoprävention und -kontrolle im Ausland. Sechs Freihandelsabkommen wurden neu abgeschlossen oder aktualisiert, und der Anteil des Handels mit unseren Freihandelspartnern stieg von 26 Prozent auf rund 35 Prozent des gesamten chinesischen Handelsvolumens. Wir haben das multilaterale Handelssystem konsequent aufrechterhalten und uns gegen Handelsprotektionismus ausgesprochen. Wir sind mit wirtschaftlichen und handelspolitischen Reibungen angemessen umgegangen und haben die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen gefördert.

8. Wir haben den Umweltschutz gestärkt und eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung angestrebt.

Getreu dem Gedanken, dass klare Gewässer und üppige Berge von unschätzbarem Wert sind, haben wir die Systeme zur Erhaltung der Umwelt verbessert, ein Gleichgewicht zwischen Entwicklung und Erhaltung gefunden und unsere Kapazitäten zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung stetig ausgebaut. Wir haben die Kontrolle der Umweltverschmutzung und den ökologischen Schutz verstärkt. Mit gezielten, auf Gesetzen basierenden und wissenschaftlich fundierten Ansätzen arbeiteten wir härter an der Vermeidung und Kontrolle der Umweltverschmutzung. Wir haben große Anstrengungen unternommen, um mehrere Schadstoffe in koordinierter Weise und in allen Regionen zu kontrollieren. In den Städten auf und oberhalb der Präfektur-Ebene war die Luftqualität in den letzten fünf Jahren an 86,5 % der Tage gut oder ausgezeichnet, ein Anstieg um 4 Prozentpunkte. Schwarze, übelriechende Gewässer in Städten auf und oberhalb der Präfektur-Ebene wurden generell saniert. Wir haben die Vorbeugung und Kontrolle der Verschmutzung von großen Flüssen, Seen und Küstengebieten intensiviert. Wir haben auch die Bemühungen zur Vermeidung und Kontrolle von Bodenverschmutzungsrisiken und zur Sanierung verschmutzter Böden verstärkt und die Behandlung von festen Abfällen und neuen Schadstoffen intensiviert. Wir haben rote Linien zum Schutz von Ökosystemen, landwirtschaftlichen Flächen und Dauerkulturen gezogen und die Grenzen der städtischen Bebauung abgesteckt. Wir haben die Erhaltung und Verbesserung von Bergen, Gewässern, Wäldern, Ackerland, Wiesen und Wüsten auf ganzheitliche und systematische Weise gefördert. Wir starteten große ökologische Projekte und richteten landesweit Systeme von Fluss-, Seen- und Waldbeauftragten ein. Für den Schutz des Jangtse-Flusses wurde ein gut koordinierter Ansatz gewählt, und das 10-jährige Fischereiverbot in den wichtigsten Gewässern des Jangtse-Flussbeckens wurde vollständig durchgesetzt. Der Schutz der biologischen Vielfalt wurde gestärkt und das System der Entschädigung für die Erhaltung der Umwelt wurde verbessert. Der Anteil der Wälder ist auf 24 Prozent gestiegen, der Anteil der Graslandvegetation hat 50 Prozent überschritten, und über 50 Prozent aller Feuchtgebiete stehen jetzt unter Schutz. Die von Bodenerosion, Wüstenbildung und Versandung betroffene Fläche wurde um 106.000 Quadratkilometer, 38.000 Quadratkilometer bzw. 33.000 Quadratkilometer reduziert. Immer mehr Menschen erfreuen sich nun an blauem Himmel, klarem Wasser und üppigen Bergen. Wir haben stetige Fortschritte bei der Energieeinsparung und der Reduzierung des Kohlenstoffausstoßes gemacht. Wir haben sowohl eine stabile und sichere Energieversorgung gewährleistet als auch eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung gefördert. Wir arbeiteten mit gut durchdachten und systematischen Schritten auf das Ziel hin, den Spitzenwert der Kohlenstoffemissionen zu erreichen und kohlenstoffneutral zu werden. Der Energiemix wurde weiter verbessert. Kohlebefeuerte Kraftwerke mit einer Gesamtkapazität von über 1,05 Milliarden Kilowatt erreichten extrem niedrige Emissionen. Die installierte Leistung der erneuerbaren Energien stieg von 650 Millionen Kilowatt auf mehr als 1,2 Milliarden Kilowatt. Der Anteil der sauberen Energie am Gesamtenergieverbrauch stieg von 20,8 Prozent auf über 25 Prozent. Wir haben die Ressourcenschonung umfassend vorangetrieben, grüne Sektoren und eine Kreislaufwirtschaft entwickelt und Forschung und Entwicklung sowie die Anwendung von energiesparenden und umweltschonenden Technologien und Produkten gefördert. Die Kohlenstoffabsorptionskapazität unserer Ökosysteme wurde verbessert. Die finanzielle Unterstützung für die grüne Entwicklung wurde aufgestockt. Die Leistungsbewertung für Energieverbrauchsziele wurde verbessert. Auf internationaler Ebene spielte China eine aktive Rolle bei der Zusammenarbeit zur Bewältigung des Klimawandels und trug seinen Teil zur globalen Klimapolitik bei.

9. Wir haben konkrete Schritte unternommen, um das Wohlergehen der Menschen zu sichern und zu verbessern, und die Entwicklung von Sozialprogrammen beschleunigt.

