Quelle: mid.ru
Zur Veranstaltung bei SPIEF-2022
Wie wir auf dem vorherigen Pressebriefing mitteilten, findet vom 15. bis zum 18. Juni das XXV. Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg (SPIEF) statt.
Geplant ist die Teilnahme des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, an den Veranstaltungen des Forums. Jetzt werden entsprechende Formate und bilaterale Verhandlungen der Außenminister Russlands durchgearbeitet.
Am 16. Juni findet im Rahmen des Geschäftsprogramms die vom Außenministerium Russlands zusammen mit „Rossiya Segodnya“ organisierte Paneldiskussion zum Thema „Diktatur des Neoliberalismus mit den Augen der russischen Landsleute im Ausland“ statt.
Es soll die Abwertung der Werte des westlichen Modells der liberalen Demokratie an konkreten Beispielen erörtert werden, um nicht nur über Theorie, sondern auch Praxis zu sprechen. Es wird um grobe Verletzungen der Menschenrechte russischer Staatsbürger und unserer Landsleute sowie um den Bruch von all dem, was der Westen als eigene Verdienste darstellt und Basis der demokratischen Entwicklung eines Staates ist, gehen. Es wird interessante Teilnehmer, Experten geben. Ich lade alle ein.
Zur Situation in der Ukraine
In der Ukraine dauert die militärische Sonderoperation zur Demilitarisierung und Entnazifizierung des Landes, Befreiung von Donezbecken und Beseitigung der Bedrohungen für Russland, die vom ukrainischen Territorium ausgingen, an. Immer mehr Städte und Ortschaften, die von ukrainischen Neonazis und ausländischen Söldnern zurückgekämpft wurden, kehren zum friedlichen Leben zurück.
Jeder Tag der Operation bringt immer neue Beweise der Kriegsverbrechen der ukrainischen bewaffneten Einheiten. In den letzten einigen Tagen kamen wegen des Beschusses der Streitkräfte der Ukraine im Donezbecken mehr als zehn friedliche Einwohner ums Leben, es wurden einige Dutzend Menschen verletzt. In Donezk wurde ein Kindergarten und Gymnasium, in Gorlowka – eine Sportschule, Kindergarten und Kirche beschädigt, es wurden Angriffe gegen Makejewka und Jassinowataja versetzt. Beim Rückzug setzten die Militärs der Ukrainischen Streitkräfte die Holzkirche aller Heiligen in Brand, es wurde die Gegend beschossen, damit die Mönche sie nicht löschen können. Ukrainische Nationalisten organisieren weiterhin die Feuerpositionen in Wohnhäusern. Das wurde ihre Visitenkarte. Das wird auch in Bildungsanstalten, Musikschulen und Kindergärten in Städten und anderen Ortschaften gemacht, wobei die Bevölkerung als lebendiges Schild genutzt wird. Alle diesen Kriegsverbrechen werden durch Ermittlungsorgane Russlands und der Republiken von Donezbecken fixiert. Sie werden detailliert untersucht, die Verantwortlichen werden bestraft.
Um die kleiner werdenden Einheiten der Streitkräfte der Ukraine aufzufüllen, wirbt das Kiewer Regime weiterhin ausländische Söldner an. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums Russlands wurden bereits mehr als 6500 Soldaten aus den USA, Großbritannien, Israel, Polen, Kanada und Tschechien angeworben. Es gibt auch Staatsbürger Brasiliens und Südkoreas. Zum Anfang Juni ging die Zahl der ausländischen Söldner fast um 50 Prozent zurück. Einige starben, einige änderten ihre Position und kehrten zurück nach Hause, einige gingen in Gefangenschaft.
Allerdings dauert die Anwerbung der Söldner und „Freiwilligen“ an. Am aktivsten werden afghanische Flüchtlinge angeworben (was auch symptomatisch ist), die in Syrien nicht vernichteten ISIL-Extremisten. Anscheinend fanden sie ein neues Gelände für ihre Menschenhassideologie. Nun ist es die Ukraine. Jetzt werden alle radikalen Elemente der westlichen Länder gesammelt, damit man es nicht ermöglicht, dass der Frieden auf den ukrainischen Boden nicht kommt. Für ihre Wahl und Entsendung in die Ukraine werden private Militärunternehmen aus den USA und Großbritannien herangezogen. Es geht nicht um Sanktionen, Restriktionen bzw. Unzufriedenheit, Erklärungen über die fehlende Übereinstimmung ihrer Tätigkeit mit dem Völkerrecht. Die OSZE, Europarat, alle Typen der Parlamentsversammlungen der europäischen Strukturen schweigen. Die Nato schweigt. Alles läuft doch nach dem Plan.
Aus ihrer Sicht soll der Krieg in der Ukraine andauern. Wenn es um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, humanitäres Recht geht – dehnt das sich nicht auf die Handlungen des Westens aus. Obwohl das nicht so ist. Natürlich werden solche Handlungen ihre legitime Einschätzung aus des Sicht des Völkerrechts bekommen. Dort wird versucht, eine Doppelaufgabe zu lösen – dem Regime Selenskis helfen und eigene Extremisten und Radikalen loswerden. Diese Logik ist benachteiligt. Extremisten werden nach Hause zurückkehren, doch bereits mit einer soliden Erfahrung der Kampfhandlungen. Das wird das Wachstum der Radikalisierung in den Ländern des Westens verursachen. Sie hatten schon so was erlebt. Die Lehren wurden wohl nicht gezogen. Sie wollen wieder in denselben „Fluss“ eintreten. Eine merkwürdige Idee, doch das gefällt ihnen wohl.
