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Kommentar der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, zur Situation um die Sicherheit von nuklearen Objekten in der Ukraine

Quelle: mid.ru

In letzter Zeit ruft die angespannte Situation um das Atomkraftwerk Saporoschje immer mehr Sorgen hervor, die von den ukrainischen Behörden zugespitzt wird, indem sie unter anderem Desinformationen über den angeblich negativen Einfluss der dort präsenten russischen Vertreter auf die AKW-Sicherheit verbreiten.

Wir verwiesen häufiger darauf, dass Russland in Bezug auf die ukrainischen nuklearen Objekte absolut verantwortungsvoll vorgeht und alles tut, um nicht nur ihre nukleare und physische Sicherheit, sondern auch die maximale Transparenz in dieser Frage zu fördern.

Ende Juni hatten wir gemeinsam mit dem IAEO-Sekretariat eine Reise einer internationalen Mission mit dem IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi an der Spitze zum AKW Saporoschje vorbereitet, deren Ziel war, diverse Veranstaltungen zwecks Förderung der IAEO-Garantien zu organisieren und zudem die Einhaltung der Sicherheitsnormen am AKW zu überprüfen.

Es wurde eine riesige und schwierige Vorbereitungsarbeit geleistet, um alle Details der Visite abzusprechen: Die Marschroute der Mission, die Maßnahmen zur Förderung der Sicherheit der Delegation sowie die Teilnahme von hochrangigen ausländischen Experten daran.

Leider kam dieser Besuch wegen der destruktiven Position des UN-Sekretariats nicht zustande, das sich unter dem aus dem Finger gesogenen Vorwand des Sicherheitsmangels und des unpassenden Zeitpunkts weigerte, die Initiative des IAEO-Sekretariats zu befürworten.

Vom Scheitern dieses Besuchs haben das Kiewer Regime und dessen westliche Sponsoren profitiert, die sich nicht gefallen ließen, dass der Generaldirektor, die Experten der IAEO sowie die internationalen Mitglieder der Mission die Möglichkeit bekommen könnten, die wahre Situation am AKW Saporoschje zu sehen und sich von seiner intakten Arbeit zu vergewissern.

Gerade nach dem Scheitern dieses Besuchs ist die Zahl der bewaffneten Provokationen Kiews gegen das AKW Saporoschje drastisch gestiegen: Es wurden Luftschläge gegen das AKW-Gelände versetzt, wobei Drohnen zum Einsatz kamen; es gab auch Aktionen zur Einschüchterung des AKW-Personals.

Das Außenministerium Russlands berichtete öfter über solche Zwischenfälle und verbreitete in der IAEO entsprechende Informations-Bulletins. De facto hat die Ukraine alle sieben Prinzipien der Förderung der nuklearen Sicherheit grob verletzt, die der Generaldirektor der Agentur formuliert hatte. Dabei ignorierte sie die Resolutionen der IAEO-Generalkonferenzen von 1985 und 1990, denen zufolge jegliche bewaffnete Angriffe auf nukleare Anlagen, die ausschließlich zu friedlichen Zwecken eingesetzt werden, bzw. jegliche Gefahr eines solchen Angriffs eine Verletzung der Prinzipien der UN-Charta, des Völkerrechts und der IAEO-Satzung bedeuten würden.

Wir warnen das Selenski-Regime vor weiteren Provokationen gegen das größte AKW in Europa, die zu einer nuklearen Havarie führen könnten, deren schwere Folgen nicht nur die Ukraine treffen könnten. Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, in dieser Frage auf der Hut zu sein und das Vorgehen des Kiewer Regimes zu verurteilen.