Auf der Grundlage einer Entwicklungsphilosophie, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, haben wir die Mittel in Bereichen, die für das Wohlergehen der Menschen wichtig sind, weiter aufgestockt, die Grundbedürfnisse der Menschen befriedigt, den Bedürftigsten ein Polster verschafft und die soziale Fairness gefördert. Wir erbrachten qualitativ hochwertigere öffentliche Dienstleistungen, sorgten für einen gerechteren Zugang zu grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen und verbesserten das Wohlergehen der Menschen durch Entwicklung. Wir haben eine gerechtere und hochwertigere Bildung entwickelt. Bildung ist für den dauerhaften Wohlstand eines Landes von zentraler Bedeutung. Wir haben die jährlichen Haushaltsausgaben für Bildung bei über 4 % des BIP gehalten und die Ausgaben pro Schüler deutlich erhöht. Wir haben die Anstrengungen zur Behebung der Schwachstellen im ländlichen Pflichtschulwesen kontinuierlich verstärkt, das Problem der übergroßen Klassen in städtischen Schulen weitgehend gelöst und Fortschritte bei der Beschulung von Kindern ländlicher Wanderarbeiter in den Städten erzielt. Die Verbleibquote in der neunjährigen Pflichtschule stieg von 93,8 Prozent auf 95,5 Prozent. Wir haben dafür gesorgt, dass die Schulpflicht als gesamtstaatliche Aufgabe wahrgenommen wird, und wir haben die Entwicklung der Privatschulen gesteuert und geregelt. Die Belastung der Schüler in der Pflichtschule wurde reduziert. Die Gesundheit unserer jungen Menschen hat sich verbessert. Das Programm zur Verbesserung der Ernährung wurde fortgesetzt, wovon jedes Jahr über 37 Millionen Schüler profitieren. Wir haben dafür gesorgt, dass die Lehrer, vor allem in den ländlichen Schulen, ihre Gehälter in vollem Umfang erhalten. Das Angebot an Vorschulbildung wurde über mehrere Kanäle ausgebaut. Die Bruttoeinschulungsquote für die Sekundarstufe II stieg auf über 90 %. Die berufliche Bildung wurde anpassungsfähiger gemacht, und die Bedingungen in den Berufsschulen wurden kontinuierlich verbessert. Wir haben aktive, aber umsichtige Schritte unternommen, um eine umfassende Reform des Hochschulzugangsprüfungssystems voranzutreiben, und die Bruttoimmatrikulationsquote im Hochschulbereich von 45,7 Prozent auf 59,6 Prozent erhöht. Die Universitäten und Hochschulen nahmen weiterhin mehr Studenten aus den zentralen und westlichen Regionen und aus ländlichen Gebieten auf. Die Obergrenze für staatlich subventionierte Darlehen für Studenten aus finanziell schwachen Familien wurde deutlich angehoben. Wir haben einen Plan ins Leben gerufen, der es den Hochschulen ermöglicht, Studenten mit herausragenden Leistungen in grundlegenden akademischen Disziplinen zu rekrutieren, sowie einen Plan zur Förderung von Spitzentalenten in grundlegenden Disziplinen. Wir eröffneten 288 Ausbildungszentren für leistungsstarke Studenten in Grundlagendisziplinen und setzten die Entwicklung von Weltklasse-Universitäten und Weltklasse-Disziplinen fort. Auf diese Weise haben wir eine solide Grundlage für die Talententwicklung geschaffen. Unsere Fähigkeit, medizinische und gesundheitliche Dienstleistungen anzubieten, wurde verbessert. Wir haben umfangreiche Aktivitäten zur Förderung der Initiative "Gesundes China" durchgeführt und die Reform der Medizin- und Gesundheitssysteme vertieft. Wir haben die medizinische Grundversorgung und die Gesundheitsfürsorge für die gesamte Bevölkerung als öffentliches Gut zugänglich gemacht und den Zugang zu medizinischer Behandlung erleichtert und erschwinglicher gemacht. Die Leistungen der medizinischen Grundversicherung und der Versicherung für schwere Krankheiten stiegen weiter an, und die jährlichen staatlichen Pro-Kopf-Zuschüsse zur medizinischen Grundversicherung für Landbewohner und nicht erwerbstätige Stadtbewohner erhöhten sich von 450 Yuan auf 610 Yuan. Eine größere Anzahl dringend benötigter Arzneimittel wurde für die Erstattung im Rahmen der medizinischen Grundversicherung genehmigt. Die provinzübergreifende Abrechnung von ambulanten und stationären Arztrechnungen wurde vor Ort durchgeführt, wobei über 57 Millionen Anträge auf Abrechnung genehmigt wurden. Wir kauften Medikamente und medizinische Verbrauchsmaterialien in großen Mengen auf, wodurch die Kosten für medizinische Leistungen um mehr als 400 Milliarden Yuan gesenkt werden konnten. Dreizehn nationale medizinische Forschungszentren und 76 regionale medizinische Zentren wurden eröffnet. Es wurde eine umfassende Reform der öffentlichen Krankenhäuser durchgeführt, die Kapazitäten für die Erbringung medizinischer und gesundheitlicher Dienstleistungen auf Bezirksebene wurden kontinuierlich ausgebaut und das abgestufte Diagnose- und Behandlungssystem wurde verfeinert. Ältere Menschen und andere Gruppen erhielten bessere medizinische Leistungen. Die Erhaltung und innovative Entwicklung der traditionellen chinesischen Medizin wurde zum Wohle unseres Volkes gefördert. Die jährlichen staatlichen Pro-Kopf-Zuschüsse für grundlegende öffentliche Gesundheitsdienste wurden von 50 Yuan auf 84 Yuan erhöht. Wir haben der Prävention Priorität eingeräumt und das Gesundheitsmanagement für die wichtigsten chronischen Krankheiten gestärkt. Wir haben das System zur Prävention und Kontrolle von Krankheiten reformiert und verbessert. Die Nationale Verwaltung für Krankheitsvorbeugung und -bekämpfung wurde eingeweiht, und die Systeme für die Vorbeugung, Kontrolle und Behandlung schwerer Epidemien sowie für die Bereitstellung von Notrationen wurden verbessert. Mit diesen Anstrengungen haben wir die Gesundheit unseres Volkes geschützt. Wir haben die soziale Sicherheit und die sozialen Dienste verbessert. Es wurde ein zentrales Regulierungssystem für die Grundversorgung im Alter eingerichtet. Wir haben die Grundrente für Rentner über viele Jahre hinweg erhöht und die Mindestgrundrente für Landbewohner und nicht erwerbstätige Städter angehoben. Das städtische und ländliche Unterhaltsgeld, die Leistungen für Anspruchsberechtigte, die Arbeitslosenversicherung und die Arbeitnehmerentschädigung wurden kontinuierlich erhöht. Wir haben proaktive Schritte unternommen, um der Bevölkerungsalterung entgegenzuwirken, und die Entwicklung von Altenpflegeprogrammen und -dienstleistungen gefördert. Wir haben die Entwicklung von kommunalen und häuslichen Pflegediensten für ältere Menschen gefördert und mehr unterstützende Einrichtungen und barrierefreie Einrichtungen geschaffen, indem wir politische Unterstützung in Form von Steuern, Mieten und Gebühren für Wasser, Strom und Erdgas angeboten haben. Integrierte medizinische und pflegerische Dienstleistungen wurden gefördert, und die Erprobung von Pflegeversicherungssystemen wurde stetig vorangetrieben. Die Drei-Kind-Politik wurde eingeführt und flankierende Maßnahmen wurden umgesetzt. Wir haben das Verwaltungs- und Unterstützungssystem für ehemalige Militärangehörige verfeinert und ihnen bessere Dienstleistungen und Leistungen geboten. Die Rechte und Interessen von Frauen und Kindern wurden besser geschützt, und das System zum Schutz von Minderjährigen wurde verbessert. Auch das System zum Schutz, zur Unterstützung und zur Betreuung von Menschen mit Behinderungen wurde verbessert. Darüber hinaus haben wir das Sozialhilfesystem verbessert, die laufende Überwachung für einkommensschwache Gruppen verstärkt und Menschen in Schwierigkeiten schnelle Hilfe gewährt. Vorübergehende Hilfe wurde im Durchschnitt 11 Millionen Mal pro Jahr gewährt. Mit diesen Anstrengungen haben wir das Sicherheitsnetz zur Deckung der Grundbedürfnisse von Menschen in Schwierigkeiten fest verankert. Das geistige und kulturelle Leben der Menschen wurde bereichert. Die sozialistischen Grundwerte wurden gefördert und eingehalten. Es wurden öffentliche Initiativen zur Förderung des kulturellen und ethischen Fortschritts ergriffen. Presse und Verlagswesen, Radio, Film und Fernsehen, Literatur und Kunst, Philosophie und Sozialwissenschaften, Archivierung und andere Unternehmungen wurden entwickelt. Denkfabriken wurden gestärkt. Es wurden solide Schritte zur Förderung einer tiefgreifenden integrierten Entwicklung der Medien unternommen. Die Kommunikation mit internationalen Zielgruppen wurde verbessert. Es wurden neue Wege geschaffen, um die Entwicklung von Online-Inhalten zu fördern. Die schöne traditionelle chinesische Kultur wurde lebendig gehalten und gedeiht, und Chinas kulturelle Artefakte und kulturelles Erbe wurden besser geschützt und bewahrt. Kulturelle Projekte wurden zum Nutzen der Öffentlichkeit ins Leben gerufen, und öffentliche Bibliotheken, Museen, Kunstgalerien und Kulturzentren wurden kostenlos für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wir haben die Liebe zum Lesen in unserer Bevölkerung weiter gefördert, die Entwicklung des kulturellen Sektors unterstützt und die wissenschaftliche Bildung gefördert. Chinesische Sportler erzielten hervorragende Ergebnisse bei Wettkämpfen; es wurden umfangreiche "Fitness-für-alle"-Aktivitäten durchgeführt.