Es ist interessant, dass die Westler dieselbe Logik auch bei der Frage Waffenlieferungen verfolgen. Sie denken, dass es ein One-Way-Ticket ist. Das stimmt aber nicht. Sie werden alte Waffen los, wobei sie entweder in die Ukraine, oder in Drittländer geschickt werden, die von westlichen Staaten dazu gezwungen werden, dem Kiewer Regime ihre noch ältere Technik zu übergeben.
Sie vergessen daran, dass Waffenlieferungen in die Ukraine zur Entwicklung des „Schwarzen Marktes“ der Waffen führen, darunter in Westeuropa. Die Behörden der Lieferanten schweigen bislang zu diesem Problem, doch unabhängige Experten und profilierte Strukturen wie Interpol schlagen bereits Alarm. Sie verstehen, wozu das alles führen wird. Nach Medieninformationen entwickelten kriminelle Gruppierungen bereits Schemas zur Ausfuhr der Waffen, darunter schwerer, aus der Ukraine. Ein Teil der Waffen befindet sich bereits in Bosnien, Albanien und Kosovo. Ich würde daran erinnern, dass der Westen und die USA, die Nato im Ganzen sich jetzt um die Zukunft des Balkans kümmern. Wir können uns vorstellen, welche Zukunft den Balkan unter dem Flügel der Nato erwarten wird, auch mit solchen mit dem Schwarzen Markt „erweiterten“ Waffen. Jene, die heute Waffen an Kiew liefern, werden für die Sicherheit der eigenen Staatsbürger Verantwortung tragen, weil diese Waffen in die Hände der Kriminellen und Terroristen gelangen werden. Im historischen Kontext wird das als „Verdienst“ der Nato-zentrischen Länder fixiert. Sie werden sich davon nicht befreien. Die Beweise dafür werden während der Untersuchung der Auftragsermordungen, Beraubungen und Angriffe ans Licht kommen.
Inzwischen denken die Kiewer Behörden und ihre westlichen Schutzherren weiterhin lügnerische Angaben über die Militäroperation über angeblich vorbereitende Angriffe der russischen Streitkräfte gegen Chemieobjekte in der Ukraine aus. Sie haben darüber bereits im Voraus (vor drei Monaten) allen erzählt. Doch die Situation zeigt das Gegenteil. Russische Militärs entlarven ständig neue Provokationen und Fakes.
Wollen wir ansehen, was tatsächlich vorbereitet wird. Da ist noch eine Provokation der ukrainischen Nationalisten – Verminen der Behälter mit toxischen Chemikalien im Werk „Asot“ in Sewerodonezk in der Volksrepublik Lugansk und Festhalten von mehr als 1000 Mitarbeitern des Werks und Einheimischen in seinen unterirdischen Räumen. Laut Kiew soll die Explosion von Zisternen mit mehr als 100 Tonnen Salpeter und Salpetersäure die Vorwärtsbewegung der Streitkräfte Russlands und der Republiken von Donezbecken bremsen. Und die Umweltkatastrophe mit Menschenopfern soll Russland zur Last gelegt werden. Wie immer. Es ist bedauernswert, dass das Kiewer Regime solche Fakes mit dem Preis der Leben von eigenen friedlichen Einwohnern erstellt. Wir haben gesehen, was sie in Butscha und Kramatorsk machten. Wir erwarten konkrete Angaben des „Berichts“ des „kollektiven Westens“, der direkt und indirekt das alles förderte und Komplize der Verbrechen des Kiewer Regimes wurde.
Wir sahen die Erklärung des Justizministers der Ukraine Denis Maljuska über die Schaffung in der Westukraine eines Sonderlagers für russische Kriegsgefangenen, der Austausch von denen gegen ukrainische Gefangene „unwahrscheinlich“ ist.
Ich verstehe nicht ganz, wie in denselben Köpfen polare These Platz finden. Auf der einen Seite wird behauptet, dass es keine Neonazis gibt und sie keine Menschenhasslogik verfolgen. Auf der anderen Seite wird über die Schaffung von Sonderlagern für Menschen, die sie nicht gegen jemanden austauschen wollen, berichtet. Wo war es in der Geschichte? Wir wissen, wo. Wir sprechen darüber seit vielen Jahren. Die Ideen nimmt das Kiewer Regimes und jene, die dahinten stehen, in der Weltgeschichte des ersten Drittels des 20. Jh. Europa, Nazismus, Faschismus. Das ist ein neues Wort im Verständnis davon, wie man Menschen teilen und segregieren soll.
Wir haben viel in der Ukraine gesehen. Nun stellt sich heraus, dass solche Teilung in „gute“ und „nicht gute“, „würdige“ und „unwürdige“ auch unter Militärs erfolgen wird. Was ist das? Wo sind alle humanitären Spezialisten und alle, die die Situation in Bezug auf das humanitäre Recht verfolgen? Oder können sie immer noch nicht Butscha vergessen?
Trotz der Erklärungen der Kiewer Behörden über die Übereinstimmung der Bedingungen ihrer Unterbringung mit den Völkerrechtsnormen, gibt es keine Bestätigung dafür. Der Internationale Komitee vom Roten Kreuz antwortete bislang nicht auf unsere Anfrage über Hilfe bei Organisation des Besuchs der russischen Kriegsgefangenen in der Ukraine. Dabei wurden zu den Gefangenen in der U-Haft in Jelenowka in der Volksrepublik Donezk Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und Abgeordnete der Obersten Rada zugelassen. Man möchte mit Gegenseitigkeit und konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz rechnen.
