Quelle: mid.ru
Am 22. Juli fand in Istanbul eine Zeremonie der gleichzeitigen Unterzeichnung von zwei Dokumenten über Seetransporte ukrainischen Getreides und den Export russischer Landwirtschaftserzeugnisse – „Initiative für eine sichere Beförderung von Getreide und Lebensmitteln aus den Häfen der Ukraine“ und „Memorandum of Understanding zwischen der Russischen Föderation und dem UN-Sekretariat über Hilfe bei der Förderung russischer Lebensmittel und Düngemittel auf die Weltmärkte“ statt.
Ursprünglich waren diese beiden Richtungen ein Teil der so genannten Paket-Initiative des UN-Generalsekretärs, die von Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt wurde, doch während der Verhandlungen kam es zu den Versuchen Kiews, den von Antonio Guterres vorgeschlagenen gegenseitig verbundenen Charakter der Vereinbarung zu sabotieren. Dabei hielten die Verhandlungsteilnehmer vom UN-Sekretariat an einer Position fest, die nicht ganz der ursprünglichen Initiative des Generalsekretärs entsprach.
Dennoch wurde im Ergebnis – gerade dank Anstrengungen der russischen Delegation – geschafft, einen komplexen, entpolitisierten Charakter der Paketvereinbarung beizubehalten, wobei die maximal mögliche Bewegung den Schwellenländern – Importeuren der Lebensmittel – entgegen gewährleistet wurde.
Russland wird weiterhin seinen Verpflichtungen in diesem Bereich treu bleiben. Die Nutzung der Lebensmittel durch die USA und ihre Verbündeten im Interesse des geopolitischen Abenteuers ist unannehmbar und unmenschlich.
Das Memorandum of Understanding zu den russischen Exporten der Landwirtschaftserzeugnisse wurde vom Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation, Andrej Beloussow, und Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, unterzeichnet. Die Hauptaufgabe ist die Gewährleistung der transparenten und ungehinderten Lieferungen der russischen Lebensmittel und Düngemittel, darunter Rohstoffe für ihre Produktion, auf die Weltmärkte. Es handelt sich unter anderem darum, die Hindernisse zu beseitigen, die die USA und EU in den Bereichen Finanzen, Versicherung und Logistik schufen, für diese Erzeugnisse konkrete Ausnahmen aus den Beschränkungen, die gegen unser Land eingeführt wurden, zu erreichen. Die Gültigkeitsdauer des Memorandums – drei Jahre.
Die Seiten der Initiative zur Beförderung des ukrainischen Getreides sind Russland, die Türkei und Ukraine unter Hilfsrolle der Vereinten Nationen. Das Ziel ist die Förderung einer sicheren Schifffahrt für den Export von Getreide, Lebensmitteln und Düngemitteln, darunter Ammoniak, aus den Häfen von Odessa, Tschernomorsk und Juschny. Das Dokument sieht die Regeln der Durchfahrt der Schiffe, ihre Besichtigung, Überwachung des Funktionierens des humanitären Korridors, Modalitäten zur Minenräumung und Verhinderung gefährlicher Vorfälle durch das spezielle Gemeinsame Koordinierungszentrum in Istanbul unter Teilnahme der Vertreter Russlands, der Ukraine und der Türkei, unter Beteiligung der Mitarbeiter der Vereinten Nationen vor. Die Initiative ist für 120 Tage mit einer Möglichkeit einer Verlängerung für eine gleiche Frist nach Vereinbarung der Parteien vorgesehen.
Es ist erfreulich, dass Washington und Brüssel damit aufhörten, Hindernisse zum Erreichen der heutigen Vereinbarungen zu bereiten. Die Unterzeichnung des Memorandums Russland-UNO betont erneut einen absolut künstlichen Charakter der Versuche des Westens, die Verantwortung für Probleme mit Getreidelieferungen an die Weltmärkte auf Russland abzuwälzen.
Wir rechnen damit, dass in der bevorstehenden Periode alle notwendigen Anstrengungen für eine effektive Erfüllung der angegebenen Abkommen unternommen werden. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang eine gewissenhafte Förderung seitens der UNO und ein konstruktives Herangehen der internationalen Gemeinschaft im Ganzen, darunter die westlichen Länder. Angesichts eines bedeutenden Anteils der russischen und ukrainischen Landwirtschaftserzeugnisse auf den Weltmärkten entspricht die Gewährleistung ihrer ungehinderten Exporte den aktuellen Aufgaben der Aufrechterhaltung der Lebensmittelsicherheit, insbesondere in den Schwellenländern und am wenigsten entwickelten Ländern. Das alles soll das Erreichen der Ziele der nachhaltigen Entwicklung, darunter zur Liquidierung des Hungers, fördern.
Zum Schluss möchte ich mich erneut bei unseren türkischen Partnern, persönlich Präsident Recep Tayyip Erdogan für ihren Beitrag zu den heute erreichten Ergebnissen bedanken.