10．Wir haben die staatlichen Aufgaben weiterhin im Einklang mit dem Gesetz wahrgenommen, neue Wege der sozialen Governance entwickelt und für soziale Stabilität gesorgt.

Wir haben unsere Bemühungen um den Aufbau einer gesetzesbasierten Regierung verstärkt und dafür gesorgt, dass die wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten im Einklang mit dem Gesetz durchgeführt werden. Wir haben eine rechtsstaatliche Verwaltung ausgeübt, dem Gemeinwohl aller gedient und darauf geachtet, dass die Gesetze streng, verfahrensorientiert, unparteiisch und nicht missbräuchlich durchgesetzt werden. Die Macht der Regierung kommt vom Volk; sie sollte nicht nach Belieben ausgeübt werden, und die Ausübung der Macht muss der Kontrolle unterliegen. Wir arbeiteten an der Verbesserung von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften, legten dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 50 Gesetzesvorschläge zur Beratung vor und formulierten oder überarbeiteten 180 Verwaltungsvorschriften. Wir haben uns in den Regierungen auf allen Ebenen in Übereinstimmung mit dem Gesetz der Kontrolle der Volkskongresse und ihrer ständigen Ausschüsse auf der entsprechenden Ebene unterworfen und uns bereitwillig der demokratischen Kontrolle des CPPCC, der öffentlichen Kontrolle und der Kontrolle durch die öffentliche Meinung unterworfen. Wir haben die Empfehlungen der Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und die Vorschläge der Mitglieder des Nationalen Ausschusses des CPPCC mit großer Aufmerksamkeit behandelt. Außerdem haben wir die Aufsicht auf der Grundlage von Prüfungen und Statistiken verstärkt. Wir haben die Transparenz der Regierungsgeschäfte weiter erhöht. Der Staatsrat führte Kontrollen der Rechenschaftspflicht durch. Wir haben Gewerkschaften, kommunistische Jugendverbände, Frauenverbände und andere Volksorganisationen dabei unterstützt, ihre Rolle besser wahrzunehmen. Wir haben neue und bessere Formen der sozialen Governance entwickelt. Wir haben die Modernisierung der städtischen Sozialverwaltung vorangetrieben, die Verwaltung auf der Primärebene verbessert und bessere kommunale Dienste bereitgestellt. Wir unterstützten die solide Entwicklung von sozialen Organisationen, humanitärer Hilfe, Sozialarbeit, Freiwilligendiensten, öffentlicher Wohlfahrt, Wohltätigkeitsinitiativen und anderen damit verbundenen Dienstleistungen. Wir haben Fortschritte bei der Beseitigung des Rückstaus an öffentlichen Beschwerden gemacht. Wir haben die Entwicklung des Sozialkreditsystems vorangetrieben, das System des öffentlichen Rechtsdienstes verbessert und die Überwachung von Lebensmitteln, Medikamenten und insbesondere Impfstoffen verschärft. Eine Initiative zur Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz wurde gestartet. Wir haben das Notfallmanagement reformiert und gestärkt, unsere Kapazitäten für Katastrophenvorbeugung, -abschwächung und -hilfe ausgebaut, uns wirksam vor Überschwemmungen, Dürren, Wald- und Wiesenbränden, geologischen Katastrophen und Erdbeben geschützt und hochwertige meteorologische Dienste bereitgestellt. Wir haben weitere Fortschritte beim Aufbau des nationalen Sicherheitssystems und der Kapazitäten gemacht. Die Cybersicherheit, die Datensicherheit und der Schutz persönlicher Informationen wurden verstärkt. Wir haben weiterhin eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung ergriffen, sind hart gegen illegale und kriminelle Aktivitäten aller Art vorgegangen, haben Kampagnen zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens gestartet und kriminelle Banden und diejenigen, die ihnen Schutz gewährten, im Einklang mit dem Gesetz hart bestraft und so neue Fortschritte beim Aufbau eines friedlichen Chinas und bei der Förderung der Rechtsstaatlichkeit in China erzielt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, In den vergangenen fünf Jahren haben wir in den Regierungen auf allen Ebenen die strategischen Pläne des Zentralkomitees der Partei für eine vollständige und strikte Selbstverwaltung der Partei treu umgesetzt, sowohl Initiativen zur Sensibilisierung für die Notwendigkeit, dem Gründungsauftrag der Partei treu zu bleiben, als auch Programme zur Erforschung der Geschichte der Partei auf den Weg gebracht und den großen Gründungsgeist der Partei weitergeführt. Wir haben uns strikt an den Acht-Punkte-Beschluss der zentralen Parteiführung zur Verbesserung des Arbeitsverhaltens gehalten und unsere Bemühungen fortgesetzt, sinnlose Formalitäten, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz zu bekämpfen, wobei der Schwerpunkt auf den ersten beiden lag. Die Ausgaben für offizielle Auslandsbesuche, Dienstfahrzeuge und offizielle Bewirtung wurden gekürzt. Wir haben Fälle von vorschriftswidrigem Bau von Regierungsgebäuden und von Steuerhinterziehung entschlossen untersucht und streng geahndet. Es wurden größere Anstrengungen unternommen, um eine Regierung der Integrität aufzubauen. Wir alle in der Regierung haben uns bereitwillig der Kontrolle des Gesetzes, der Aufsichtsorgane und des Volkes unterworfen. Es gibt keine Abkürzung, um wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu erreichen; nur solide Arbeit wird sie bringen. In diesen fünf Jahren haben wir uns an den Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära orientiert und die grundlegende Theorie, die grundlegende Linie und die grundlegende Politik der Partei vollständig umgesetzt. Wir haben die wirtschaftliche Entwicklung als unsere zentrale Aufgabe betrachtet und uns um eine qualitativ hochwertige Entwicklung bemüht, Herausforderungen und Schwierigkeiten frontal angegangen, unsere Verpflichtungen mit solider Arbeit erfüllt und gemeinsame Anstrengungen zur Förderung der Entwicklung unternommen. Wir haben uns die Erfüllung der Erwartungen der Menschen zum Ziel unserer Regierungsarbeit gemacht, haben die Menschen immer im Blick gehabt und ihre Interessen über alles gestellt. Wir haben ihre Ansichten in vollem Umfang beachtet, uns um ein umfassendes Verständnis ihrer Bedürfnisse bemüht und keine Mühen gescheut, um die dringenden Schwierigkeiten und Probleme zu lösen, die sie am meisten beschäftigten. Wir hielten an dem Grundsatz fest, die Wahrheit auf der Grundlage von Fakten zu suchen, unter voller Achtung der objektiven Gesetze, und wandten uns entschieden gegen leeres Gerede und Prahlerei, Schaufensterdekoration, Eitelkeiten und unbedachte und unüberlegte Aktionen. Durch Reformen und unermüdliche Anstrengungen haben wir Probleme gelöst und die Vitalität gefördert. Wir haben diejenigen gelobt, die ihrer Verantwortung gerecht wurden, und diejenigen zur Rechenschaft gezogen, die inkompetent und träge waren. Wir haben den Pioniergeist der Menschen respektiert und alle motiviert und so eine starke Kraft geschaffen, die die Entwicklung vorantreibt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, In den vergangenen fünf Jahren haben wir neue Wege zur Verbesserung der Arbeit in Bezug auf ethnische Gruppen, religiöse Angelegenheiten und Übersee-Chinesen geschaffen. Wir haben die sozialistischen ethnischen Beziehungen, die sich durch Gleichheit, Einheit, gegenseitige Unterstützung und Harmonie auszeichnen, gefestigt und weiterentwickelt und dabei neue Fortschritte in der ethnischen Solidarität und im Fortschritt erzielt. Wir haben die grundlegende Politik der Partei in religiösen Angelegenheiten umgesetzt und dafür gesorgt, dass sich die Religionen in China weiter an den chinesischen Kontext anpassen. Wir haben unsere Arbeit in Bezug auf die Angelegenheiten der Auslandschinesen weiter verbessert und so die einzigartigen Stärken und die wichtige Rolle der Auslandschinesen in Chinas Modernisierungsprozess voll zur Geltung gebracht. Wir