Die Kriegsverbrechen und Gräueltaten der ukrainischen Radikalen, unglaubliche Militarisierung des Kiewer Regimes und andere Fakten, mit denen man während der militärischen Sonderoperation zu tun hat, bestätigen immer mehr die Aktualität der gestellten Ziele und Aufgaben zum Schutz der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine.
Alles, was vom Kiewer Regime und der internationalen Gemeinschaft bereits vor zwei Monaten abgelehnt wurde, wird heute Realien, die alle sehen: Teilung der Menschen, Segregation, Verhöhnung, Folterungen. Das alles wird unter nationalistischen Fahnen von Menschen gemacht, auf dessen Händen nicht nur Blut, sondern auch Tattoos, Hackenkreuze sind.
Die Aufgaben, die von der russischen Führung gestellt wurden, werden, wie bereits mehrmals gesagt wurde, erfüllt werden. Das wird letzten Ende die Aufstellung eines langfristigen und gerechten Friedens und Stabilität in der Region und im gesamteuropäischen Raum fördern.
Ich denke, dass die Länder Europas, die wegen mehrerer Faktoren, eine fasche Seite in der Geschichte eingenommen haben, langsam verstehen (nicht alle und nicht überall), was sie auf ihrem Kontinent förderten.
Zur Sperrung der russischen TV-Sender in Frankreich
Die Behörden Frankreichs beweisen erneut nicht mit Worten, sondern mit Taten ihre Anhänglichkeit an die Ideale der Freiheit der Meinung und Zugangs zu Informationen. Eine weitere Bestätigung – vorgezogene, als Verletzung sogar des in der EU selbst fixierten Verfahrens der Einstellung der Ausstrahlung von drei russischen TV-Sendern (Rossiya RTR/RTR Planeta), Rossiya 24, TV Zentr International, die in das sechste Paket der antirussischen Sanktionen Brüssels aufgenommen wurden, in diesem Land.
Anscheinend meinte Paris, dass man zu lange auf 25. Juni, wenn der EU-Rat mit dem einstimmigen Beschluss der Mitgliedsstaaten die notwendigen Rechtsakte verabschieden soll, warten muss, und beschloss sofort mit dem „Schutz der Meinungsfreiheit“ auf eigene Weise zu beginnen. Also das erwähnte Sanktionspaket sowie seine früheren Analoga entsprechen zumindest nicht den Völkerrechtsnormen. Wenn es um die Sperrungen der russischen Ausstrahler geht, interessieren französische Behörden gar nicht sogar eigene Vorschriften und Regeln. Alles wurde durchkreuzt. Genau wie die Meinung der EU-Partner, die noch keinen eigenen Beschluss getroffen haben. Ihnen wurde das verweigert. Einstimmig. Solcher selektiver rechtlicher Nihilismus zeugt anschaulich von einem realen Preis der Erklärungen, die man regelmäßig aus Paris zum Schutz des universellen Rechts auf Zugang zu Informationen kommen. Also wenn in Russland für bewiesene Extremistentätigkeit konkrete Webseiten, Informationsquellen blockiert wurden, für „äußeres“ (vor allem westliches) Geld Stipendien u.a. vorbereitet wurden, die kein Teil der inneren Tagesordnung waren, sondern von außen gebracht wurden. Das alles wurde in eine Kollektion gesammelt und jedes Mal wurde es auf internationalen Plattformen von OSZE bis PACE uns zur Last gelegt – bei ihnen wurden ja anderthalb Webseiten blockiert oder eine Organisation bekam keine Lizenz. Hier wurden aber einfach Sender gesperrt. Sie hatten ihr großes Publikum, das nicht gefragt wurde. Das ist ein kennzeichnendes Symptom einer Krankheit des westlichen neoliberalen Modells der Demokratie, dass eigene Errungenschaften frisst und eigene Werterichtlinien zerstört.
Ich verstehe, dass es ihr Problem ist, doch sie rufen die ganze Welt dazu auf, ihnen zu folgen. Sie teilen Länder in jene, die sich ihrem Niveau der Meinungsfreiheit annäherten, und jene, die zurückbleiben. Die ersten können Rechte auf das Zusammenwirken mit ihnen und miteinander und die Entwicklung haben, und den Zweiten (solange sie kein entsprechendes Niveau erreichen) wird verweigert, zivilisatorisch, entwickelt und demokratisch genannt zu werden. Diese Skala funktioniert selbst in Theorie nicht nach dem Geschehenen.
Natürlich werden wir Varianten des Reagierens auf solche unfreundlichen Handlungen analysieren. Eine Antwort wird gegeben werden.
Zum Einfluss antirussischer Sanktionen auf die Wirtschaft der Länder Südostasiens und des südlichen Teils des Pazifischen Ozeans
Das Streben, sich in erste Reihen jener zu stellen, die der Sanktionspolitik des kollektiven Westens gegen Russland anschlossen, wirkte sich bereits auf eine Reihe der Länder der Asien-Pazifik-Region, vor allem die Staatsbürger aus.