blieben der absoluten Führung der Partei über die Volksstreitkräfte verpflichtet. Bei der Landesverteidigung und der militärischen Entwicklung wurden eine Reihe wichtiger Erfolge erzielt. Infolgedessen kam es zu einer Reihe bedeutender Veränderungen in diesem Bereich. Die bewaffneten Volksstreitkräfte verstärkten ihre Bemühungen, ihre politische Loyalität zu erhöhen, sich durch Reformen, wissenschaftliche und technologische Fortschritte und Personalschulung zu stärken und eine gesetzesbasierte Führung zu praktizieren. Sie verstärkten die militärische Ausbildung, erhöhten die Kampfbereitschaft und wurden zu einer wesentlich modernisierten und leistungsfähigeren Kampftruppe. Sie führten Operationen auf entschlossene und flexible Weise durch und führten wichtige Missionen in den Bereichen Grenzverteidigung, Schutz der Seerechte, Terrorismusbekämpfung und Stabilitätserhaltung, Katastrophenschutz und -hilfe, Covid-19-Reaktion, Friedenssicherung und Eskortierung von Handelsschiffen effektiv durch. Unsere Fähigkeit zur Mobilisierung der nationalen Verteidigung wurde gestärkt. Mit diesen Anstrengungen haben wir die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen Chinas umfassend geschützt. Bei der Arbeit in Bezug auf Hongkong, Macao und Taiwan haben wir neue Fortschritte erzielt. Wir haben im Einklang mit der chinesischen Verfassung und den Grundgesetzen der beiden Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau eine wirksame Oberhoheit über diese Regionen ausgeübt, das Gesetz der Volksrepublik China über die Wahrung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungsregion Hongkong formuliert und in Kraft gesetzt und den Grundsatz angewandt, dass Hongkong und Macau von Patrioten verwaltet werden sollten. Wir haben dafür gesorgt, dass Hongkong in eine neue Phase eingetreten ist, in der es die Ordnung wiederhergestellt hat und aufblühen wird. Wir förderten die Entwicklung des Großraums Guangdong-Hongkong-Macao und unterstützten Hongkong und Macao bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft, der Verbesserung des Lebensstandards, der Bewältigung von Covid-19 und der Erhaltung der Stabilität. Wir haben die allgemeine Politik der Partei für die neue Ära zur Lösung der Taiwan-Frage umgesetzt und entschieden gegen Separatismus und Einmischung vorgegangen. Wir setzten unsere Bemühungen zur Förderung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße fort. Wir haben an allen Fronten eine Diplomatie der großen Länder mit chinesischen Merkmalen betrieben. Präsident Xi Jinping und andere führende Vertreter der Partei und des Staates besuchten viele Länder und nahmen online oder offline an vielen wichtigen diplomatischen Veranstaltungen teil, darunter G20-Gipfel, APEC-Treffen der Wirtschaftsführer, hochrangige Treffen anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen, die Treffen der ostasiatischen Staats- und Regierungschefs zum Thema Zusammenarbeit und China-EU-Gipfel. China war auch Gastgeber einer Reihe bedeutender diplomatischer Veranstaltungen, darunter das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Qingdao, das 14. BRICS-Gipfeltreffen, der hochrangige Dialog über globale Entwicklung, das erste und zweite Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit und das Pekinger Gipfeltreffen des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit. Mit Mut und Durchsetzungsvermögen haben wir Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen entschlossen verteidigt. Wir haben globale Partnerschaften aktiv ausgeweitet, uns für den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft eingesetzt, den Multilateralismus gewahrt und den Aufbau einer menschlichen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft gefördert. Als verantwortungsbewusstes großes Land spielte China eine bedeutende und konstruktive Rolle bei der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen und regionaler Krisenherde und leistete damit einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Entwicklung in der Welt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir verdanken unsere Errungenschaften in diesen fünf Jahren der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping an der Spitze, der soliden Anleitung durch die Xi Jinping-Gedanken zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära und den gemeinsamen Anstrengungen der gesamten Partei, der Streitkräfte und des chinesischen Volkes aller ethnischen Gruppen. Im Namen des Staatsrates möchte ich unserem gesamten Volk, allen anderen politischen Parteien, Volksorganisationen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus allen Bereichen der Gesellschaft meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Ich möchte unseren Landsleuten in den Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macao, in Taiwan und in Übersee meine aufrichtige Anerkennung aussprechen. Ich möchte auch den Regierungen anderer Länder, internationalen Organisationen und Freunden in der ganzen Welt, die uns in China auf unserem Weg der Modernisierung Verständnis und Unterstützung entgegengebracht haben, meinen herzlichen Dank aussprechen. Wir erkennen unsere Errungenschaften an, sind uns aber auch darüber im Klaren, dass China immer noch ein großes Entwicklungsland ist. Es befindet sich nach wie vor in der ersten Phase des Sozialismus mit deutlichen Ungleichgewichten und Unzulänglichkeiten in seiner Entwicklung. Auch heute stehen wir noch vor vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen. Die Unsicherheiten im externen Umfeld nehmen zu. Die weltweite Inflation ist nach wie vor hoch, das globale Wirtschafts- und Handelswachstum verliert an Schwung, und die Versuche von außen, China zu unterdrücken und einzudämmen, eskalieren. Im Inland muss die Grundlage für ein stabiles Wachstum gefestigt werden, die unzureichende Nachfrage bleibt ein ausgeprägtes Problem, und die Erwartungen der privaten Investoren und Unternehmen sind instabil. Viele KKMU und Selbstständige stehen vor großen Schwierigkeiten. Die Aufgabe, die Stabilität der Beschäftigung aufrechtzuerhalten, ist eine Herausforderung, und die Haushaltsungleichgewichte einiger lokaler Regierungen sind erheblich. Es gibt viele Risiken und versteckte Gefahren auf dem Immobilienmarkt. Die Betriebsrisiken einiger kleiner und mittlerer Finanzinstitute sind offenkundig geworden. Es gibt noch viele institutionelle Hindernisse, die die Entwicklung behindern. Unsere Fähigkeit zur wissenschaftlichen und technologischen Innovation muss weiter verbessert werden. Im Bereich des Umweltschutzes haben wir noch einen langen Weg vor uns. Es gibt immer noch große Schwachstellen in der städtischen und ländlichen Infrastruktur für die Katastrophenvorbeugung und -bekämpfung und andere Zwecke. Auch in Bereichen, die für das Leben der Menschen wichtig sind, gibt es noch Schwachstellen. Unnötige Formalitäten und Bürokratismus sind nach wie vor akute Probleme. Einige Kommunalverwaltungen haben bei der Umsetzung politischer Maßnahmen pauschale oder übertriebene Maßnahmen ergriffen. Einige Beamte kommen ihren Pflichten nicht nach, handeln willkürlich oder arbeiten auf eine zu vereinfachte Art und Weise. Einige sind realitätsfremd, handeln gegen den Willen der Öffentlichkeit oder missachten die legitimen Rechte und Interessen der Bevölkerung. Korruption ist in einigen Bereichen, Sektoren und Gemeinden nach wie vor ein weit verbreitetes Problem. Was die Arbeit der Regierung betrifft, so haben die Menschen einige Ansichten und Vorschläge geäußert, die unsere volle Aufmerksamkeit verdienen. Wir müssen uns diesen Problemen und Herausforderungen stellen, uns um Verbesserungen bemühen und alles tun, um dem Vertrauen der Bürger gerecht zu werden.