Dieser Kollateralschaden wurde in vollem Maße von Australiern gespürt – der Anstieg der Benzinpreise (trotz Rückgangs der Lizenzzahlungen um 50 Prozent) machte seit März dieses Jahres 8,2 Prozent aus, die Inflationsrate stieg auf 4,3 Prozent, was um das Zweifache höher als Wachstum der Gehälter ist. Im Ergebnis fielen Realeinnahmen der Bevölkerung auf das Niveau 2014. Australische Wähler schätzte nach Verdiensten den gescheiterten Kurs von Scott Morrison auf den Parlamentswahlen am 21. Mai dieses Jahres ein, wo seine Partei eine Niederlage erlitt.
Wegen des Wachstums der Kraftstoff- und Lebensmittelpreise bracht die Inflationsrate in Neuseeland bereits den 30-jährigen Rekord und wird im zweiten Quartal dieses Jahres laut Prognosen von Ökonomen sieben Prozent ausmachen. Die deutlich ärmer gewordenen Wähler werden wohl sich dafür bei der Regierungskoalition mit der Labour-Partei von Jasinda Ardern an der Spitze bei den nächsten Parlaments- bzw. Kommunalwahlen bedanken. Zudem bekamen unsere Landsleute, die in diesem Land leben, Probleme beim Erhalt der Renten wegen der von Wellington eingeführten autonomen Sanktionen gegen Sberbank und anderen russischen Finanzstrukturen, was zu einem Rückgang der ohnehin bescheidenen Einnahmen führte.
Nach Angaben des Handels- und Industrieministeriums Singapurs stieg die Inflationsrate im Lande im ersten Quartal 2022 von 4 auf 5,5 Prozent (der Höhepunkt seit 2012). Die Prognose des BIP-Wachstums für dieses Jahr bleibt bei 3-5 Prozent, wobei betont wird, dass diese Kennzahl wegen der Situation in der Ukraine anscheinend in Richtung Rückgang korrigiert wird. Wegen des Wachstums der Preise ist eine weitere Verschärfung der Geldpolitik der Zentralbank Singapurs zu erwarten.
Natürlich führten verschiedene Beschränkungen, die wegen der antirussischen Hysterie eingeführt wurden, zu einem sprunghaften Wachstum der Preise für Energieträger, stürzten entwickelte optimale logistische Ketten, was die Wirtschaft und Außenhandel der Länder der Region beeinflusst. Allerdings haben jene von denen, die trotz eines präzedenzlosen Drucks der westlichen Länder normale Beziehungen zu Russland pflegen und nicht in die Sanktionskampagne einbezogen werden sollen, etwas anderes Bild.
Eine positive Dynamik nach dem ersten Quartal dieses Jahres wurde in Vietnam, Malaysia und Indonesien (BIP-Wachstum mehr als 5 Prozent) sowie Philippinen (mehr als acht Prozent) fixiert. Ähnliche Kennzahlen sind 2022 in Kambodscha erwartet. Es steigt der Umfang der Export- und Import-Operationen: in Indonesien um 38 Prozent, Malaysia – 23 Prozent, Vietnam – 15,6 Prozent.
Wir verzeichnen gestiegenes Interesse der ASEAN-Partner am Ankauf des russischen Öls, Düngemittel, Lebensmittel. Das wird durch statistische Angaben bestätigt, die von Erhöhung des russischen Exports in diese Länder in der Periode vom Januar bis März dieses Jahres zeugen. So machte der Export nach Vietnam 971 Mio. Dollar aus, was um 48,2 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum ist. Es stiegen die Lieferungen der Erzeugnisse unserer Chemieindustrie und Lebensmitteln in Thailand (jeweils um 54 Prozent und 185 Prozent). Der gegenseitige Handelsumsatz mit Indonesien (+89 Prozent), Malaysia (+38,5 Prozent), Myanmar (+ 128 Prozent), Laos (+ 50 Prozent) stieg. Mögen sie selbst Schlussfolgerungen machen.
Zum Tag der russischen Sprache
Am 6. Juni – dem Geburtstag des hervorragenden russischen Dichters, Alexander Puschkin – wird in der Welt der Tag der russischen Sprache gefeiert.
Speziell für unsere US-Partner betonen wir, dass der Vorname Puschkins Alexander und nicht Iwan ist. Oder meinten sie Schmeljow, unsere hoch intellektuelle Freunde? Erzählen sie uns, es ist interessant. US-Diplomaten nannten gerade so Alexander Puschkin. Das kränkt uns wegen ihm.
Dieser Tag wird in der UNO im Rahmen des Programms der Entwicklung der Vielsprachigkeit und kulturellen Vielfalt zur Aufrechterhaltung der Gleichberechtigung von sechs offiziellen Sprachen der Organisation, eine davon die russische Sprache ist. An diesem Tag führen russische diplomatische Missionen, Russische Häuser, Vereinigungen unserer Landsleute, die in ganz verschiedenen Teilen der Welt wohnen, traditionell viele verschiedene Aktionen – feierliche Konzerte, thematische Literaturlesungen, Konferenzen, Treffen der Intellektuellen, Wettbewerbe, Quizz, Lesungen, Ausstellungen, Russischunterricht.
In mehreren Ländern legten Diplomaten, Landsleute und Absolventen der russischen Hochschulen Blumen zu Denkmälern für Alexander Puschkin. Insgesamt gibt es in der Welt mehr als 600 Denkmäler für den großen Dichter, mehr als die Hälfte davon befindet sich außerhalb der Russischen Föderation. Wir bekamen auch Gratulationen aus verschiedenen Ländern der Welt anlässlich des Feiertags. So wurde eine Sondervideobotschaft in Sozialen Netzwerken der 76. Session der UN-Generalversammlung, Außenminister der Malediven, Abdullah Shahid, veröffentlicht. Er verzeichnete die Schönheit und Melodie der russischen Sprache sowie hob ihre Rolle als offizielle Sprache der UNO hervor.
In diesem Jahr, trotz der diskriminierenden Kampagne der Länder des „kollektiven Westens“ beim „Cancelling der Kultur“, die ein präzedenzloses Ausmaß erreichte, wurde die Tradition der Durchführung feierlicher Veranstaltungen fortgesetzt. Es gibt ein gutes russisches Sprichwort: „Der Hund bellt, die Karawane geht weiter“. So fanden im Rahmen des Projekts „Russischer Lehrer im Ausland“ in mehr als 200 Schulen Vietnams, Kirgisiens, der Mongolei, Serbiens, Tadschikistans und Usbekistans Unterricht in russischer Sprache und Literatur, Vorlesungen, methodische Veranstaltungen, Seminare und Konferenzen für Lehrer und Studenten – künftige Lehrkräfte statt. In der Ständigen Vertretung der Russischen Föderation bei UNESCO wurde ein Empfang anlässlich des Tags der russischen Sprache organisiert.
Im Vorfeld des Feiertags fanden in Russland mehrere Veranstaltungen statt. Vom 24. bis 25. Mai fand auf Basis des Alexander-Puschkin-Staatsinstituts der russischen Sprache unter Schutzherrschaft der Kommission der Russischen Föderation für UNESCO-Angelegenheiten das II. Kostomarow-Forum, bei dem sich 4000 Online-Besucher aus 86 Länder der Welt versammelten, 300 Menschen nahmen am Forum im Präsenzformat teil. Vom 5. bis 7. Juni wurden vom Institut thematische Vorlesungen, Lesungen der klassischen Werke der russischen Poesie durch ausländische Studenten aus Afganistan, Vietnam, Kongo, Sudan, anderen Ländern auf dem Roten- und Puschkinplatz, sowie Präsentation der Studie „Index der Nachhaltigkeit der russischen Sprache in der GUS“ organisiert.
Ein weiteres bedeutendes Literaturereignis der letzten Wochen war das VII Buchfestival „Roter Platz“, der vom 3. bis 6. Juni dauerte. Während der Veranstaltung präsentierten 400 Verlagshäuser aus 60 Regionen Russlands ihre Bücher auf dem Hauptplatz des Landes. Die Zahl der Besucher der Plattform erreichte das Niveau vor Pandemie 2019 und belief sich auf 28.000 Menschen.
Aus Antworten auf Fragen:
Frage: In der letzten Zeit finden aktiv Sitzungen der Leiter verschiedener Dienste auf Ministerebene von BRICS statt, sowie erfolgt aktiv Vorbereitung auf den Gipfel der Organisation am Ende des Monats. Wie schätzen Sie die Rolle von BRICS auf der internationalen Arena unter so schweren Bedingungen ein?
Antwort: Die Festigung der strategischen Partnerschaft der BRICS-Länder gehört zu Prioritäten der außenpolitischen Tätigkeit unseres Landes. Multiprofilierte Zusammenarbeit in der Vereinigung entwickelt sich unabhängig von der globalen politischen Konjunktur, auf Grundlage der Prinzipien der Offenheit, Pragmatismus und Solidarität, Konsens, Nachfolgeschaft und gegenseitigen Respekts als Basisprinzip. Es ist besonders wichtig hervorzuheben, dass unser Zusammenwirken nicht gegen jemanden gerichtet ist und eine positive Tagesordnung hat. BRICS ist inklusiv und offen zum Zusammenwirken mit allen konstruktiv gestimmten Partnern.
Unter Bedingungen der sich stark zugespitzten internationalen Lage entsteht noch mehr Eindruck, dass die Fünf als „Bewahrer“ der wahren Multilateralität auf Grundlage des gleichberechtigten, gegenseitig respektvollen Dialogs, kollektiven Herangehens bei der Lösung aktueller globalen Probleme und gesunden Gleichgewichts der Interessen auftreten soll. Viele sprechen über Multilateralität, die Organisation befasst sich gerade damit in der Praxis. BRICS strebt die Bildung einer polyzentrischen, demokratischeren und repräsentativeren Architektur der Weltordnung, die sich auf das Völkerrecht stützt, an.
Wir unterstützen die vom Vorsitz Chinas in der Vereinigung genannten Prioritäten der Zusammenarbeit, leisten die notwendige Unterstützung bei ihrer Umsetzung. Im Kontext der Vorbereitung auf den XIV Gipfel der Organisation würde ich betonen, dass die Fünf zum Treffen der Anführer mit bedeutenden Errungenschaften kommt. Es wurde das Zentrum zur Erforschung und Entwicklung der Impfstoffe der BRICS-Länder eingeleitet. Es wurde eine praktische Umsetzung des fünfseitigen Abkommens über Kooperation im Bereich Satellitengruppierungen der ferngesteuerten Sondierung der Erde aufgenommen Es werden planmäßig die Strategie der Wirtschaftspartnerschaft bis 2025 und die Antiterrorstrategie umgesetzt. Es entwickelt sich aktiv die Plattform der Energiestudien.
Wir rechnen damit, dass mit der Unterstützung der chinesischen Freunde bereits in diesem Jahr geschafft wird, die Arbeit an russischen Initiativen bedeutend voranzutreiben – fünfseitiges Memorandum zur Regelung der medizinischen Erzeugnisse und Komplexes BRICS-Frühwarnsystem bei Risiken der Entstehung der massiven Infektionserkrankungen. Die Aktualität dieser Systeme wurde durch das Leben selbst bestätigt.