II. Empfehlungen für die Arbeit der Regierung im Jahr 2023

Dieses Jahr ist das erste Jahr, in dem die Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der Partei vollständig umgesetzt werden. Damit die Regierung ihre Ziele erreichen kann, ist es wichtig, unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping an der Spitze, Folgendes zu tun:

• den Gedanken von Xi Jinping über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära zu folgen;
• die Leitprinzipien des 20. Nationalen Parteitags umzusetzen;
• auf der Grundlage der Leitlinien der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz handeln;
• solide Fortschritte beim Vorantreiben der chinesischen Modernisierung machen;
• nach dem allgemeinen Grundsatz handeln, den Fortschritt zu verfolgen und gleichzeitig die Stabilität zu gewährleisten;
• die neue Entwicklungsphilosophie in allen Bereichen vollständig und gewissenhaft umzusetzen und die Schaffung eines neuen Entwicklungsmusters zu beschleunigen;
• Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung;
• den nationalen und internationalen Erfordernissen in vollem Umfang Rechnung zu tragen;
• auf Covid-19 zu reagieren und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung besser zu koordinieren;
• Entwicklung und Sicherheit besser zu gewährleisten;
• Vertiefung der Reform und Öffnung in allen Bereichen;
• das Vertrauen in den Markt zu stärken;
• die Strategie der Ausweitung der Binnennachfrage verfolgen und die Strukturreformen auf der Angebotsseite vertiefen;
• der Gewährleistung von stabilem Wachstum, Beschäftigung und Preisen Priorität einräumen;
• große Risiken wirksam zu verhindern und zu entschärfen;
• Förderung einer vollständigen wirtschaftlichen Erholung;
• ein höherwertiges Wachstum zu erzielen und die Wirtschaftsleistung angemessen zu steigern;
• weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern; und
• Aufrechterhaltung der allgemeinen sozialen Stabilität.
• Diese Anstrengungen werden die Voraussetzungen für den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht schaffen.

Die wichtigsten Ziele für die Entwicklung in diesem Jahr sind wie folgt:

• BIP-Wachstum von rund 5 Prozent;
• rund 12 Millionen neue städtische Arbeitsplätze;
• eine städtische Arbeitslosenquote von rund 5,5 Prozent;
• VPI-Anstieg von rund 3 Prozent;
• Wachstum des persönlichen Einkommens, das im Allgemeinen mit dem Wirtschaftswachstum Schritt hält;
• eine stetige Zunahme sowohl des Volumens als auch der Qualität der Ein- und Ausfuhren;
• ein grundlegendes Gleichgewicht in der Zahlungsbilanz;
• Getreideproduktion von über 650 Millionen Tonnen;
• kontinuierliche Verringerung des Energieverbrauchs pro BIP-Einheit und des Ausstoßes der wichtigsten Schadstoffe, wobei die Kontrolle des Verbrauchs fossiler Brennstoffe Vorrang hat; und
• eine ständige Verbesserung der Qualität der Umweltbedingungen.

In diesem Jahr ist es von entscheidender Bedeutung, der wirtschaftlichen Stabilität Vorrang einzuräumen und den Fortschritt bei gleichzeitiger Gewährleistung der Stabilität zu verfolgen. Angesichts einer Situation, in der strategische Chancen, Risiken und Herausforderungen gleichzeitig bestehen und Unsicherheiten und unvorhergesehene Faktoren zunehmen, sollten wir unsere Politik konsequent, stabil und zielgerichtet gestalten und dafür sorgen, dass sie koordinierter durchgeführt wird, um Synergien für eine hochwertige Entwicklung zu schaffen. Wir sollten die Intensität und Wirksamkeit unserer proaktiven Finanzpolitik erhöhen. Für dieses Jahr wurde eine Defizitquote von 3 % des BIP projiziert. Wir sollten die präferenzielle Steuer- und Abgabenpolitik verbessern und die Politik der Steuer- und Abgabensenkungen, Steuernachlässe und Steuerstundungen ausweiten und weiter verfeinern, wenn es die Situation erfordert. Wir sollten dafür sorgen, dass auf der Primärebene die grundlegenden Lebensbedürfnisse befriedigt, die Gehaltszahlungen sichergestellt und das normale Funktionieren der Regierung aufrechterhalten wird. Wir sollten mehr tun, um eine umsichtige und gezielte Geldpolitik zu betreiben. Die Geldmenge M2 und die Gesamtfinanzierung sollten im Allgemeinen im Gleichschritt mit dem nominalen Wirtschaftswachstum steigen, um die Realwirtschaft zu unterstützen. Der RMB-Wechselkurs sollte generell auf einem anpassungsfähigen, ausgewogenen Niveau stabil gehalten werden. Bei der Verabschiedung industriepolitischer Maßnahmen sollten wir sowohl Entwicklungs- als auch Sicherheitsaspekte berücksichtigen. Wir sollten die Umwandlung und Modernisierung traditioneller Industrien fördern, strategisch aufstrebende Industrien kultivieren und stärken und energische Schritte unternehmen, um schwache Glieder in industriellen Ketten zu stärken. Die Wissenschafts- und Technologiepolitik sollte darauf abzielen, die Stärke und Eigenständigkeit unseres Landes in Wissenschaft und Technologie zu stärken, und auch die internationale Zusammenarbeit sollte fortgesetzt werden. Das neue System zur landesweiten Mobilisierung von Ressourcen sollte verbessert werden, wir sollten die Rolle der Regierung bei der Bündelung von Ressourcen besser nutzen, um wichtige technologische Durchbrüche zu erzielen, und Unternehmen sollten ermutigt und unterstützt werden, die Hauptrolle bei Innovationen zu spielen. Die Ausbildung von wissenschaftlich-technischem Personal und Teams sollte stärker gefördert werden. Die Sozialpolitik sollte die grundlegenden Lebensbedürfnisse decken. Um das grundlegende Wohlergehen der Menschen wirksam zu sichern, sollten wir konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Politik "Beschäftigung zuerst" vollständig umzusetzen und der Förderung der Beschäftigung junger Menschen, insbesondere von Hochschulabsolventen, eine höhere Priorität einzuräumen. China ist in eine Phase der regelmäßigen Covid-19-Reaktion eingetreten, in der Präventions- und Kontrollmaßnahmen für Infektionskrankheiten der Klasse B angewendet werden. Auf der Grundlage einer umfassenden und systematischen Überprüfung der Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung müssen wir sicherstellen, dass unsere Reaktion gut durchdacht, gezielter und effektiver ist. Wir sollten die Gesundheit der Menschen schützen und schwere Fälle verhindern, wobei der Schwerpunkt auf der Vorbeugung und Behandlung von älteren Menschen, Kindern und Menschen mit Grunderkrankungen liegt. Die Überwachung der Epidemie sollte auf ein höheres Niveau gehoben werden. Die Covid-19-Impfstoffe sollten verbessert und neue Medikamente entwickelt werden. Wir sollten sicherstellen, dass die Menschen Zugang zu Arzneimitteln und medizinischen Dienstleistungen haben, um ihr Leben und ihre Gesundheit zu schützen. In diesem Jahr wird eine neue Führung der Zentralregierung ihr Amt antreten. In Zukunft muss die im vorangegangenen Abschnitt dieses Berichts skizzierte Arbeit im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung mit unermüdlichem Einsatz vorangetrieben werden. Ich möchte Sie nun kurz über einige wichtige Prioritäten informieren.