Frage: Am 4. Juni wurde das sechste antirussische Sanktionspaket gestartet. Wozu könnte dieses Paket die russische und auch die Weltwirtschaft führen? Welche Gegenmaßnahmen plant Moskau?
Antwort: Teilweise habe ich schon darüber gesprochen – wir kommentieren das regelmäßig. Am 3. Juni hat der EU-Rat ein neues Paket von aus der Sicht des Völkerrechts illegitimen einseitigen Restriktionen gegen Russland verabschiedet. Dabei sind unter anderem Beschränkungen des Exports von Rohöl und einigen Ölprodukten aus Russland, die Abschaltung von drei weiteren russischen Banken vom SWIFT-Zahlungssystem und das Verbot der russischen Sender Rossija RTR/RTR Planeta, Rossija 24 und TV Zentr – Meschdunarodny in der Europäischen Union vorgesehen.
Es ist offensichtlich, dass für die EU die Einigkeit bei der Sanktionskonfrontation mit Russland und die Fähigkeit zur Unterstützung der Initiativen Washingtons in diesem Bereich im Grunde der entscheidende Faktor geworden sind. Um schlimme Folgen der Restriktionen für die Weltwirtschaft, wie auch für die Wirtschaft der EU-Mitgliedsländer, geht es schon gar nicht. Niemand darf einmal erklären, dass der Schlag, den die Europäer dadurch sich selbst versetzen, zerstörend sein wird, dass man hätte wenigstens die Unkosten für den EU-Raum kalkulieren können. Dafür werden den Europäern weder Zeit noch Möglichkeiten gegeben. Zunächst fasst man pompös Beschlüsse, um erst dann potenzielle Schäden von den eigenen Handlungen zu analysieren. Aber wenn einfache Menschen ihre Politiker zur Rede und Antwort auffordern, treten einzelne merkwürdige Repräsentanten auf und erzählen Märchen, das alles hätte Russland getan: Es hätte die Preise für Benzin, Energieträger und Verbrauchswaren erhöht. Aber mehr als zweimal funktioniert so etwas nicht. Menschen sehen den Mechanismus dieses Vorgehens ein und verstehen, dass diese ganze Strategie in Washington entwickelt und Brüssel aufgezwungen wurde, das sie umzusetzen hat. Und dann werden bei solchen sporadischen Besprechungen diese Sanktionen verabschiedet, ohne dass man an eigene Interessen denkt – und dann schlagen sie, wie ein Bumerang, auf die Europäer selbst. So ist nun einmal die Strategie auf Brüsseler Art.
Die neuen EU-Sanktionen werden in dieser oder jener Hinsicht sowohl unsere Wirtschaft als auch die globale Wirtschaftssituation beeinflussen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Russlands Wirtschaft und Geschäftskreise es gelernt haben, sich angesichts der westlichen Beschränkungen zu mobilisieren, und dass sie sich der Situation anpassen werden. Wir leben unter diesen Bedingungen immerhin schon seit langem. Für jemanden ist das vielleicht etwas Neues. Aber für uns ist das eine alte Situation.
Das alles ist auch mit Problemen bei der Suche nach Lösungen verbunden, aber sie finden sich, und Auswege aus den entstehenden Umständen zeichnen sich jedes Mal ab. Das ist nicht unsere Wahl – wir gehen davon aus, dass wir schon jahrelang die Schädlichkeit und absolute Unwirksamkeit dieser Vorgehensweise erläuterten. Jetzt sehen wir den zerstörenden Effekt dieser Logik. Von der Selbstmordpolitik der EU sprachen wir schon seit langem.
Wie Präsident Putin in einer Beratung über Wirtschaftsfragen am 7. Juni sagte, ist es Russland gelungen, die Inflation in den Griff zu bekommen; die Arbeitslosigkeit befindet sich auf dem historisch niedrigen Niveau, und in solchen Bereichen wie Landwirtschaft und Bauwesen zeichnet sich eine positive Dynamik ab.
Die russische Wirtschaft passt sich schon der aktuellen schwierigen Situation an und besteht diese „Prüfung“, auch wenn uns noch eine große Arbeit bevorsteht.
Wir sagten schon häufiger, dass es bei der Sanktionskonfrontation mit dem Westen um die strategische Initiative des Westens geht, um einen langfristigen Kurs, den der Westen schon seit längerer Zeit bestimmt hatte (und er wurde schon seit langem Schritt für Schritt umgesetzt). In der Post-Corona-Zeit sind eigentlich abgestimmte Handlungen der ganzen Weltgemeinschaft zwecks Lösung von akuten globalen Problemen erforderlich und keine unbedachten und verantwortungslosen Schritte der Europäischen Union, die die ohnehin schwierige Situation im Bereich der Nahrungs- und Energiesicherheit in der Welt noch mehr belasten. Aber ein konsolidiertes Vorgehen war noch während der Pandemie nötig – doch wir haben es nie gesehen. Das ist wohl ein systemisches Problem der westlichen Gemeinschaft.
Wir haben unsere EU-Nachbarn schon häufiger gewarnt, dass wir uns das Recht auf Gegenmaßnahmen gegen die EU vorbehalten. Diese Gegenmaßnahmen werden nicht unbedacht ergriffen – wir lassen uns nicht von Emotionen treiben und denken immer an unsere eigenen Interessen und auch an die zerstörende Kraft der gegen uns gerichteten Beschränkungen.