1. Expandierende Binnennachfrage

Wir sollten der Belebung und Ausweitung des Konsums Vorrang einräumen. Die Einkommen der Stadt- und Landbewohner sollten über verschiedene Kanäle angehoben werden. Wir sollten die Ausgaben für große Anschaffungen wie Autos stabilisieren und die Erholung des Verbrauchs von Dienstleistungen in Bereichen wie Gastronomie, Kultur, Tourismus und Sport fördern. Wir sollten dafür sorgen, dass staatliche Investitionen und politische Anreize die Investitionen in der gesamten Gesellschaft wirksam fördern. Es wird vorgeschlagen, dass in diesem Jahr 3,8 Billionen Yuan für Zweckanleihen für lokale Regierungen bereitgestellt werden. Die Umsetzung der im 14. Fünfjahresplan vorgesehenen Großprojekte soll beschleunigt werden. Auch Stadterneuerungsprojekte sollen in Angriff genommen werden. Wir sollten eine komplementäre Entwicklung zwischen den Regionen fördern und dafür sorgen, dass jede Region ihre Stärken voll ausschöpft. Wir sollten die Unterstützung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den vom Covid-19 schwer getroffenen Gebieten weiter verstärken. Wir sollten mehr privates Kapital für staatliche Großprojekte und Projekte zur Behebung von Schwachstellen mobilisieren, um private Investitionen anzukurbeln.

2. Beschleunigung der Modernisierung des industriellen Systems

Wissenschaftliche und technologische Innovation muss eine größere Rolle bei der Unterstützung der industriellen Entwicklung spielen. Wir sollten die Initiative zur Stärkung der Industrie- und Lieferketten fortsetzen und uns dabei auf die wichtigsten Industrieketten im verarbeitenden Gewerbe konzentrieren. Wir sollten Qualitätsressourcen bündeln und konzertierte Anstrengungen unternehmen, um Durchbrüche bei Kerntechnologien in Schlüsselbereichen zu erzielen und so die Innovationskraft voll zu entfalten. Wir sollten unsere Anstrengungen verdoppeln, um wichtige Energie- und Mineralressourcen zu erforschen und zu entwickeln, weitere Reserven zu entdecken und die Produktion zu steigern. Wir sollten die Digitalisierung der traditionellen Industrien und der KMU beschleunigen, um sie hochwertiger, intelligenter und umweltfreundlicher zu machen. Wir sollten die Forschung und Entwicklung sowie die Anwendung von Spitzentechnologien beschleunigen und die Anwendung wissenschaftlicher und technologischer Fortschritte fördern. Wir sollten ein reibungsloses und effizientes Logistiksystem entwickeln. Wir sollten uns um die Entwicklung der digitalen Wirtschaft bemühen, die regelmäßige Überwachung verstärken und die Entwicklung der Plattformwirtschaft unterstützen.

3. Unbeirrte Konsolidierung und Entwicklung des öffentlichen Sektors und unbeirrte Förderung, Unterstützung und Lenkung der Entwicklung des nicht-öffentlichen Sektors

Wir sollten die Reform des staatlichen Kapitals und der staatlichen Unternehmen vertiefen und die zentrale Wettbewerbsfähigkeit der staatlichen Unternehmen stärken. Wir sollten weiterhin einen kategorienbasierten Reformansatz verfolgen und dafür sorgen, dass die staatlichen Unternehmen sowohl ihrer wirtschaftlichen als auch ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden und ihre moderne Unternehmensführung mit den typischen chinesischen Merkmalen verbessern. Wir sollten im Einklang mit dem Gesetz die Eigentumsrechte privater Unternehmen sowie die Rechte und Interessen von Unternehmern schützen und die diesbezügliche Politik weiterentwickeln. Wir sollten den Privatsektor und die Privatunternehmen in ihrem Wachstum und ihrer Expansion ermutigen und unterstützen und KKMU und Selbstständige in ihrer Geschäftsentwicklung fördern. Wir sollten eine freundliche und saubere Beziehung zwischen Regierung und Wirtschaft pflegen und ein Umfeld schaffen, in dem Unternehmen aller Eigentumsformen unter gleichen Bedingungen konkurrieren und wachsen können. Wirksame Maßnahmen und Strategien sollten eingeführt werden, um die Markterwartungen zu stabilisieren und das Marktvertrauen zu stärken.

4. Intensivierung der Bemühungen, ausländische Investitionen anzuziehen und zu nutzen

Wir sollten den Marktzugang erweitern und den modernen Dienstleistungssektor weiter öffnen. Wir sollten die Inländerbehandlung für Unternehmen mit ausländischem Kapital sicherstellen. Wir sollten aktiv darauf hinwirken, dass China dem Umfassenden und Fortschrittlichen Abkommen für die Transpazifische Partnerschaft (CPTPP) und anderen Wirtschafts- und Handelsabkommen mit hohem Standard beitritt, und die institutionelle Öffnung durch die proaktive Annahme einschlägiger Regeln, Vorschriften, Management und Standards stetig ausbauen. Wir sollten die Planung für die regionale Öffnung verbessern, Pilot-Freihandelszonen ausbauen und die Rolle von Plattformen für die Öffnung, wie den Freihandelshafen Hainan und verschiedene Entwicklungszonen, als Testgelände nutzen. Wir sollten die Rolle von Importen und Exporten als Motor des Wirtschaftswachstums weiter ausbauen. Wir sollten die Dienstleistungen für mit ausländischem Kapital finanzierte Unternehmen verbessern und den Start von bedeutenden, mit ausländischem Kapital finanzierten Projekten erleichtern. Mit seinem riesigen und offenen Markt wird China ausländischen Unternehmen sicher noch größere Geschäftsmöglichkeiten bieten.