Die Effizienz unserer Gegenschritte wird dadurch bewiesen, dass es in der EU vor dem Hintergrund der Aufrufe zur Entwicklung von neuen antirussischen Restriktionen auch immer lauter die Warnungen werden, dass die EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland ihren Höhepunkt erreicht hat und ineffizient ist, dass sie keine einzige vor dem „kollektiven Westen“ stehende Aufgabe gelöst hat. Und der Schaden jeglicher weiterer Russland-Sanktionen wird für die EU immer größer als für Russland sein. Das ist offensichtlich.
Unsere wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen gegen die EU-Länder, die wir ergreifen müssen, sind gut bedacht und ausschließlich gegen die „unfreundlichen“ Länder gerichtet. Die entsprechenden Rechtsakte (diese sind abrufbar, und Sie können sie finden) ermöglichen es, unsere Gegenmaßnahmen unter Berücksichtigung der Interessen der sozialwirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes und unserer nächsten Partner zu korrigieren. An diesen Prinzipien werden wir uns auch künftig bei der Arbeit an unseren Reaktionen auf weitere EU-Restriktionen richten.
Frage: Sieht Russland Merkmale für die Spaltung des Westens bezüglich des Endes des russischen Sondereinsatzes in der Ukraine, wie es sein sollte? Und wenn ja, dann will Russland diese Kontroversen irgendwie ausnutzen?
Antwort: Das ist eine merkwürdige Geschichte. Ich höre nicht zum ersten Mal, dass Russland ständig versucht hätte, die westliche Einheit zu zerstören, um davon zu profitieren. Aber lassen Sie uns diese Situation etwas anders betrachten: Es gab nie eine solche Einheit.
Ich habe heute eine Erklärung eines westlichen Politikers gelesen und darin den Begriff „freiwillige Solidarität“ gesehen. Sie kann aber nicht freiwillig oder unfreiwillig sein. Dass solcher Begriff erwähnt wurde, bedeutet, dass das, was man im Westen jetzt als Solidarität bezeichnet, generell absolut unfreiwillig und künstlich war. Und gerade das sahen wir auch: wie gewaltsam und durch Erpressung Bündnisse gebildet wurden, um diese „Einheit in den Reihen“ zu zeigen. Das wurde als „Solidarität“ bezeichnet. Aber sobald man offen versucht, andere unter Druck zu setzen, um die Situation zum gemeinsamen Nenner zu bringen, geht es nicht um Solidarität, sondern um eine ausbleibende Einheit. Da mussten wir nichts zerstören, denn diese Einheit gab es gar nicht.
Und wenn wir generell davon reden, ob es eine solche „Einheit in den Reihen“ geben sollte, wenn es um Demokratie und Demokratien und deren Bündnisse geht, dann sollte eigentlich jedes Land seine eigene Vorstellung von weiteren Entwicklungswegen haben. Zu diesem Zweck gibt es den diplomatischen Verhandlungsprozess, und seine Aufgabe ist es, verschiedene Seiten zu vereinigen. Aber das heißt nicht, dass es von Anfang an keine Einheit gibt, und man darf nicht Methoden einsetzen, die zu einer „unfreiwilligen“ Solidarität führen. Das sind völlig verschiedene Dinge. Unsere Vorgehensweise war immer anders: Jeder Staat darf seine eigene Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik ausüben usw. Staaten können sich vereinigen – freiwillig und auf einer gegenseitig respektvollen Basis. Wenn sie sich nach einem anderen Prinzip vereinigen wollen, dann sollte das ihre Entscheidung sein. Jedwede Fragen, die mit einer Unterstellung der eigenen nationalen Interessen verbunden sind, sollten ausschließlich freiwillig geregelt werden. Ein Verzicht auf die eigene nationale Politik ist eine freiwillige Sache. Ein Staat kann seine Souveränität teilweise aufgeben, wenn das für ihn nützlich sein könnte. Also keine eigenen Streitkräfte haben, sich mit einem militärischen Bündnis konsolidieren, der diesen Staat verteidigen würde. Das kann nützlich sein. Entsprechende Mittel werden für etwas andere ausgegeben, für die innere Entwicklung. Wenn so etwas freiwillig ist und wenn das Volk solche Ansichten hat, wenn entsprechende rechtliche Prozeduren durchgeführt wurden, wenn ein Referendum organisiert wurde, dann ist das kein Problem. Aber wir sehen gerade das Gegenteil.
Sehen Sie sich aber an, was in Schweden und Finnland vorgeht. Das sind Länder, wo früher Volksentscheide organisiert wurden, ob der Verkehr links- oder rechtsseitig sein sollte. Und jetzt werden Menschen nach ihrer Meinung über eine schicksalhafte Veränderung der geopolitischen Weltkarte gar nicht gefragt. Es werden nicht einmal Meinungsumfragen organisiert. Es ist ja klar, wie die Ergebnisse sein werden. Wir haben gar nicht die Absicht, jemanden zu „spalten“ und davon zu profitieren, denn wir müssen das gar nicht tun. Diese Einheit gibt es einfach nicht – an ihr wird im Sinne der Hinweise aus Washington gearbeitet.