5. Wirksame Prävention und Entschärfung großer wirtschaftlicher und finanzieller Risiken

Wir müssen die Reform des Finanzsystems vertiefen, die Finanzregulierung verbessern und dafür sorgen, dass alle Beteiligten ihre volle Verantwortung für den Schutz vor regionalen und systemischen Finanzrisiken übernehmen. Wir sollten für eine wirksame Risikoprävention und -minderung bei hochwertigen, führenden Immobilienunternehmen sorgen, sie bei der Verbesserung des Verhältnisses zwischen Schulden und Vermögen unterstützen und eine unregulierte Expansion auf dem Immobilienmarkt verhindern, um eine stabile Entwicklung des Immobiliensektors zu fördern. Zur Vermeidung und Entschärfung von Verschuldungsrisiken für die Kommunen sollten wir die Mischung der Schuldenlaufzeiten verbessern, die Belastung durch Zinszahlungen verringern und den Aufbau neuer Schulden verhindern, während wir uns um den Abbau bestehender Schulden bemühen.

6. Stabilisierung der Getreideproduktion und Förderung der ländlichen Wiederbelebung

Wir sollten einen integrierten Ansatz zur Förderung der Modernisierung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums verfolgen. Wir sollten die Gesamtanbaufläche für Getreide auf einem stabilen Niveau halten, die Produktion von Ölsaaten fördern und eine neue Initiative zur Steigerung der Getreideproduktionskapazität um 50 Millionen Tonnen starten. Wir sollten die Notfallpläne verbessern, um die Versorgung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu stabilen Preisen sicherzustellen. Wir sollten den Schutz der landwirtschaftlichen Nutzflächen verstärken und die Entwicklung von hochwertigen Anbauflächen, Bewässerungs- und Wasserschutzanlagen sowie anderen landwirtschaftlichen Infrastrukturen vorantreiben. Wir sollten die Saatgutindustrie stärken und die Entwicklung von Agrarwissenschaft, -technologie und -ausrüstung unterstützen. Wir sollten die Mechanismen zur Sicherung der Einkommen der Getreideerzeuger und zur Entschädigung der großen Getreideanbaugebiete verfeinern. Wir sollten einen allumfassenden Ansatz für Lebensmittel verfolgen und ein diversifiziertes Lebensmittelversorgungssystem aufbauen. Ländliche Industrien mit lokalen Merkmalen sollten gefördert werden, um mehr Möglichkeiten zur Steigerung der ländlichen Einkommen zu schaffen. Unsere Erfolge bei der Armutsbekämpfung sollten konsolidiert und ausgeweitet werden, um einen Rückfall in die Armut in großem Maßstab zu verhindern. Initiativen zur Entwicklung des ländlichen Raums sollten vorangetrieben werden. Wir müssen die Arbeiten im Zusammenhang mit der Verlängerung der ländlichen Landverträge um weitere 30 Jahre sorgfältig und effektiv durchführen.

7. Fortsetzung des Übergangs zu einer grünen Entwicklung

Die Vermeidung und Kontrolle der Umweltverschmutzung sollte intensiviert werden. Wir sollten robustere und umfassendere Maßnahmen ergreifen, um Flusseinzugsgebiete zu verbessern, die städtisch-ländliche Umweltinfrastruktur zu modernisieren und weiterhin große Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung wichtiger Ökosysteme durchzuführen. Wir sollten Forschung und Entwicklung für eine saubere und effiziente Energienutzung fördern, die Entwicklung eines neuen Energiesystems beschleunigen und den Anteil erneuerbarer Energien am chinesischen Energiemix erhöhen. Wir sollten die Politik und die Finanzinstrumente für eine grüne Entwicklung verbessern, die Kreislaufwirtschaft entwickeln und eine effiziente und intensive Ressourcennutzung fördern. Wir sollten die Energieeinsparung vorantreiben und die Kohlendioxidemissionen und die Umweltverschmutzung in Schlüsselbereichen reduzieren und weiter daran arbeiten, unseren Himmel blau, die Gewässer klar und die Böden sauber zu halten.

8. Befriedigung der grundlegenden Lebensbedürfnisse der Menschen und Entwicklung von Sozialprogrammen

Wir sollten das Wohngeldsystem verbessern, die Menschen beim Kauf ihrer ersten Wohnung oder bei der Verbesserung ihrer Wohnsituation unterstützen, zur Lösung der Wohnungsprobleme von neuen Stadtbewohnern und jungen Menschen beitragen und die Renovierung von alten Wohnsiedlungen und baufälligen Häusern beschleunigen. Wir sollten den Aufbau eines qualitativ hochwertigen Bildungssystems beschleunigen, eine qualitativ hochwertige, ausgewogene Entwicklung und die Integration von Stadt und Land in der Pflichtschulbildung fördern, die öffentliche Vorschulerziehung und die Sonderpädagogik vorantreiben und die Anstrengungen zur Entwicklung der beruflichen Bildung intensivieren. Wir sollten weiterhin neue Wege in der Hochschulbildung beschreiten, die Entwicklung von Universitäten und Hochschulen in den zentralen und westlichen Regionen unterstützen und Sport und Bildung weiter miteinander verbinden. Wir sollten die Reform des Medizin- und Gesundheitssystems vertiefen und die koordinierte Entwicklung und Steuerung von Krankenversicherung, medizinischen Dienstleistungen und Arzneimitteln fördern. Wir sollten dafür sorgen, dass mehr hochwertige medizinische Ressourcen zur Verfügung gestellt und auf die kommunale Ebene ausgerichtet werden, und sicherstellen, dass sie gleichmäßiger auf die Regionen verteilt werden. Wir sollten das Großprojekt zur Wiederbelebung der traditionellen chinesischen Medizin umsetzen. Der geistigen und psychischen Gesundheit sollte große Bedeutung beigemessen werden. Wir müssen eine proaktive nationale Strategie als Antwort auf die Alterung der Bevölkerung verfolgen, die Pflegeleistungen für ältere Menschen verbessern und die unterstützenden Maßnahmen für die Geburt von Kindern weiterentwickeln. Wir sollten die legitimen Rechte und Interessen von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen schützen. Wir sollten dafür sorgen, dass Wehrdienstleistende und ihre Familien, ehemalige Wehrdienstleistende und andere anspruchsberechtigte Gruppen die ihnen zustehenden Leistungen und Zuschüsse erhalten. Wir sollten Kulturprogramme und den Kultursektor entwickeln. Wir sollten daran arbeiten, die soziale Governance effektiver zu gestalten. Die Überwachung der Sicherheit am Arbeitsplatz sollte verstärkt werden, und die Bemühungen um Katastrophenvorbeugung, -abschwächung und -hilfe sollten verstärkt werden. Wir sollten einen ganzheitlichen Ansatz für die nationale Sicherheit verfolgen und die Initiative für ein friedliches China auf ein höheres Niveau heben. Wir sollten Schritte unternehmen, um die Selbstverbesserung der Regierung zu stärken, die Umgestaltung der Regierungsfunktionen fortzusetzen, eine wirksame institutionelle Reform durchzuführen und den Aufbau einer gesetzesbasierten, innovationsgetriebenen und dienstleistungsorientierten Regierung der Integrität voranzutreiben. Wir sollten uns den Geist harter Arbeit zunutze machen, umfangreiche Forschungs- und Erkundungstätigkeiten durchführen und uns bemühen, die Effizienz der Verwaltung und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung zu erhöhen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir sollten uns darauf konzentrieren, ein starkes Gemeinschaftsgefühl für die chinesische Nation zu schaffen, das System der regionalen ethnischen Autonomie aufrechtzuerhalten und zu verbessern und alle unsere ethnischen Gruppen zu ermutigen, in Einheit nach gemeinsamem Wohlstand und Entwicklung zu streben. Wir sollten an der grundlegenden Politik der Partei in religiösen Angelegenheiten festhalten, dem Grundsatz folgen, dass die Religionen in China chinesisch ausgerichtet sein müssen, und den Religionen aktive Anleitung geben, damit sie sich an die sozialistische Gesellschaft anpassen können. Wir sollten unsere Arbeit in Bezug auf chinesische Staatsangehörige im Ausland verstärken und verbessern, um eine starke Kraft für alle Söhne und Töchter der chinesischen Nation im In- und Ausland zu schmieden und gemeinsam bemerkenswerte Erfolge zu erzielen. Wir sollten Xi Jinpings Gedanken zur Stärkung des Militärs und die Militärstrategie für die neue Ära vollständig umsetzen. Unsere Streitkräfte sollten mit Blick auf die Ziele für das hundertjährige Bestehen der Volksbefreiungsarmee im Jahr 2027 daran arbeiten, militärische Operationen durchzuführen, die Kampfbereitschaft zu erhöhen und die militärischen Fähigkeiten zu verbessern, um die ihnen von der Partei und dem Volk übertragenen Aufgaben zu erfüllen. Die Streitkräfte sollten die militärische Ausbildung und Vorbereitung in allen Bereichen intensivieren, neue militärstrategische Leitlinien entwickeln, mehr Energie auf die Ausbildung unter Kampfbedingungen verwenden und gut koordinierte Anstrengungen unternehmen, um die militärische Arbeit in allen Richtungen und Bereichen zu verstärken. Wir sollten die militärische Führung in allen Bereichen verbessern und auf den Errungenschaften der Landesverteidigung und der Militärreform aufbauen und diese ausbauen. Wir sollten dafür sorgen, dass militärische Operationen, Kapazitätsaufbau und Kampfbereitschaft bei der Erfüllung wichtiger Aufgaben gut koordiniert werden, und die Umsetzung wichtiger verteidigungsbezogener Projekte beschleunigen. Wir sollten die Integration nationaler Strategien und strategischer Fähigkeiten konsolidieren und verbessern und den Aufbau von Kapazitäten in Wissenschaft, Technologie und Industrie im Zusammenhang mit der Landesverteidigung verstärken. Wir sollten das öffentliche Bewusstsein für die Landesverteidigung stärken. Wir in den Regierungen auf allen Ebenen sollten die Entwicklung der Landesverteidigung und der Streitkräfte nachdrücklich unterstützen und umfangreiche Aktivitäten zur Förderung der gegenseitigen Unterstützung zwischen zivilen Bereichen und dem Militär durchführen. Auf diese Weise werden wir ein neues Kapitel der Einheit zwischen dem Militär und der Regierung sowie zwischen dem Militär und dem Volk aufschlagen. Wir sollten die Politik "Ein Land - zwei Systeme", nach der die Bevölkerung von Hongkong Hongkong und die Bevölkerung von Macau Macau verwaltet und beide über ein hohes Maß an Autonomie verfügen, vollständig, getreu und entschlossen umsetzen. Wir sollten uns weiterhin für eine rechtsstaatliche Regierungsführung in Hongkong und Macao einsetzen und sicherstellen, dass die verfassungsmäßige Ordnung in den beiden Regionen gemäß der chinesischen Verfassung und den Grundgesetzen der beiden Regionen aufrechterhalten wird und dass Hongkong und Macao von Patrioten verwaltet werden. Wir sollten Hongkong und Macao dabei unterstützen, ihre Wirtschaft auszubauen und das Leben ihrer Menschen zu verbessern, um langfristig Wohlstand und Stabilität in den beiden Regionen zu erhalten. Wir sollten die allgemeine Politik unserer Partei für die neue Ära zur Lösung der Taiwan-Frage umsetzen, am Ein-China-Prinzip und am Konsens von 1992 festhalten und entschlossene Schritte gegen die "Unabhängigkeit Taiwans" und für die Wiedervereinigung unternehmen. Wir sollten die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung Chinas vorantreiben. Da wir Chinesen auf beiden Seiten der Taiwanstraße eine Familie sind, die durch Blut verbunden ist, sollten wir den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch und die Zusammenarbeit über die Taiwanstraße hinweg fördern und die Systeme und Politiken verbessern, die zum Wohlergehen unserer taiwanesischen Landsleute beitragen. Wir sollten die Menschen auf beiden Seiten der Straße ermutigen, gemeinsam die chinesische Kultur zu fördern und Chinas Verjüngung voranzutreiben. Wir sollten uns weiterhin einer unabhängigen Außenpolitik des Friedens und der friedlichen Entwicklung verpflichtet fühlen und die Freundschaft und Zusammenarbeit mit anderen Ländern auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz fortsetzen. Wir sollten weiterhin entschlossen eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen verfolgen. Wir sollten weiterhin daran arbeiten, den Weltfrieden zu sichern, zur globalen Entwicklung beizutragen und die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten. China ist bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um die globale Entwicklungsinitiative und die globale Sicherheitsinitiative in die Tat umzusetzen und die gemeinsamen Werte der Menschheit zu fördern. Lassen Sie uns gemeinsam den Aufbau einer menschlichen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft fördern und den Weltfrieden und die regionale Stabilität sichern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Große Leistungen können nur durch harte Arbeit erbracht werden; eine glänzende Zukunft kann nur durch solide Anstrengungen gesichert werden. Scharen wir uns enger um das Zentralkomitee der KPCh mit dem Genossen Xi Jinping an der Spitze, halten wir das große Banner des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hoch, folgen wir den Leitlinien des Xi Jinping-Gedankens zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära und setzen wir die Leitprinzipien des 20. nationalen Parteikongresses vollständig um. Lassen Sie uns mit Beharrlichkeit und Entschlossenheit voranschreiten, eine solide und nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung fördern und weiter daran arbeiten, ein modernes sozialistisches Land in allen Belangen aufzubauen. Lassen Sie uns danach streben, die nationale Verjüngung an allen Fronten voranzutreiben und China zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön ist.