Ich kann ein Beispiel anführen, was das Thema Einheit bzw. Spaltung angeht: die jüngste Sperre des Luftraums um Serbien und die physische Verhinderung der russisch-serbischen Verhandlungen in Belgrad. Es gibt Serbien, das klare Ziele und Aufgaben im Kontext der EU-Integration hat (das erklärte dieses Land selbst) und diesen Weg auch geht. Dabei will es mit Russland verhandeln. Warum? Weil es mit unserem Land an einer ganzen Reihe von Fragen arbeitet. Es wird dabei aber von seinen Nachbarländern behindert, die Nato- und EU-Mitglieder sind. Und was sagt man in Washington? Aus meiner Sicht sollten die USA wenigstens in dieser Situation schweigen oder sagen, das wären die Angelegenheiten der Europäer, die das selbst entscheiden sollten. Denn das ist doch nicht direkt mit der Nato verbunden, oder? Jedenfalls hatte niemand offen davon gesprochen. Aber was sagte Washington? Der offizielle Sprecher des US-Außenministeriums sagte, Serbien sollte sich nicht auf die Verhandlungen mit Russland fokussieren, sondern sich auf die Politik konzentrieren, die Belgrad gegenüber Brüssel ausübt, damit nichts von dieser „EU-zentrischen“ Bewegung ablenkt. Wo liegt Washington, und wo liegt Europa? Wo liegt Belgrad und wo liegt Brüssel? Wo liegt Russland? Und was haben die USA damit zu tun? Hier ist ein konkretes Beispiel. Wo gibt es die „Einheit“, die wir angeblich zerstören wollen? Wir haben da überhaupt nichts getan. Wir haben die Einladung der serbischen Seite zum Besuch beantwortet: eine Delegation zusammengesetzt und ein Flugzeug bestellt. Das war alles. Und alles andere haben sie selbst gemacht. Und je weiter, desto mehr wird Amerika den Mangel an dieser Einheit zeigen. Warum tun sie das? Das weiß ich nicht – vielleicht macht es ihnen Spaß.
Darauf verwies Außenminister Lawrow in seinen Interviews und Beiträgen, auf seinen Pressekonferenzen usw. häufiger. Sie können das gerne selbst sehen – alles lässt sich auf unserer Website finden.
Frage: Wladimir Putin sagte, Russland wäre bereit, an der Getreideausfuhr aus ukrainischen Häfen mitzuwirken, und erklärte, wie sich das machen ließe. EU-Ratspräsident Charles Michel hat das offensichtlich eigenartig verstanden, als er in der UNO auftrat. Wassili Nebensja hat sogar die Sitzung des UN-Sicherheitsrats verlassen. Können Sie bitte erklären, zu welchem Zweck Moskau immer noch die offiziellen Beziehungen mit Brüssel aufrechterhält? Wozu brauchen wir die Europäische Union?
Antwort: Wozu wir die EU brauchen? Sie besteht einfach für sich selbst. Das ist ein Bündnis, das nach gewissen Prinzipien gebildet wurde und die Länder vereinigt, die es für nötig hielten, daran teilzunehmen. Deshalb sind wir kein EU-Mitglied.
Wir bemühten uns jahrelang aufrichtig und pragmatisch um diese Beziehungen, die auf Anpassung verschiedener Fragen ausgerichtet waren, auf Minimierung der Unkosten, auf beiderseitig nützliche Kooperation in verschiedenen Richtungen. Leider wurde diese Arbeit, die großenteils erfolgreich war, gerade vom Westen blockiert – nicht von den europäischen Völkern bzw. Menschen, sondern von der „Brüsseler Spitze“, die aber total von Washington abhängt. Warum? Weil das für die USA ein „Alptraum“ wäre, dass man auf dem europäischen Kontinent effizient und allseitig nützlich koexistieren würde. Denn dann würde es Washington nicht so leicht fallen, für sich Konkurrenzvorteile zu finden und „im Trüben zu fischen“. Nein. Dann käme eine Dominanz der USA nicht infrage. Stand jetzt lautet die furchtbare und schreckliche Logik des 21. Jahrhunderts: „Teile und herrsche!“ Das bedeutet aber, man sollte ein Chaos provozieren und dann versuchen, zu herrschen. Wir gingen von unseren pragmatischen Entscheidungen aus, die für unsere nationalen Interessen wichtig waren. Ich darf erinnern, dass die EU einst als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet wurde, und erst dann begann die Integration in anderen Richtungen – und dann entstand der Europäische Wirtschaftsrat und dann die Europäische Union mit der gemeinsamen Währung. Der Vorwand war auf den ersten Blick positiv, aber dann fand jemand in Washington es für eine unerhörte Frechheit, dass Europa mit einer starken eigenen Währung und mit seinem eigenen, von niemandem abhängigen Wirtschaftssystem zu wachsen begonnen hatte. Verstehen Sie, was das für einen solchen „Deep State“ wie die USA bedeutete, dass Europa aus der Sicht der Energielieferungen autonom werden könnte, dass das alles seine Ressourcen und auch seine Technologien wären, dank denen diese Ressourcen gewonnen und in jeden Teil Europas oder in andere Regionen geliefert werden könnten? Dann könnten die USA „ausgebootet“ werden. Und das konnten sie sich unmöglich gefallen lassen, denn die USA haben ja keine anderen Konkurrenzvorteile außer der Möglichkeit, irgendwo ein Chaos zu provozieren. Deshalb wurde alles so gemacht, dass sich die EU aus einem eigenständigen wirtschaftlichen Integrationssystem in eine Wirtschaftsabteilung der Nato verwandelt, dass die europäischen Verbindungen zerstört werden, dass der ganze Komplex der europäischen Einheit, die wir gesehen hatten, beschädigt wird.